Auf die Kuna folgt der Euro: Grünes Licht für die Einführung der Gemeinschaftswährung in Kroatien mit 1. Jänner 2023

Konvergenzbericht 2022: EU-Mitgliedstaat Kroatien erfüllt alle 4 Kriterien für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro – Mit dem Beitritt Kroatiens würde das Euro-Währungsgebiet auf 20 EU-Mitgliedstaaten wachsen.

Rolls of 1 and 2 euro coins

Kroatien kann zum 1. Jänner 2023 den Euro einführen – dies geht aus dem Konvergenzbericht 2022 der Europäischen Kommission hervor, der am 1. Juni 2022 veröffentlicht worden ist und eine Bewertung der Fortschritte der aktuell nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten bei der Einführung des Euro enthält. Der Bericht hält fest, dass Kroatien alle 4 geforderten Konvergenzkriterien zur Einführung des Euro als Zahlungsmittel erfüllt. Als Datum für die Ablöse der nationalen Währung (Kuna) durch die Gemeinschaftswährung wird der 1. Jänner 2023 vorgeschlagen. Mit der Einführung des Euro in Kroatien würde sich die Zahl der Mitglieder des Euro-Währungsgebiets auf 20 EU-Mitgliedstaaten erhöhen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "Der Euro ist ein Symbol der europäischen Stärke und Einheit"

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte dazu: "Damit hat Kroatien auf dem Weg zur Einführung des Euro, unserer gemeinsamen Währung, einen wichtigen Schritt nach vorne getan. Weniger als ein Jahrzehnt nach seinem EU-Beitritt ist Kroatien nun bereit, dem Euro-Währungsgebiet am 1. Januar 2023 beizutreten. Dies wird die kroatische Wirtschaft stärken und den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und der Gesellschaft insgesamt Vorteile bringen." Durch die Einführung des Euro in Kroatien werde auch der Euro gestärkt, so von der Leyen. Die Kommissionspräsidentin betonte weiter: "20 Jahre nach der Einführung der ersten Banknoten ist der Euro zu einer der wichtigsten Währungen der Welt geworden und hat die Lebensgrundlagen von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern in der gesamten Union verbessert. Der Euro ist ein Symbol der europäischen Stärke und Einheit. Meinen Glückwunsch an Kroatien!"

Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ergänzte: "Kroatien hat bei seinen Bemühungen, die Voraussetzungen für die Einführung des Euro am 1. Januar 2023 zu erfüllen, großes Engagement, Sorgfalt und Beharrlichkeit gezeigt. Die Einführung der gemeinsamen Währung Europas wird den Abschluss der Integration Kroatiens in die Europäische Union markieren – weniger als ein Jahrzehnt nach dem EU-Beitritt des Landes. Dies ist eine große Leistung. Die kroatischen Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen werden daraus echte Vorteile ziehen, und die kroatische Wirtschaft wird resilienter werden." Dies zeige auch, dass der Euro nach wie vor eine attraktive und erfolgreiche globale Währung sei: "Unsere Währung ist ein Symbol für Europas Stärke, Einheit und Solidarität in einer Zeit, in der diese Qualitäten durch einen Krieg vor unserer Haustür auf die Probe gestellt werden", so Dombrovskis.

Kroatien erfüllt alle 4 Konvergenzkriterien zur Einführung des Euro

Der Konvergenzbericht 2022 der Europäischen Kommission bewertet die Fortschritte Bulgariens, Tschechiens, Kroatiens, Ungarns, Polens, Rumäniens und Schwedens im Hinblick auf den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet. Diese 7 EU-Mitgliedstaaten gehören nicht dem Euro-Währungsgebiet an, sind aber rechtlich verpflichtet, den Euro einzuführen. Die einzelnen Länder können ihren Weg hin zur Einführung des Euro allerdings frei gestalten und es gibt keinen vorgeschriebenen Zeitplan.

Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, müssen ein hohes Maß an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz erreicht haben, was im Konvergenzbericht anhand der sogenannten "Konvergenzkriterien" geprüft wird. Diese 4 Kriterien beziehen sich auf die Preisstabilität, solide öffentliche Finanzen, Wechselkursstabilität und die Dauerhaftigkeit der Konvergenz durch langfristige Zinsen. Auf der Grundlage dieser 4 Kriterien kommt der Bericht zu folgenden Ergebnissen:

  • Kroatien und Schweden erfüllen das Kriterium der Preisstabilität.
  • Alle im Konvergenzbericht 2022 angeführten Mitgliedstaaten erfüllen das Kriterium solider öffentlicher Finanzen, mit Ausnahme Rumäniens (als einziger Mitgliedstaat unterliegt das Land einem Defizitverfahren).
  • Bulgarien und Kroatien erfüllen beide das Wechselkurskriterium;
  • Bulgarien, Kroatien, Schweden und Tschechien erfüllen das Kriterium für die langfristigen Zinssätze.

Im Konvergenzbericht 2022 wird festgestellt, dass Kroatien die 4 nominalen Konvergenzkriterien erfüllt und seine Rechtsvorschriften voll und ganz mit den Anforderungen des Vertrags und den Satzungen des Europäischen Systems der Zentralbanken/der Europäischen Zentralbank (EZB) vereinbar sind. Die Bewertung der Kommission wird durch den Konvergenzbericht der EZB ergänzt, der ebenfalls am 1. Juni 2022 veröffentlicht worden ist.

Die nächsten Schritte auf dem Weg zur Euro-Einführung in Kroatien

Die Kommission hat auch Vorschläge für einen Beschluss des Europäischen Rates und eine Verordnung des Rates über die Einführung des Euro in Kroatien angenommen. Der Rat wird die endgültigen Beschlüsse über die Einführung des Euro in Kroatien in der ersten Julihälfte 2022 nach Beratungen in der Eurogruppe und im Europäischen Rat sowie nach Stellungnahmen des Europäischen Parlaments und der EZB fassen. Anschließend muss Kroatien die praktischen Vorbereitungen fortsetzen, die eine reibungslose Umstellung auf den Euro und die konkrete Verwendung des Euro in Kroatien mit 1. Jänner 2023 ermöglichen. Falls erforderlich, leisten dabei die zuständigen Dienststellen der Kommission den kroatischen Behörden technische Unterstützung.

Hintergrund: Der Konvergenzbericht der Europäischen Kommission und der EZB

Der Konvergenzbericht der Europäischen Kommission ist vom Konvergenzbericht der EZB getrennt, wird aber parallel dazu veröffentlicht. Die Konvergenzberichte werden alle 2 Jahre veröffentlicht oder auf besonderen Antrag eines EU-Mitgliedstaats zur Bewertung seiner Aussichten auf einen Beitritt zum Euro-Währungsgebiet (wie beispielsweise im Jahr 2013 im Falle Lettlands) erstellt. Alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks haben sich rechtlich dazu verpflichtet, dem Euro-Währungsgebiet beizutreten. Dänemark, das in den Protokollen im Anhang zum Vertrag von Maastricht 1992 eine Ausnahmeregelung ("Opt-out") ausgehandelt hat, fällt nicht unter den Bericht. Das Land muss dem Euro-Raum nicht beitreten, selbst wenn es alle 4 geforderten Konvergenzkriterien erfüllt – kann allerdings künftig beitreten, wenn es dies wünscht. Aktuell besteht der Euro-Raum aus 19 EU-Mitgliedstaaten mit einer Bevölkerung von rund 340 Millionen Menschen.

Die Kommission hält fest, dass sich die Covid-19-Pandemie und die anschließende wirtschaftliche Erholung im Jahr 2021 signifikant auf die Ergebnisse des Konvergenzberichts 2022 ausgewirkt hätten. Die Auswirkungen der Invasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022 sei auf die für die Erstellung des Berichts verwendeten historischen Daten jedoch begrenzt gewesen. In den Wirtschaftsprojektionen für 2022 und 2023, die von der Kommission am 16. Mai 2022 veröffentlicht worden sind (Frühjahrsprognose 2022 der Kommission) und zur Bewertung der Nachhaltigkeit der Konvergenz herangezogen werden, wird festgehalten, in welchem Umfang die Indikatoren für die wirtschaftliche Konvergenz von der durch die militärische Aggression Russlands ausgelösten Krise sowie von anderen laufenden wirtschaftlichen Entwicklungen beeinflusst werden.

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