Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrungen auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu. Erfahren Sie mehr.

Vereinbarung gemäß Artikel 15a BVG

Der Leitfaden richtet sich an alle, die mit der Verhandlung, der Textierung, dem Abschluss oder der Genehmigung von Vereinbarungen gemäß Artikel 15a Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zu tun haben.

Er behandelt einerseits zahlreiche im Zusammenhang mit solchen Vereinbarungen in der Praxis auftretende Fragen; andererseits enthält er Musterentwürfe und Textbausteine, auf die bei der Erstellung einer 15a-Vereinbarung zurückgegriffen werden kann.

Dokumente

Die Anhang-Dokumente sind aus dem Praxisleitfaden aufrufbar.

In Buchform erschienen bei "new academic press" als:
Vereinbarungen gemäß Artikel 15a B-VG,
Ein Leitfaden für die Praxis mit Mustern, Textbausteinen und Erläuterungen
Schriftenreihe Verwaltungsrecht, Band 11
kartoniert, 276 Seiten
ISBN 978-3-7003-1944-3

Kontakt

MMag. Thomas Zavadil
Bundeskanzleramt, Verfassungsdienst
Referat V/2/a: Länderangelegenheiten
Telefon: +43 1 531 15-643939
E-Mail: thomas.zavadil@bka.gv.at