Kundmachungen und Bekanntmachungen des Kultusamtes

Allgemeine Rechtsgrundlagen

• Verfassungs- und Unionsrechtliche Grundlagen (PDF, 455 KB)
• Gesetz vom 20. Mai 1874, RGBl. Nr. 68/1874, betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften (AnerkennungsG)
• Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften in der Fassung BGBl. I Nr. 78/2011 (BekGG)
• Gesetz vom 25. Mai 1868, wodurch die interkonfessionellen Verhältnisse der Staatsbürger in den darin angegebenen Beziehungen geregelt werden, RGBl. Nr. 49/1868 (InterkonfessionellenG)
• Bundesgesetz über die religiöse Kindererziehung 1985, BGBl. Nr. 155/1985 in der Fassung BGBl. I Nr. 191/1999
• Kundmachung der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien über die Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche

Bekanntmachungen

• Gemäß § 23 Absatz 3 Islamgesetz (IslamG) 2015 wird öffentlich zugänglich gemacht, dass die Anträge der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) vom 23. Dezember 2020 auf Genehmigung der Änderung der Verfassung und der Wahlordnung der Religionsgesellschaft mit Bescheid vom 5. Februar 2021, 2020-0.853.719, genehmigt wurden.
• Gemäß § 5 Absatz 2 BekGG wird öffentlich zugänglich gemacht, dass am 23. Oktober 2020 der Antrag auf Erwerb der Rechtspersönlichkeit als religiöse Bekenntnisgemeinschaft der "Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich", abgewiesen wurde.
• Gemäß § 2 Absatz 2 BekGG wird öffentlich zugänglich gemacht, dass am 30. April 2020 ein Antrag auf Erwerb der Rechtspersönlichkeit als religiöse Bekenntnisgemeinschaft der "Europäisch-Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich", eingelangt ist.
• Gemäß § 23 Absatz 3 IslamG 2015 wird öffentlich zugänglich gemacht, dass 2 Anträge auf Änderung der Verfassung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich mit Bescheid vom 12. Februar 2020, 2020-0.029.420, genehmigt und 3 Anträge abgewiesen wurden.
• Gemäß § 2 Absatz 2 BekGG wird öffentlich zugänglich gemacht, dass am 21. Dezember 2017 ein Antrag auf Erwerb der Rechtspersönlichkeit als religiöse Bekenntnisgemeinschaft der "Vishwa Nirmala Dharma Österreich“, eingelangt ist.