Familienministerin Raab: "Jedes Kind soll in Österreich sorgenfrei aufwachsen"

Zusätzliches Maßnahmenpaket zur gezielten Unterstützung von Familien und Kindern

Pressefoyer Ministerrat

"Kinder sind der schützenswerteste Teil in unserer Gesellschaft. Daher müssen wir alles tun, um ihnen ein sorgenfreies Aufwachsen zu ermöglichen. Um das sicherzustellen, müssen wir ein Auge auf jene Familien und Alleinerziehende haben, die womöglich durch das engmaschige soziale Netz, das Österreich definitiv hat, durchfallen und sich an den unteren Einkommensrändern befinden. Durch das neue Maßnahmenpaket für Familien stärken wir sie in dieser schwierigen Zeit gezielt und treffsicher, zusätzlich zu den allgemeinen Familienleistungen. Damit leisten wir einen Beitrag, damit Familien und Alleinerziehende in Zeiten der Teuerung und hohen Inflation besser durch die Krise kommen", sagte Bundesministerin Susanne Raab heute beim Pressefoyer vor dem Ministerrat.

400.000 Kinder in Österreich werden von Maßnahmenpaket profitieren

Das heute präsentierte Maßnahmenpaket für Familien umfasst die folgenden Punkte:

  1. Unterstützung für Familien mit Kindern bei Bezug von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe, Ausgleichszulage
    Für Familien mit Kindern werden monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisiert und ohne Antrag ausbezahlt, wenn ein Bezug von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder Ausgleichszulage vorliegt.
  2. Unterstützung für alleinerziehende und alleinverdienende Familien mit geringem Einkommen
    Für Alleinerziehende mit Kindern werden monatlich 60 Euro pro Kind bis Ende 2024 automatisiert und ohne Antrag ausbezahlt, sofern die Bezugsgrenze von 2.000 Euro brutto pro Monat nicht überschritten wird.
  3. Aufstockung und Ausweitung von www.weiterlernen.at
    Mit weiterlernen.at stellt das BMBWF bereits seit dem Jahr 2021 eine effektive Maßnahme bereit, um sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen kostenfrei Zugang zu Lernhilfe durch NGO und Lehramtsstudierende zu ermöglichen. Für die Aufstockung werden insgesamt 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
  4. Ausweitung des Schulstartpakets "Schulstartklar"
    Für Kinder in finanziell prekären Situationen, die Schulen in Österreich besuchen, wird das Schulstartpaket von 120 Euro auf 150 Euro ausgeweitet und fortan zweimal im Jahr zur Verfügung gestellt. Hierfür werden 15 Millionen Euro investiert.
  5. Sonderzahlung für Sozialhilfebeziehende
    Sozialhilfebeziehende erhalten bis Ende 2023 60 Euro pro Monat zusätzlich.

Von diesem Maßnahmenpaket werden 400.000 Kinder in Österreich profitieren. "Wir haben ein System entwickelt, das genau dem entspricht, was auch die Wirtschaftsforscher und Forscherinnen in den letzten Wochen gefordert haben. Es ist treffsicher und setzt genau dort an, wo unsere Hilfe wirklich benötigt wird", so die Familienministerin.

Bisherige Maßnahmen – Kaufkraft der Familien aufrechterhalten

Die österreichische Bundesregierung habe aber bereits in den letzten Jahren immer versucht, auf die unterschiedlichen Krisensituationen einzugehen und eine Vielzahl von Maßnahmen gesetzt. Es sei daher immer wichtig gewesen, besonders die Familien, die auch höhere Lebenserhaltungskosten haben, in das Zentrum der gesamten Anti-Teuerungspolitik zu stellen, um die Kaufkraft aufrecht zu erhalten. "Deshalb haben wir ab 1. Jänner 2023 alle Familienleistungen an die Inflation angepasst, das heißt, wenn das Leben teurer wird, wenn die Preise steigen, dann steigen auch die Familienleistungen", so Raab.

Im Zentrum der Anti-Teuerungs-Pakete, die ein Gesamtvolumen von 40 Milliarden Euro ausgemacht haben, standen Familienmaßnahmen auf struktureller Ebene, aber auch Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise der Anti-Teuerungs-Bonus in der Höhe von 500 Euro für Erwachsene und 250 Euro pro Kinder. Darüber hinaus wurde eine Sonder-Familienbeihilfe ausbezahlt, der Familienbonus von 1.500 Euro auf 2.000 Euro erhöht und es wurden Maßnahmen für Alleinerziehende gesetzt, wie die Erhöhung des Kindermehrbetrags von 250 Euro auf 550 Euro.

Auch wenn die Lebenserhaltungskosten gestiegen seien, so seien die wirtschaftlichen Eckdaten in Österreich grundsätzlich gut. "Wir haben ein hohes Wirtschaftswachstum, eine gute Kaufkraft, eine gute Situation am Arbeitsmarkt. Wir haben eine niedrigere gesamte Armutsgefährdung im Vergleich zu 2018. Ich bin davon überzeugt, dass wir als Österreich und auch die überwiegende Mehrheit der Menschen in Österreich gut durch diese multiplen Krisen gekommen sind", so die Bundesministerin.

Auswirkungen der Teuerung abfedern – Fokus auf Kinder richten

Trotz der grundsätzlich guten Wirtschaftsdaten würden Teuerung und Inflation die ansonsten schon prekäre Situation in manchen Familien noch weiter verschärfen. "Unser Anspruch als Bundesregierung muss daher sein, dass jedes Kind sorgenfrei aufwachsen kann und dass jedes Kind die bestmöglichen Chancen in unserem Land hat. Wir müssen wirklich alles tun, um ihnen ein sorgenfreies Aufwachsen zu ermöglichen. Um das sicherzustellen, müssen wir ein Auge auf die Familien und besonders auch die Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher haben", so Raab.

Der Fokus des nunmehrigen Unterstützungspakets liege daher bei den Kindern. Es gelte dort anzusetzen, wo Kinder in Österreich Hilfe benötigen. "Wir wollen sie mit allem unterstützen, was sie zum Leben und für ihre Entwicklung brauchen. Wir wollen sie in ihren vollen Chancen in unserem Bildungssystem unterstützen. Und wir wollen sie natürlich generell mit Familienleistungen in Österreich, die grundsätzlich gut ausgebaut sind, auch im europäischen Vergleich unterstützen", so die Familienministerin abschließend.

Pressefoyer vor dem Ministerrat

(Pressefoyer auf Youtube ansehen.)

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.