Publikationen der Bioethikkommission

Empfehlungen, Stellungnahmen und Tätigkeitsberichte der Bioethikkommission

Empfehlungen und Stellungnahmen

25. September 2023
Stellungnahme an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen - Einfrieren von Eizellen (PDF, 116 KB)
Die Bioethikkommission wurde vom Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen um Stellungnahme zur Bürgerinitiative "Zukunft Kinder! – für eine selbstbestimmte Familienplanung", die unter anderem die Möglichkeit zum Einfrieren von Eizellen ("Social Egg Freezing") auch ohne medizinische Indikation fordert, ersucht. In ihrer Stellungnahme vom 25. September 2023 unterstützte die Mehrheit der Mitglieder den Vorschlag, "Social Egg Freezing" auch ohne medizinische Indikation zu erlauben. Außerdem gab es vier abweichende Auffassungen, die inklusive Begründungen in der Stellungnahme publiziert wurden.
20. März 2023
Ad-hoc Reaktion zur derzeitigen Debatte zu einem "Corona-Wiedergutmachungsfonds" (PDF, 42 KB)
Die Bioethikkommission reagierte am 20. März 2023 auf die laufende Debatte zur Errichtung eines "Corona-Wiedergutmachungsfonds" in Zusammenhang mit der Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie.
23. Mai 2022
Stellungnahme – Die Klimakrise als ethische Herausforderung (PDF, 374 KB)
In ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2022 behandelt die Bioethikkommission die ethischen Herausforderungen der Klimakrise und die Frage, wie sich diese auf die Gesundheit der Menschen auswirkt.
Konkret werden 5 ethische Herausforderungen (Grundrechtseingriffe, Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen, globale Dimension, Glaubwürdigkeitskrise und unterentwickelte theoretische Basiskonzepte) näher ausgeführt und abschließend Handlungsempfehlungen für die Politikgestaltung formuliert.
10. Jänner 2022
Stellungnahme zum Entwurf des COVID-19 Impfpflichtgesetzes (PDF, 89 KB)
Die Bioethikkommission sieht eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht mit den in dieser Stellungnahme geforderten Änderungen beziehungsweise Klarstellungen in der derzeitigen Situation als eine wichtige und verhältnismäßige Maßnahme zur Bekämpfung und Überwindung der Pandemie.
10. November 2021
Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Sterbeverfügungsgesetz erlassen und das Suchtmittelgesetz sowie das Strafgesetzbuch geändert werden (Sterbeverfügungsgesetz – StVfG) (PDF, 48 KB)
Die Bioethikkommission begrüßt grundsätzlich den Versuch, durch gesetzliche Vorgaben Klarheit für Unterstützerinnen und Unterstützer bei der frei verantwortlichen Selbsttötung einer sterbewilligen Person zu gewährleisten, lehnt aber den Begriff Sterbeverfügung ab und weist auf rechtliche Fallstricke hin, die zu viel Rechtsunsicherheit bedeuten könnten.
27. Oktober 2021
Stellungnahme – Eine Pandemie ist keine Privatsache (PDF, 67 KB)
In ihrer Stellungnahme vom Oktober 2021 befasst sich die Bioethikkommission erneut mit ethischen Fragen einer Impfung gegen COVID-19. Besonders betont wird darin, dass die Bewältigung der Pandemie nur gemeinsam gelingen kann.
21. Juni 2021
Festschrift – 20 Jahre Bioethikkommission (PDF, 221 KB)
Anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens verfasste die Bioethikkommission eine Festschrift, in der sie eine Rückschau vornimmt und ihre Tätigkeit näher darstellt.
4. Mai 2021
Stellungnahme – Impfung gegen COVID-19 als Berufsausübungserfordernis für die Gruppe der Pflege- und Gesundheitsberufe (PDF, 60 KB)
Die Bioethikkommission empfiehlt in dieser Stellungnahme, Überlegungen in Richtung einer verpflichtenden Impfung nach § 17 Absatz 3 Epidemiegesetz 1950 als Voraussetzung für die Ausübung eines Pflege- oder Gesundheitsberufes in Betracht zu ziehen. Sie sieht die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in der aktuellen Situation gegeben.
19. April 2021
Stellungnahme – Rechtliche und ethische Fragen im Zusammenhang mit geimpften und genesenen Personen in der COVID-19-Pandemie (PDF, 239 KB)
Die Bioethikkommission beschäftigt sich in dieser Stellungnahme mit der Frage, ob und, wenn ja, in welchem Umfang Beschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie bei geimpften und genesenen sowie auch bei negativ getesteten Personen zurückgenommen werden können oder müssen.
25. November 2020
Stellungnahme – Ethische Fragen einer Impfung gegen COVID-19 (PDF, 216 KB)
