EU feiert 30-jähriges Jubiläum des europäischen Binnenmarktes 

Am 1. Jänner 1993 von den damals 12 EU-Mitgliedstaaten geschaffen – 2023 30-jähriges Bestehen – Eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration – Österreich zählt zu den Top-Profiteuren: Überdurchschnittlich hohe Steigerungen im Export, bei ausländischen Direktinvestitionen und bei Einkommenszuwächsen

30th Anniversary of the single market

Im Jahr 2023 feiert die EU das 30-jährige Bestehen ihres Binnenmarkts, welcher den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital in der EU ermöglicht und zu einer beispiellosen Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten geführt hat. Seit seiner Gründung am 1. Jänner 1993 hat der europäische Binnenmarkt dazu beigetragen, den Alltag von Menschen und Unternehmen zu erleichtern sowie Arbeitsplätze und Wachstum in der gesamten EU zu fördern. Österreich trat dem Binnenmarkt zeitgleich mit seinem EU-Beitritt am 1. Januar 1995 bei – gemeinsam mit Schweden und Finnland. Derzeit umfasst der europäische Binnenmarkt alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und teilweise die Schweiz – einen Raum mit über 460 Millionen Menschen. 

Ohne Grenzen leben, zahlen, arbeiten

Der europäische Binnenmarkt basiert auf den 4 sogenannten Grundfreiheiten und ermöglicht damit innerhalb der EU den freien Verkehr von:

  • Waren,
  • Personen,
  • Dienstleistungen und
  • Kapital.

Diese 4 Grundfreiheiten des Binnenmarktes sollen das Alltagsleben der Europäerinnen und Europäer erleichtern und Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen. So dient die Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten als "Motor" für Wachstum sowie Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig stärkt er die wirtschaftliche und politische Macht Europas auf globaler Ebene. Zusätzlich nimmt der Binnenmarkt eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung von neuen EU-Mitgliedstaaten ein und unterstützt die Beseitigung von Marktzutrittsschranken. 

Grundlage der europäischen Integration und Tool zur Bewältigung von Krisen

Auch gegenwärtig ist der Binnenmarkt die treibende Kraft bei der Bewältigung neuer Herausforderungen – etwa beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie oder der Energiekrise infolge der russischen Invasion in der Ukraine, bei der Suche nach Lösungen zur Bekämpfung des Klimawandels oder der weiteren Digitalisierung der europäischen Wirtschaft. 

Um sicherzustellen, dass der Binnenmarkt ein Gemeingut bleibt, das allen Menschen in der EU zugutekommt, arbeitet die Europäische Kommission kontinuierlich an seiner Entwicklung in neuen Bereichen und möchte sicherstellen, dass die bereits geltenden Vorschriften in der Praxis funktionieren. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Kommission eng mit den Behörden der EU-Mitgliedstaaten zusammen, die gemeinsam für die wirksame Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften verantwortlich sind.

Europäischer Binnenmarkt für Österreich von großem Vorteil 

Österreich konnte vom europäischen Binnenmarkt in hohem Ausmaß profitieren: So ist die österreichische Exportquote (Waren- und Dienstleistungsexport gemessen am Bruttosozialprodukt, kurz BIP) von 33,6 Prozent im Jahr 1995 auf 55,9 Prozent im Jahr 2021 gestiegen und liegt damit über dem EU-Durchschnitt. Nach Angaben der Kommission ersparen sich die heimischen Unternehmen im EU-Export, aufgrund des Wegfalls der EU-Binnengrenzen, jährlich rund 2,2 bis 5,5 Milliarden Euro. Allein die Exporte in die 5 Mitgliedstaaten Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn und Slowenien haben sich seit dem österreichischen EU- und Binnenmarkt-Beitritt verfünffacht: Sie sind von 4 Milliarden Euro 1995 auf 25,5 Milliarden Euro im Jahr 2021 gestiegen. Auch die Investitionen ausländischer Unternehmen in Österreich sind im Schnitt auf das Fünffache gestiegen: Der Bestand an Direktinvestitionen in Österreich hat sich von 16 Milliarden Euro 1995 auf rund 188 Milliarden Euro im Jahr 2021 erhöht.  Des Weiteren steigert der Binnenmarkt die Einkommen der EU-Bürgerinnen und -Bürger jährlich im Durchschnitt um rund 840 Euro pro Person. Österreich zählt mit einem Zuwachs von 1.583 Euro zu den Top-Profiteuren.

Der europäische Binnenmarkt wird auch von der österreichischen Bevölkerung mehrheitlich positiv wahrgenommen, wie eine am 29. Dezember 2022 veröffentlichte Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zeigt: Insgesamt 77 Prozent geben an, dass der Binnenmarkt für heimische Großunternehmen Vorteile gebracht habe. 73 Prozent der Befragten meinen, dass auch die Konsumentinnen und Konsumenten in Österreich vom europäischen Binnenmarkt profitiert hätten.

Europaweit zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des Jubiläumsjahres geplant 

Im Dezember 2022 hatte die Europäische Kommission ein analytisches Papier über den aktuellen Stand des Binnenmarkts 30 Jahre nach seiner Gründung und seine Rolle als "Motor" der Widerstandsfähigkeit der EU vorgelegt. Im Laufe des Jahres 2023 soll es zahlreiche Debatten, Ausstellungen und Kampagnen geben, die gemeinsam mit Interessenträgerinnen und -trägern in der gesamten EU organisiert werden sollen, um die Erfolge des Binnenmarkts verstärkt sichtbar zu machen und die Bürgerinnen und Bürger in die Diskussion über seine Zukunft einzubeziehen.

Hintergrund: Europäischer Binnenmarkt 

Der europäische Binnenmarkt wurde am 1. Jänner 1993 verwirklicht. Er folgte auf die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 1992. Ursprünglich bildeten die damals 12 EU-Mitgliedstaaten den Binnenmarkt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich. Heute umfasst der Binnenmarkt alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen, wobei die Schweiz teilweise Zugang hat.

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