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Videokonferenz mit EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten

In einer Videokonferenz mit Europaministerin Karoline Edtstadler und Gemeindebundpräsident Alfred Riedl wurden EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäte aus ganz Österreich dazu eingeladen, sich an einem ersten Diskussionsprozess zum Thema "Unsere Zukunft – EU neu denken" zu beteiligen

Bundesministerin Karoline Edtstadler

Um die Meinungen der österreichischen Bürgerinnen und Bürger zum Thema Europäische Union besser zu verstehen, sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertreter auf regionaler und lokaler Ebene essentiell. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sind wichtige Ansprechpersonen, wenn es um die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung Europas geht. Sie sind "Europa vor Ort" in den Gemeinden, Städten und Bezirken Österreichs.

Viele Entscheidungen der EU reichen in die österreichischen Gemeinden hinein und werden auf kommunaler oder regionaler Ebene umgesetzt. Gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich wurde daher im Jahr 2010 die Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" gestartet. In vielen österreichischen Städten und Gemeinden fungieren Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter seitdem als sogenannte "Europa-Gemeinderätinnen" und "Europa-Gemeinderäte". Als lokale Informationsdrehscheibe zu EU-Themen stehen sie den Bürgerinnen und Bürgern bei Fragen und auf Veranstaltungen zur Verfügung.

EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäte aus ganz Österreich hatten deshalb in einer Videokonferenz mit Europaministerin Karoline Edtstadler und Gemeindebundpräsident Alfred Riedl die Gelegenheit, sich an einem ersten Diskussionsprozess zum Thema "Unsere Zukunft – EU neu denken" zu beteiligen.

Als Grundlage der Diskussion diente ein zuvor versendeter Fragebogen. Dabei zeigte sich eine breite Zustimmung über die aktuellen Prioritäten der Europäischen Union, allen voran für die Themen Europäischer "Green Deal", Digitalisierung, Wirtschaft im Dienste des Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt, Förderung der europäischen Lebensweise und stärkere Demokratisierung. Ein großer Teil der Befragten hielt dennoch eine Weiterentwicklung der Europäischen Union für notwendig.

Während der Videokonferenz war es für interessierte EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäte zudem möglich, sich mit Fragen an die Europaministerin und den Gemeindebundpräsidenten zu wenden. Die von den regionalen Vertreterinnen und Vertretern angesprochenen Prioritäten für die Zukunft der Europäischen Union lagen vor allem im ländlichen Raum, bei Nachhaltigkeit, einer gemeinsamen Fiskalpolitik sowie Migration und Grenzschutz.

Die Europaministerin betonte in diesem Zusammenhang: "Einer der Gründe, warum ich diesen Dialog zum Zukunftsprozess initiiert habe, ist, weil ich mir auch in Zukunft eine gut funktionierende EU wünsche. Ein Europa, in dem wir in Wohlstand leben und Freiheiten genießen. Ein Europa, in dem wir uns als Europäerinnen und Europäer sowie Österreicherinnen und Österreicher gleichzeitig fühlen können. Ich wünsche mir eine EU der Stabilität, die sich an Menschenrechten orientiert und in welcher wir in eine Zukunft gehen können, in der wir gemeinsam die großen Dinge lösen können."

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