Die Bioethikkommission empfiehlt eine fundierte Priorisierung bei den Impfungen, erwägt aber keine allgemeine Impfpflicht. Sie empfiehlt in ihrer Stellungnahme, dass für Gesundheits- und Pflegepersonal und ähnliche Berufsgruppen mit intensivem Körperkontakt zu Menschen verschiedenster Vulnerabilität die COVID-19-Impfung zumindest für die Dauer der Pandemie als Erfordernis für die Berufsausübung gelten soll.
19. Oktober 2020
Stellungnahme – Versorgung der Bevölkerung mit dem Influenza-Impfstoff in der Saison 2020/21 (PDF, 69 KB)
Nach ihrer Empfehlung im Juni dieses Jahres zur Förderung einer aktiven Impfprophylaxe gegen bestimmte Erkrankungen aufgrund der Erfahrungen mit der COVID-19-Pandemie erläutert die Bioethikkommission in dieser Stellungnahme die besondere Bedeutung der Influenza-Impfung in der Saison 2020/21. Sie bezieht sich auf die Notwendigkeit einer umfassenden, objektiven und transparenten Information über die Verfügbarkeit, sowie die Allokation in einer allfälligen Mangelsituation und die Priorität für Risikogruppen.
8. Juni 2020
Empfehlung – Impfen gegen Erkrankungen, für die es zugelassene Impfstoffe gibt, in Zeiten der Covid-19-Pandemie (PDF, 65 KB)
Nach ihren Stellungnahmen aus 2015 zum Thema "Impfen gegen von Mensch zu Mensch übertragbare Infektionskrankheiten" sowie 2019 betreffend die Impfung gegen Masern setzt sich die Bioethikkommission anlässlich der COVID-19-Pandemie mit dem Thema Impfungen gegen Erkrankungen, die ebenso die Lunge angreifen und für die es zugelassene Impfstoffe gibt, auseinander.
8. Juni 2020
Stellungnahme – Contact Tracing in der Covid-19 Pandemie (PDF, 230 KB)
In einer Pandemie ist es wesentlich, alle Personen, die mit einem Infizierten in Kontakt waren, aufzufinden. In vielen Ländern wird daher die Verwendung von "Corona-Apps", die eine Vereinfachung dieses sehr aufwändigen Prozesses ermöglichen, diskutiert. Die Stellungnahme der Bioethikkommission zu diesem Thema befasst sich unter anderem mit jenen Apps, die dem Contact Tracing dienen und diskutiert die ethischen Grundlagen. Contact Tracing gilt als etabliertes und anerkanntes Mittel der Epidemiebekämpfung.
18. Mai 2020
Stellungnahme – Ärztliches Handeln im Spannungsfeld von Big Data, Künstlicher Intelligenz und menschlicher Erfahrung (PDF, 558 KB)
In der Stellungnahme stehen die Implikationen von Big Data, Künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen auf ärztliches Handeln im Mittelpunkt – konkret bezogen auf ihren Einsatz für Diagnose und Therapieplanung. Die Stellungnahme beinhaltet grundlegende Reflexionen über die ärztliche Verantwortung und die Arzt-Patientenbeziehung in einer neuen Zeit.
31. März 2020
Stellungnahme – Zum Umgang mit knappen Ressourcen in der Gesundheitsversorgung im Kontext der Covid-19-Pandemie (PDF, 163 KB)
Im Kontext der COVID-19-Pandemie befasst sich die Bioethikkommission mit der Frage, wie Gesundheitssysteme ihre vorhandenen, unter Normalbedingungen ausreichenden, Ressourcen einsetzen sollen, wenn aufgrund der Pandemie nicht mehr ausreichend Personen und Mittel zur Verfügung stehen.
6. Mai 2019
Ad-hoc-Stellungnahme der Bioethikkommission zum Impfen (PDF, 92 KB)
Die Mitglieder der Bioethikkommission einigten sich aufgrund aktueller Entwicklungen (Masern) auf die Erstellung einer Ad-hoc-Stellungnahme zum Thema Impfpflicht. Diese Ad-hoc-Stellungnahme baut auf der bereits publizierten Stellungnahme der Bioethikkommission aus dem Jahr 2015 auf.
14. Februar 2018
Stellungnahme – Medizin und Ökonomie (PDF, 467 KB)
Den Gegenstand der Stellungnahme bildet der Gesundheits-, nicht aber der Pflege- beziehungsweise Vorsorgebereich, vor dem Hintergrund der zunehmend schwierigen Frage der Verteilungsgerechtigkeit angesichts von Ressourcenknappheit, demografischer Entwicklung und Kommerzialisierungstendenzen. Im Rahmen der Finalisierung der Stellungnahme wurde zudem der Fokus auf die Aufrechterhaltung eines öffentlichen, solidarischen Gesundheitswesens gelegt.
14. Februar 2018
Stellungnahme – Roboter in der Betreuung alter Menschen (PDF, 207 KB)
Die Bioethikkommission beschäftigt sich mit dem Thema des Robotereinsatzes in der Pflege, um die notwendigen ethischen, rechtlichen aber auch praktischen Fragen aufzuwerfen, die sich aus dieser technologischen Entwicklung für die Gesellschaft ergeben.
20. November 2017
Stellungnahme – Intersexualität und Transidentität (PDF, 494 KB)
