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Bundeskanzler Kurz: Impfung ist die Chance, die Pandemie zu besiegen

Ministerrat beschließt Strategie für Massentestungen und Impfung

"Ich freue mich sehr, dass wir heute gute Nachrichten überbringen können. Wir wissen seit Beginn der Pandemie, dass es zum Ersten wichtig ist, viel zu testen und zum Zweiten, dass die Impfung der Game Changer wird und die Chance ist, die Pandemie zu besiegen. Wir haben heute im Ministerrat eine Strategie für die nächsten Monate beschlossen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz beim gemeinsamen Pressefoyer mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Bildungsminister Heinz Faßmann im Anschluss an die Ministerratssitzung im Bundeskanzleramt.

"Das Ziel ist es, mit Massentests, das Ansteckungsgeschehen in Österreich so gut wie möglich im Griff zu haben. Es ist jedoch wichtig festzuhalten, dass Massentests kein Allheilmittel sind. Sie sind aber eine gute Chance, um Infektionen in der Bevölkerung zu lokalisieren und so weitere Ansteckungen zu verhindern. Nach all den Erfahrungen der letzten Monate sollten wir jede Chance nutzen, die sich uns bietet", so der Bundeskanzler. Bei den Massentests sei wichtig, dass diese nicht nur einmal stattfinden, sondern, dass sie mehrfach wiederholt werden, denn das Ergebnis sei immer nur eine Momentaufnahme.

Massentestung startet am ersten Wochenende im Dezember

"Wir haben uns daher entschieden, am ersten Dezemberwochenende mit gewissen Zielgruppen wie den Pädagoginnen und Pädagogen sowie den Polizeibediensteten zu starten", erklärte Sebastian Kurz.

Darüber hinaus sei mit den Bundesländern vereinbart worden, dass alle Länder Massentests durchführen. Begonnen werde in Tirol und Vorarlberg, die angekündigt hätten, die freiwilligen Tests für die Bevölkerung bereits am ersten Dezemberwochenende durchzuführen. "Das macht Sinn, da im Westen deutlich höhere Infektionszahlen verzeichnet werden als im Osten Österreichs." Auch mit den anderen Bundesländern sei man in engem Kontakt, um die entsprechenden Termine zu fixieren. Der Kanzler bedankte sich bei all jenen Menschen, Behörden und Organisationen, die an diesem "herausfordernden Projekt" mitwirken. "Es ist ein logistischer Aufwand, aber es ist eine Chance, die wir nutzen müssen", bat Bundeskanzler Kurz die Bevölkerung um Beteiligung. "Man hat die Möglichkeit, mit ein paar Minuten, die man sich für eine Testung Zeit nimmt, einen großen Beitrag zu leisten, dass wir gut durch die herausfordernden nächsten Monate kommen."

Ab Jänner erste Impfungen in Österreich geplant

Zu den Fortschritten bei der Entwicklung von Impfstoffen zeigte sich Sebastian Kurz erfreut. "Wir werden in Österreich im Jänner die ersten Impfungen durchführen können. Im Ministerrat haben wir uns darauf verständigt, dass das in einer konkreten Reihenfolge geschehen wird, beginnend bei älteren Menschen, Risikogruppen, medizinischem Personal und Pflegepersonal. In weiteren Schritten sollen dann mehr und mehr Teile der Bevölkerung geimpft werden können. Jede Impfung ist ein Schritt in Richtung Normalität und in Richtung Sieg über die Pandemie."

Der Bundeskanzler bedankte sich insbesondere bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die schon früh einen Beschaffungsprozess aufgesetzt habe, der sicherstelle, dass "alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit entsprechendem Impfmaterial beliefert werden".

"Wir rechnen damit, dass die ersten Zulassungen für BioNTech-Pfizer und AstraZeneca erfolgen werden. Es gibt darüber hinaus auch Gespräche mit Moderna, wo die Europäische Union gerade dabei ist, einen Vertrag abzuschließen", sagte Bundeskanzler Kurz. "Aus heutiger Sicht ist es sehr realistisch, dass die Zulassungen rund um Weihnachten und den Jahreswechsel erfolgen werden."

Anschober: Mit Massentestungen Asymptomatische aus Kreislauf herausholen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober ging auf die zentralen Bausteine der Strategie der Bundesregierung für die nächsten Monate ein und sprach von einem leichten Sinken der Infektionszahlen, wobei das Niveau nach wie vor zu hoch sei. "Ganz wesentlich für die Zeit nach dem Lockdown sind die massiven Verstärkungen der Testungen. Wir halten bei deutlich über 30.000 pro Tag", so der Bundesminister, der auch auf die Bedeutung der Screening-Testungen von bestimmten Bevölkerungsgruppen hinwies: "Ein wesentlicher Teil davon sind die Testungen in den Alten- und Pflegeheimen, aber auch in den Spitälern." Massentestungen seien eine wichtige Ergänzung zu diesem Gesamtpaket, "weil dadurch die Dunkelziffern erkannt werden und asymptomatische Personengruppen aus dem Infektionskreislauf herausgeholt werden können". Es könne sich um keine einmalige Flächentestung handeln und es sei auf das Risiko, nämlich die falsch-positiven und falsch-negativen Testungen, zu achten. "Es wird in allen derartigen Fällen eine Nachtestung geben."

