#at25eu Landesverteidigung und Sicherheitspolitik

EU steigert Effizienz bei Beschaffung der Ausrüstung

ABC-Soldaten beim dekontaminieren eines Helikopters

Österreich als kleines, neutrales mitteleuropäisches Land mit begrenzten rüstungsindustriellen Kapazitäten steht bei der Beschaffung der Ausrüstung für das Bundesheer vor besonderen Herausforderungen. Seit dem Beitritt zur Europäischen Union nutzt Österreich die Vorzüge des Binnenmarktes und der Kooperationsmöglichkeiten zur effektiven und effizienten Beschaffung der Ausrüstung für das Bundesheer.

Am 12. Juli 2004 wurde die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) gegründet. Das Ziel der Agentur ist es, die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung und Verbesserung der Kapazitäten durch Kooperationen im Forschungs- und Entwicklungsbereich, bei der Abwicklung von gemeinsamen Projekten bis hin zur gemeinsamen Beschaffung zu unterstützen. Österreich ist seit Beginn an ein aktives Mitglied.

Im Februar 2019 wurde durch die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten ein europäisches Rüstungsindustrie- und Entwicklungsprogramm geschaffen. In den Jahren 2019 und 2020 werden Unternehmen, die innovative Ausrüstung und Technologien entwickeln, mit rund 500 Millionen Euro gefördert. Österreich nimmt mit dem Projekt im Bereich der ABC-Abwehr (Sammelbegriff für Schutz- und Abwehrmaßnahmen gegen die Wirkung von atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln) daran teil. Davon profitieren insbesondere österreichische Forschungsunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMUs).

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Stabilisierung Westbalkan

Österreichische Soldaten beim Einsatz in Bosnien und Herzigowina unter dem Kommando EUFOR/ALTHEA

Seit Dezember 2004 stehen die österreichischen Soldaten (bisher insgesamt zirka 15.000 Soldaten) in Bosnien und Herzegowina unter dem Kommando EUFOR/ALTHEA der Europäischen Union und tragen somit zur Stabilisierung des Westbalkans bei. Seit Dezember 2009 stellt Österreich den kommandierenden General im Range eines Generalmajors.

Die Operation Althea bezeichnet den militärischen Anteil einer EU-Mission im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Die Operation wird als Nachfolgerin der Stabilisierungsmission SFOR seit 2004 in Bosnien und Herzegowina durchgeführt. Mit dem Akronym EUFOR (European Union Force) werden zeitlich befristete multinationale Militärverbände der EU bezeichnet, die im Rahmen der GSVP gebildet werden.

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Website des Kommando EUFOR

Teilnahme an der humanitären EUFOR-Mission im Tschad

Österreichischer Soldat während der EUFOR-Mission im Tschad

Von Jänner 2008 bis März 2009 unterstützte Österreich die EUFOR-Mission im Tschad mit bis zu 170 Soldaten. Dabei übernahm Österreich die Führung aller EUFOR-Spezialeinsatzkräfte.

Seit 2003 leiden die Menschen in der westsudanesischen Region Darfur unter den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellenbewegungen und der Zentralregierung in Khartum. Eines der Ziele der Mission war es, den Hunderttausenden Flüchtlingen zu helfen, die aus Darfur vertrieben worden waren. Mit dem Akronym EUFOR werden zeitlich befristete multinationale Militärverbände der EU bezeichnet, die im Rahmen der GSVP gebildet werden. Der Einsatz lief seit März 2009 unter dem Kommando der Vereinten Nationen.

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Das Österreichische Bundesheer im Tschad

Beteiligung an der EU-Trainingsmission MALI

Kommandoübergabe im Rahmen der EU-Trainingsmission in Mali

Österreichische Soldaten engagieren sich aktiv an den Bemühungen der EU, die Sahel-Region zu stabilisieren. Im Rahmen der EU-Trainingsmission MALI (EUTM Mali) stellt Österreich permanent bis zu 20 Soldaten. Auf Österreich kann man sich verlassen: Ab 2021 wird Österreichs wiederholt das Kommando dieser EU-Trainingsmission übernehmen.

