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Bundeskanzler Kurz empfängt mazedonischen Premier Zaev

Durchbruch bei Namensstreit – EU-Perspektive – Kampf gegen illegale Migration

Bundeskanzler Sebastian Kurz empfing den mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Im Fokus des Treffens stand die erfolgreiche Streitbeilegung mit Griechenland über den künftigen Namen der Republik Mazedonien. "Ich möchte Ministerpräsident Zaev und der Republik Mazedonien zur Lösung des Namensstreits mit Griechenland gratulieren. Es war eine herausfordernde Frage, aber es war eine Frage, die gelöst werden musste, um eine europäische Perspektive für alle Westbalkanstaaten – auch für Mazedonien – sicherzustellen", so Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Ministerpräsident Zoran Zaev und Bundeskanzler Sebastian Kurz © BKA/Dragan Tatic

Das mazedonische Parlament hatte am 11. Jänner 2019 die Namensänderung in "Republik Nordmazedonien" beschlossen, am vergangenen Freitag stimmte auch das griechische Parlament dem Abkommen zur Umbenennung Mazedoniens zu.

Bundeskanzler Kurz betonte, dass die nun gefundene Lösung ein historischer Schritt für Mazedonien und die gesamte Region sei. "Wir als Republik Österreich würden uns dir gegenüber gerne erkenntlich zeigen, indem wir dir heute eine Auszeichnung des Alois-Mock-Instituts überreichen dürfen. Mit deinem mutigen Einsatz für das Namensabkommen stehst du ganz in der Tradition des großen Staatsmannes Alois Mock, der viel für die Staaten Osteuropas geleistet hat. Als Zeichen der Anerkennung für diesen historischen Erfolg, freue ich mich sehr, dir heute die Alois-Mock-Medaille überreichen zu dürfen."

EU-Perspektive und Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit

Ein weiterer Fokus des heutigen Arbeitsgesprächs wurde auf einen raschen Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gelegt. „Österreich und Mazedonien pflegen sehr gute wirtschaftliche Kontakte, Österreich ist einer der wichtigsten Investoren in Mazedonien. Es freut mich, dass wir darüber sprechen konnten, die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter auszubauen. Und wir haben die Möglichkeit genutzt, einige konkrete Projekte zu besprechen, die wir hoffentlich zeitnah verwirklichen können“, so der Bundeskanzler.

Bundeskanzler Kurz bekräftigte zudem Österreichs Unterstützung für die Integration des Westbalkans in die EU: "Die EU ist erst komplett, wenn alle Staaten des Westbalkans Teil der Europäischen Union sind".

Der mazedonische Ministerpräsident Zaev dankte Bundeskanzler Kurz für die Überreichung der Alois-Mock-Medaille und die große Unterstützung, die Mazedonien durch Österreich erfahre. "Für mich ist es immer ein Vergnügen ein Treffen mit einem guten Freund zu haben. Österreich ist unter Bundeskanzler Kurz ein Freund der Republik Mazedonien und unterstützt uns sehr stark auf unserem Weg in die EU. Das ist umso wichtiger in dieser äußerst herausfordernden Zeit. Wir schätzen diese Unterstützung für die gesamte Region sehr. Österreich trägt damit zur Stabilität der ganzen Region Südost-Europa bei", so der mazedonische Ministerpräsident.

Zaev hob zudem die stark steigenden Investitionen österreichischer Unternehmen in Mazedonien hervor, der Außenhandel mit Österreich konnte um 60 Prozent gesteigert werden. Der Ministerpräsident bekräftigte, dass Mazedonien auf seinem Weg in die Europäische Union weiter an den eingeschlagenen Reformen im Bereich der Rechtstaatlichkeit, den Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität festhalten werde.

Bilder des Termins sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.

(Video auf Youtube ansehen.)