Europaministerin Edtstadler zu Gesprächen über den EU-Ratsvorsitz in Schweden
Ministerin traf Physik-Nobelpreisträger Zeilinger zum Auftakt der "Nobel Week"
Europaministerin Karoline Edtstadler befindet sich derzeit auf Arbeitsbesuch in der schwedischen Hauptstadt Stockholm und ist dort mit ihrer Amtskollegin Jessika Roswall zusammengetroffen. "Schweden übernimmt am 1. Jänner 2023 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Es gibt daher viele Dinge zu besprechen, etwa das Arbeitsprogramm des schwedischen Ratsvorsitzes. Darunter sind natürlich auch die brennenden Themen wie der Kampf gegen illegale Migration und gegen den Klimawandel sowie Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa." Bei dem Gespräch hat Edtstadler Österreichs Nein zu Schengen-Erweiterung bekräftigt: "Wir können nicht für die Erweiterung des Schengen-Raums stimmen, weil es dabei auch um die Frage der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger geht."
"Mit Schweden übernimmt ein Staat den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, der viele Erfahrungen hat, was hohe Zahlen an Migration betrifft. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass Schweden unter der Präsidentschaft alles tun wird, um tatsächlich Lösungen voranzutreiben", betonte Edtstadler. Zwar müsse die Ratspräsidentschaft ein ehrlicher Vermittler sein, doch "wenn man diese Dinge im eigenen Land erlebt hat", bemühe man sich besonders um Lösungen für die eigene Bevölkerung. Die Europaministerin betonte, dass der Schengen-Raum "nicht funktioniert". 75 Prozent der nach Österreich kommenden Asylwerber seien nämlich zuvor nicht registriert worden, obwohl dies europarechtswidrig sei. Sie sei aber froh, dass es nun "etwas Bewegung in der Debatte" gebe und etwa die EU-Kommission einen Aktionsplan zur Balkanroute vorgelegt habe, den Österreich begrüße. "Wir sind dafür, dass man das Thema im Gespräch hält", sagte die Ministerin. Auf EU-Ebene habe es "selten eine so hohe Aufmerksamkeit" für das Thema Migration gegeben wie jetzt.
Edtstadler wird bei ihrem Aufenthalt in Stockholm zudem den Sitz der schwedischen Migrationsbehörde und ein Abschiebezentrum im Norden der Ostseemetropole besuchen.
Nobelpreis an Zeilinger: Starker Beweis für Wissenschaftsstandort Österreich
Bereits am Montag traf Karoline Edtstadler am Stockholmer Flughafen mit dem diesjährigen Physik-Nobelpreisträger Anton Zeilinger zusammen. "Der Nobelpreis für Physik ist ein starker Beweis für den Wissenschaftsstandort Europa und eine verdiente Anerkennung für das beeindruckende Lebenswerk von Anton Zeilinger. Ich gratuliere von ganzem Herzen zu dieser Auszeichnung. Österreich ist stolz, solche Wissenschaftler zu haben", betonte die Ministerin.
Im Anschluss besuchte Edtstadler die Konzernzentrale des Telekomkonzerns Ericsson. Dort führte sie in ihrer Rolle als Mitglied des von UN-Generalsekretär António Guterres ins Leben gerufenen "Internet Governance Forum" Gespräche zur globalen Regelung des Internets. "Ericsson ist weltweit führend in der Kommunikationstechnologie. Das Unternehmen setzt einen Schwerpunkt auf den Ausbau von 5G. Alles, vom fahrerlosen Auto bis zum Wetterballon, wird auf 5G angewiesen sein, um zu funktionieren", so die Europaministerin.
Am späten Montagnachmittag besuchte sie zudem eine Lichtinstallation der österreichischen Künstlerin Eva Beierhammer anlässlich der "Nobel Week Lights" in der Stockholmer Innenstadt.
Bilder aus Stockholm über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.