EU-Kommission will "Weg in die digitale Dekade" beschreiten

EU-Kommission schlägt einen konkreten Plan zur Verwirklichung des digitalen Wandels in Gesellschaft und Wirtschaft bis 2030 vor.

Laptop mit dem "State of the Union 2021" Sticker

Die Europäische Kommission hat am 15. September 2021 mit dem "Weg in die digitale Dekade" einen konkreten Plan zur Verwirklichung des digitalen Wandels in der EU vorgeschlagen, mit dem die Digitalziele der EU für 2030 in den 4 Bereichen digitale Kompetenzen, digitale Infrastrukturen sowie digitale Wirtschaft und digitale öffentliche Dienste auf Unionsebene zur Umsetzung gelangen sollen. Insbesondere die Pandemie hat die Relevanz der Digitalisierung für den Aufbau einer nachhaltigen Zukunft aufgezeigt. Während der Covid-19-Krise manifestierten sich die Unterschiede zwischen digital gut ausgestatteten Unternehmen und jenen, die digitale Lösungen erst etablieren mussten/müssen. Auf dem europäischen Markt eröffnet die Digitalisierung mit neuen Arbeitsplätzen im Bereich Cybersicherheit neue Betätigungsfelder für dringend benötigte Fachkräfte. Digitale Grundkompetenzen sind in einem Ausmaß von 56 Prozent bei Erwachsenen gegeben, müssten jedoch auf 80 Prozent erhöht werden, um die Ziele der EU für die digitale Dekade bis 2030 zu erfüllen. Aktuell sind 8,4 Millionen IKT-Fachkräfte in dieser Sparte beschäftigt, das angestrebte Ziel liege jedoch bei 20 Millionen Arbeitskräften. Allein im Jahr 2020 blieben mehr als 500.000 Arbeitsplätze in den Bereichen Cybersicherheit und Daten unbesetzt.

"Unsere europäische Zielvorstellung ist, dass die Technik die Menschen in der digitalen Zukunft stärkt. Daher schlagen wir heute einen konkreten Plan zur Verwirklichung des digitalen Wandels vor. Es geht um eine Zukunft, in der Unternehmen und unsere Gesellschaften Innovationen für sich arbeiten lassen. Wir wollen einen Governance-Rahmen auf der Grundlage eines jährlichen Kooperationsmechanismus schaffen, um die Ziele in den Bereichen digitale Kompetenzen, digitale Infrastrukturen sowie Digitalisierung der Unternehmen und öffentlichen Dienste zu verwirklichen", erklärte Margrethe Vestager, die für das Ressort "Ein Europa für das digitale Zeitalter" zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission.

"Europa ist entschlossen, im globalen technologischen Wettlauf eine Führungsrolle zu übernehmen. Die Festlegung der Ziele für 2030 war ein wichtiger Schritt, aber jetzt müssen wir Ergebnisse liefern", betonte Thierry Breton, der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar.

Verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und klare Benchmarks als Schlüssel für die Verwirklichung der Ziele

Die EU-Kommission führt auf Basis des Digitalen Kompass 2030 einen Governance-Rahmen zur Verwirklichung der Digitalziele ein. Trotz der Unterschiede der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Digitalisierung soll ein jährlicher Mechanismus für die Zusammenarbeit der EU-27 eingeführt werden, der folgende Punkte vorsieht:

  • Ein strukturiertes, transparentes und gemeinsames Überwachungssystem auf Grundlage des Indexes für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) zur Messung der Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele für 2030, das auch zentrale Leistungsindikatoren enthält;
  • einen jährlichen Bericht der EU-Kommission über den "Stand der digitalen Dekade", in dem die Kommission die Fortschritte bewertet und Empfehlungen für Maßnahmen ausspricht;
  • mehrjährige strategische Fahrpläne für die "digitale Dekade" für die einzelnen Mitgliedstaaten, in welchen diese beschlossene oder geplante Strategien oder Maßnahmen für die Erreichung der Ziele bis 2030 erläutern;
  • einen strukturierten jährlichen Rahmen zur Erörterung von Bereichen unzureichender Fortschritte durch Empfehlungen und gemeinsame Zusagen von EU-Kommission und Mitgliedstaaten sowie
  • ein Mechanismus zur Unterstützung von Mehrländerprojekten.

Die Kommission wird bis 2026 die Ziele überprüfen, um eine Bestandsaufnahme der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu machen.

Die Mehrländerprojekte sollen zur verstärkten Kooperation und Bündelung von Ressourcen unter den 27 EU-Mitgliedstaaten beitragen. Eine erste Liste dieser Mehrländerprojekte umfasst laut EU-Kommission Initiativen in den Bereichen Dateninfrastruktur, stromsparende Prozessoren, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, öffentliche Verwaltung, "Blockchain", Zentren für digitale Innovation und Investitionen in digitale Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger. Für die Mehrländerprojekte sollen Investitionen aus EU-Fördermitteln, aber auch aus dem EU-Aufbauplan sowie aus den Mitgliedstaaten einfließen. Auch andere öffentliche und private Einrichtungen können gegebenenfalls in die Projekte investieren. Die Mitgliedstaaten werden dabei von der EU-Kommission unterstützt. Zu diesem Zweck wird eine neue rechtliche Struktur vorgesehen, nämlich das Konsortium für eine europäische digitale Infrastruktur (EDIC), welches eine rasche und flexible Gestaltung der Durchführung von Mehrländerprojekten ermöglichen soll.

Hintergrund: "Weg in die digitale Dekade"

Basierend auf dem "Digitalen Kompass 2030" vom März 2021 baut der "Weg in die digitale Dekade" auf mehreren Konsultationen seitens der Bürgerinnen und Bürger sowie von Akteuren in Politik und Wirtschaft auf, die ihre Ansichten der Erfordernisse für einen erfolgreichen digitalen Wandel in Europa zum Ausdruck brachten.

Die EU-Kommission arbeitet an der Fertigstellung des Vorschlags für eine gemeinsame "Erklärung zu den Digitalgrundsätzen" des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, damit sich die europäischen Werte und Rechte auch im digitalen Raum widerspiegeln. Im Jahresbericht über den "Stand der digitalen Dekade" wird auch die Umsetzung der Digitalgrundsätze bewertet.

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