Die Stellungnahme der Bioethikkommission zu Intersexualität und Transidentität wurde in ihrer Sitzung vom 20. November 2017 beschlossen. Das bereits am 30. Oktober 2017 angenommene Dokument wurde auf Grund der Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 2017 nochmals diskutiert und inhaltlich geringfügig aktualisiert. So wurde in die Einleitung noch ein Hinweis auf die grundrechtlichen Unterschiede zwischen Österreich und Deutschland gegeben.
6. Juli 2015
Stellungnahme – Partizipative Medizin und Internet (PDF, 549 KB)
In dieser Stellungnahme werden sich abzeichnende Möglichkeiten der Internetnutzung für Patientinnen und Patienten und auch für das Gesundheitspersonal aufgezeigt und auf ethische Probleme – insbesondere auf das Spannungsverhältnis von »Empowerment« und Selbstsorge, Probleme von Vertraulichkeit und Datenschutz sowie zu lösende sozialmedizinische Fragen – aufmerksam gemacht.
1. Juni 2015
Stellungnahme – Impfen – ethische Aspekte (PDF, 454 KB)
Die Bioethikkommission befasst sich erstmals umfassend mit den ethischen Aspekten des Impfens.
9. Februar 2015
Stellungnahme – Sterben in Würde (PDF, 472 KB)
Empfehlungen zur Begleitung und Betreuung von Menschen am Lebensende und damit verbundenen Fragestellungen.
Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015 (PDF, 216 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch und das Gentechnikgesetz geändert werden (Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015)
Forschung an nicht einwilligungsfähigen Personen – unter besonderer Berücksichtigung des Risikobegriffs (PDF, 511 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2013
Reform des Fortpflanzungsmedizinrechts (PDF, 1 MB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2012
Gesetzesprüfungsverfahren G 47/11 betreffend die Beschränkung des Anwendungsbereiches des Fortpflanzungsmedizingesetzes auf verschiedengeschlechtliche Paare (PDF, 247 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2012
Biobanken für die wissenschaftliche Forschung (PDF, 1 MB)
Ergänzungen zum Bericht der Bioethikkommission (2007), 2011
Kodifikation des medizinischen Forschungsrechts (PDF, 954 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2011
Terminologie medizinischer Entscheidungen am Lebensende (PDF, 2 MB)
Empfehlungen der Bioethikkommission, 2011
Gen- und Genomtests im Internet (PDF, 137 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2010
Assistive Technologien (PDF, 304 KB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2009
Forschung an humanen embryonalen Stammzellen (PDF, 1 MB)
Stellungnahme der Bioethikkommission, 2009
Empfehlungen mit Genderbezug für Ethikkommissionen und klinische Studien (nicht barrierefrei) (PDF, 94 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, November 2008
Stellungnahme zu Nabelschnurblutbanken (nicht barrierefrei) (PDF, 66 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, Mai 2008
Nanotechnologie, Katalog ethischer Probleme und Empfehlungen (nicht barrierefrei) (PDF, 30 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, Juni 2007
Biobanken für die medizinische Forschung (nicht barrierefrei) (PDF, 125 KB)
Bericht der Bioethikkommission, Mai 2007
Thesen zur Debatte "Kind als Schaden" (nicht barrierefrei) (PDF, 60 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, April 2007
Präimplantationsdiagnostik (nicht barrierefrei) (PDF, 261 KB)
Bericht der Bioethikkommission, Juli 2004
Stellungnahme zum Entwurf des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) (nicht barrierefrei) (PDF, 14 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, März 2004
Zwischenbericht zum sogenannten reproduktiven Klonen (nicht barrierefrei) (PDF, 18 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, Februar 2003
Stellungnahme zu Fragen der Stammzellenforschung (nicht barrierefrei) (PDF, 22 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, April/Mai 2002
Stellungnahme zur Frage der innerstaatlichen Umsetzung der Biotechnologie-Richtlinie (nicht barrierefrei) (PDF, 20 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, März 2002
Empfehlung für einen Beitritt Österreichs zur Biomedizinkonvention des Europarates (nicht barrierefrei) (PDF, 22 KB)
Beschluss der Bioethikkommission, Februar 2002

Tätigkeitsberichte der Bioethikkommission

Zu den englischsprachigen Publikationen

Publications of the Bioethics Commission