Die European Training Mission Mali (EUTM Mali) soll die malischen Streitkräfte befähigen, Malis territoriale Integrität zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Die malischen Soldaten sollen hierbei lernen, selbst Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu übernehmen. Darüber hinaus ist der EU-Einsatz in Mali ein wesentlicher Faktor für die Stabilisierung der Sahel-Region und somit auch für Afrika und Europa.

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Personelle Expertise für die Gemeinsame EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Österreichische Soldaten bei einem Einsatz mit Helikopter

Österreich beteiligt sich proaktiv an der Gestaltung der Gemeinsamen EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik und stellt hochqualifiziertes Personal für den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD; 3 Personen), den Militärstab der Europäischen Union (EUMS; 7 Personen) sowie die Europäische Verteidigungsagentur (EDA; 5 Personen) zur Verfügung.

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) (EEAS) ist eine Institution zur Unterstützung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, dem er unterstellt ist. Die Zentrale des EAD befindet sich in Brüssel; zudem hat er über 100 Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen.

Der Militärstab der Europäischen Union (EUMS) leitet die Operationen der EU im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Die GSVP ist Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union und untersteht damit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) ist eine 2004 gegründete Agentur der Europäischen Union für Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung. Sie ist damit eine zentrale Institution der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

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Österreichische Beteiligung an PESCO-Projekten

Österreich beteiligt sich an 8 von aktuell insgesamt 47 Projekten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) (gemäß EU-Vertrag, Artikel 42(6)). Zudem hat Österreich im Projekt "CBRN Surveillance as a Service" (CBRN SaaS) die Projektleitung übernommen.

Ziel des von Österreich geleiteten PESCO-Projekts "CBRN Surveillance as a Service" (CBRN SaaS) ist, den Einsatz unbemannter Bodensysteme und Luftdrohnen zu entwickeln, die mit Sensoren ausgestattet werden, um atomare, radiologische, chemische oder biologische Giftstoffe (ABC-Kampfstoffe) zeitgerecht zu erkennen. Dadurch wird eine militärische Fähigkeit entwickelt, die auch für zivile Zwecke genutzt werden kann. Zu diesem Zweck kombiniert das Projekt bestehende Mittel der ABC-Aufklärung und Überwachung mit neuen unbemannten Luft- und Landfahrzeugen, die Sensoren ausbringen.

Die 2017 beschlossene "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO) bezeichnet die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollen. Dies kann die Interoperabilität zwischen EU-Mitgliedsstaaten im Wehrbereich zum Beispiel eine Synchronisierung der nationalen Streitkräftestrukturen oder die Durchführung gemeinsamer Rüstungsprojekte bedeuten. Aktuell beteiligen sich 25 EU-Mitgliedstaaten an gemeinsamen Projekten. Österreich wirkt vorerst an den Projekten Militärische Katastrophenhilfe, Verbesserung grenzüberschreitender Militärtransporte, Schaffung eines Kompetenzzentrums für EU-Trainingsmissionen und der Etablierung einer Plattform zum Austausch von Informationen über Cyberbedrohungen und -vorfälle mit.

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Website der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Englisch)

Außerordentliches Engagement im Rahmen des Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskolleg

Das "European Security and Defence College" (ESDC) ist ein Netzwerk von Instituten und Akademien im Bereich Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Es hat sich zum Ziel gesetzt, ziviles und militärisches Personal im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU auszubilden.

Neben einem Orientierungskurs ("Orientation Course") und Kursen für Fortgeschrittene sowie politische Beraterinnen und Berater ("Advanced Course for Political Advisors, Modul 3"; "High Level Course, Modul 4") sind unterschiedliche österreichische Akteurinnen und Akteure im ESDC-Netzwerk aktiv beteiligt.