Impfstrategie: Erkrankungen reduzieren, vulnerable Bereiche schützen

Der zweite große Beschluss sei die österreichische Impfstrategie, "ein großes Projekt, das uns weiterbringen wird. Wir orientieren uns an Erfolgsgeschichten früherer Impfprogramme. Es gibt keine Impfplicht, sondern eine dringende Empfehlung, um das Risiko zu reduzieren", so Anschober.

Man habe auch die Organisationsstruktur verankert: Das Verteidigungsministerium, die Bundesländer sowie die Gemeinden und Städte seien Partner bei der Umsetzung. "Das Ziel ist eine schrittweise Reduzierung vor allem der schweren Erkrankungen und Todesfälle und der Schutz vulnerabler Bereiche. Wir wollen eine möglichst hohe Durchimpfungsrate erreichen, das Ziel wären 50 Prozent mit einem ganz großen X." Zielgruppen seien Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, parallel dazu jene von Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen sowie vulnerable Gruppen. Für Jänner und Februar gehe er von einer Million an verfügbaren Impfdosen aus. Danach gehe es um Personen mit dem sogenannten Systemrisiko und ältere Personen generell. Schließlich gehe man ab dem zweiten Quartal in die Breite mit betrieblichen Impfungen und Impfstraßen. "Ich glaube, dass dies ein einzigartiges Projekt ist. Europa hat gezeigt, dass es in dieser Krisensituation einen Schutz darstellen kann." Es gebe für Österreich im Rahmen der EU-weiten Vereinbarungen einen gleichberechtigten Zugang, was die Mengen und die zeitliche Verfügbarkeit betreffe.

Tanner: Bundesheer bereits in Vorbereitung für effiziente Durchführung der Massentests

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hielt im Pressefoyer fest: "Die Corona-Krise zeigt uns täglich, wie notwendig das österreichische Bundesheer in Zeiten wie diesen als strategische Reserve der Republik ist. Millionen von Stunden wurden bereits geleistet. Und nun stehen wir vor der wohl größten Aufgabe, nämlich in Assistenz der Gesundheitsbehörden die logistische und organisatorische Verantwortung für die Massentestungen zu übernehmen." Sie verwies auf den unterstützenden Einsatz des österreichischen Bundesheers bei COVID-Massentests in der Slowakei. Zudem seien jene in Südtirol von Bundesheer-Experten vor Ort beobachtet worden. Damit könne man bereits auf erste Erfahrungen aufbauen.

Das Verteidigungsministerium sei bereits "intensiv in den Vorarbeiten", um die Tests in Österreich effizient durchführen zu können und auf die jeweiligen Anforderungen vor Ort abzustimmen. "Neben dem Bundesheer werden selbstverständlich auch die Gesundheitsbehörden, Blaulichtorganisationen, aber auch freiwillige Helfer zum Einsatz kommen. Denn nur gemeinsam können wir diesen personellen und materiellen Kraftakt leisten. Der Schlüssel zum Erfolg liegt im Miteinander, der Zusammenarbeit und dem gemeinsamen Willen, unseren Mitmenschen zu helfen", betonte die Ministerin.

Faßmann: Teilnahme an Massentests kommen dem Einzelnen, aber auch der Gesellschaft zugute

Bildungsminister Heinz Faßmann zeigte sich in seinem Statement darüber erfreut, dass es allen Lehrerinnen und Lehrern sowie dem Kindergartenpersonal ermöglicht werde, sich gratis testen zu lassen. Das zeige "den hohen Stellenwert, den wir dem Bildungswesen beimessen". Gleichzeitig appellierte er an die Pädagoginnen und Pädagogen: "Je mehr sich testen lassen, desto sinnvoller ist diese Maßnahme. Die Teilnahme kommt letztendlich dem Einzelnen zugute, aber auch dem System, der Gesellschaft insgesamt", so Faßmann.

Der Bildungsminister hob hervor, dass die Antigentests laut Virologe Christian Drosten enorm an Güte gewonnen hätten. "Antigentests sind nicht so sensitiv wie klassische PCR-Tests, aber sie geben starke Hinweise auf eine Infektionssituation." Verdachtsfälle würden zudem während der Wartezeit auf das Testergebnis oft unbewusst das Virus weitergeben. "Dieses infektiöse Fenster wird beim Schnelltest rasch geschlossen." Faßmann verwies dabei auf eine Studie der Harvard School of Public Health, in der festgehalten werde, dass wöchentliche Testungen mit Schnelltests das Virus in kurzer Zeit eliminieren würden. Weiters würden diese Tests infektiöse Personen schnell identifizieren, die dann durch Absonderung aus der Infektionskette herausgenommen werden. "Solange es eine Dunkelziffer gibt, wird dieses Identifizieren notwendig sein, damit das Virus nicht in die Familie, nicht in die Unternehmen und auch nicht in die Schule hineingetragen wird", so der Bildungsminister, der darauf hinwies, dass die Massentests auch dazu beitragen würden, den Anstieg nach der Öffnung von Schulen und Handel zu verzögern und die Zeit bis zu den Impfungen zu überbrücken.

"Wir sehnen uns alle zurück in eine weitgehende Normalität. Ein Impfstoff wird uns im kommenden Jahr diese Normalität zurückbringen. Bis es soweit ist, helfen uns die geplanten Massentests. Davon bin ich überzeugt, dafür trete ich auch ein", so der Bildungsminister abschließend.

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Bilder vom Pressefoyer sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.