Die wichtigste Militärakademie und Ausbildungsstätte für die Offiziere des österreichischen Bundesheeres in Österreich ist die Theresianische Militärakademie in Wiener Neustadt. Die Akademie beteiligt sich seit dem Studienjahr 2014/2015 an einem weiteren EU-gefördertem Programm namens EMILYO ("European initiative for the exchange of young officers inspired by Erasmus"; kurz: "Militär Erasmus").

Seit 2015 hat die Theresianische Militärakademie auch den Vorsitz in diesem EU-Programm, das derzeit 35 auf Militärausbildung spezialisierte Bildungseinrichtungen vernetzt. Pro Jahr absolvieren durchschnittlich bis zu 50 Studierende Ausbildungen an der Theresianischen Militärakademie. Bis zu 30 eigene Studierende werden an auswärtige Bildungseinrichtungen entsandt.

Österreich ist mit seinen Beiträgen im Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskolleg (ESVK) (ESDC) die engagierteste Nation: Österreich bietet 27,6 Prozent aller Trainingsaktivitäten an (von 105 Aktivitäten hat Österreich 29 im akademischen Jahr 2018/19 durchgeführt). Dabei betreut Österreich 38 Prozent aller "ESDC-Studierenden" (von den insgesamt 4.076 Studenten haben 1.549 eine "österreichische" Aktivität besucht).

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EU-Qualifikationsrahmen steigert Qualität der Heeresausbildung

Zwei österreichische Heeressoldaten mit Panzer

Um die qualitative Ausbildung von Angehörigen der Streitkräfte in den EU-Mitgliedstaaten zu stärken, wurde 2018 der europäische "Branchenspezifische Qualifikationsrahmen für Offiziere" ("Sectoral Qualifications Framework – Military Officer Profession") eingeführt. Er bietet einen Referenzrahmen für die von Offizieren europäischer Streitkräfte erwarteten Kenntnisse, Fertigkeiten und Kompetenzen.

Die Anwendung in der Weiterentwicklung der österreichischen Offiziersausbildung ermöglicht eine international anerkannte Ausbildung für bis zu 100 Offiziere auf höchstem Niveau.

Eine spezifische Verbesserung des Qualifikationsrahmens war vor allem die Zuordnung der Berufe "Unteroffizier" und "Stabsunteroffizier". Dadurch besteht im Nationalen und damit Europäischen Qualifikationsrahmen eine direkte Referenz zu vergleichbaren Zivilberufen.

Die Ausbildung von derzeit über 800 Unteroffizieren und Stabsunteroffizieren pro Jahr wird damit für eine breitere Öffentlichkeit nachvollziehbar und veranschaulicht, warum Unteroffiziere und Stabsunteroffiziere einen anerkannten und anspruchsvollen Beruf ausüben.

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Gemeinsame europäische Sicherheitskultur durch Wiener Rechtslehrgang

Unter der Schirmherrschaft des Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs ("European Security and Defence College" - ESDC) organisierte 2019 das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) zum bereits 10. Mal den internationalen Rechtslehrgang "Vienna Course on International Law for Military Legal Advisers".

Ziel des Kurses ist es Kernwissen über die rechtlichen Probleme bei internationalen Krisenbewältigungsoperationen durch Militär- und Sicherheitskräfte zu vermitteln und die Bedeutung von internationalem Recht für solche Operationen hervorzuheben. Außerdem soll die Vermittlung dieses Wissens eine gründliche Kenntnis der Kernprinzipien und Regeln von humanitärem Völkerrecht und die geltenden Menschenrechtsvorschriften sicherstellen. Durch den internationalen Charakter des Lehrgangs wird zudem die Zusammenarbeit zwischen Militärkommandeurinnen und -kommandeuren, sowie Rechtsberaterinnen und -beratern erleichtert.

Die Absolventinnen und Absolventen werden unter anderem mit einem Zertifikat des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik belohnt.

Weitere Informationen

10. Vienna Course on International Law for Military Legal Advisers 2019 (PDF 44 KB) (PDF, 44 KB)