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Bundeskanzler Kurz: JEFTA als Impuls zur Stärkung der Handelsbeziehungen

Treffen mit Südkoreas und Japans Premierminister – Rede bei Forum zum Thema "Nachhaltige Entwicklung" – Einsatz für atomwaffenfreie Welt

Anlässlich seines Besuchs in Japan traf Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Japans Premierminister Shinzo Abe in Tokio zusammen. "Wir sind uns darüber einig, dass das zwischen Japan und der EU abgeschlossene Freihandelsabkommen JEFTA für neue Impulse zur Stärkung der bilateralen Handelsbeziehungen sorgen kann. Ebenso sind wir auf einer Linie, wenn es um den Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt geht", erklärte der österreichische Bundeskanzler nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen. Die internationale Staatengemeinschaft solle die Bemühungen zur Lösung des Konflikts um das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm unterstützen. Ähnliche Ansichten gab es auch beim Thema Brexit – laut Abe sollten die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU möglichst minimiert werden. Ein Vorantreiben der Integration der Westbalkan-Staaten in die EU sieht Japans Premierminister so wie der österreichische Regierungschef positiv.

150 Jahre bilaterale Beziehungen

Bei einem Treffen von Sebastian Kurz mit Kronprinz Naruhito stand unter anderem das 150-Jahr-Jubiläum der Beziehungen zwischen Österreich und Japan im Mittelpunkt. Was den Handel betrifft, wurde bereits im Vorfeld auf die sich für österreichische Unternehmen in Ostasien bietenden Chancen verwiesen, etwa was die Erfahrungen in den Bereichen Digitalisierung, 5G-Netze und Innovation betreffe. Nach Japan exportierte Österreich 2017 ein Volumen von rund 1,4 Milliarden Euro. Zugleich stiegen die Einfuhren aus Japan um 8,9 Prozent an. Mit einem bilateralen Handelsvolumen von etwa 3,5 Milliarden Euro zählt Japan zu den wichtigsten Handelspartnern Österreichs außerhalb der EU. Thematisiert wurde bei der Unterredung auch die bevorstehende Verantwortung des Kronprinzen anlässlich der Abdankung seines Vaters Akihito am 1. Mai dieses Jahres. Bei einem Besuch des Honda-Konzerns überzeugte sich Bundeskanzler Kurz von aktuellen Entwicklungen im Rahmen der Robotertechnologie, etwa was deren Einsatz bei der Altenbetreuung anbelangt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Japans Kronprinz Naruhito © BKA/Dragan Tatic
Bundeskanzler Sebastian Kurz, Hondas Präsident Takahiro Hachigo, Bundesminister Norbert Hofer © BKA/Dragan Tatic
Bundeskanzler Sebastian Kurz, Bundesminister Norbert Hofer, Hondas Präsident Takahiro Hachigo © BKA/Dragan Tatic

Vereinte Nationen – "Sustainable Development Goals"

Bereits zu Beginn seines Aufenthalts in Südkorea nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz am Global Engagement and Empowerment Forum zu den UNO-Nachhaltigkeitszielen an der Yonsei-Universität in Seoul teil. "Die 'Sustainable Development Goals' der Vereinten Nationen ermöglichen als eine Art Kompass einen ganzheitlichen Blick auf Ziele wie Frieden, Gerechtigkeit und Wohlstand. Das ist gerade in einer Zeit mit rasanten Veränderungen, in der der technologische Fortschritt immer rascher voranschreitet, von zentraler Bedeutung", erläuterte der Bundeskanzler bei seiner Ansprache.

Sebastian Kurz wies zudem auf die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit hin, mit der diese Nachhaltigkeitsziele zu erreichen seien. Solche Kooperationen würden etwa die Bekämpfung von Hunger und Armut, die Schaffung starker Institutionen sowie den Zugang zu Bildung und Arbeitsplätzen betreffen. "Der größte technologische Fortschritt hilft uns nur wenig, wenn nicht alle Menschen gleichermaßen davon profitieren können", ergänzte der österreichische Regierungschef.

Bundeskanzler Sebastian Kurz © BKA/Arno Melicharek

Beiträge zum Klimaschutz – Abkehr von der Abrüstung vermeiden

"Gleichzeitig geht es aber auch darum, auf die Ressourcen der Erde und die Umwelt zu achten. Rückschläge bei der Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele würden alle Staaten treffen", betonte Bundeskanzler Kurz mit Verweis auf die notwendigen Beiträge zum Klimaschutz und die zu vermeidende Abkehr von der Abrüstung. Abschließend warnte er vor zu viel Bürokratie und Überregulierung in der EU: "Dadurch wird die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt, Innovationskraft gehemmt und der Wettbewerbsfähigkeit geschadet." Österreich wolle er von Rang 9 im SDG-Index der UNO bis 2020 unter die Top 5 bringen. Das Forum an der Yonsei-Universität bot auch die Gelegenheit zu einem Treffen mit dem ehemaligen UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Beide unterzeichneten dabei eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Bundeskanzleramts mit dem "Ban Ki-moon Centre for Global Citizens" zur Umsetzung der "Sustainable Development Goals". Ban Ki-moon lobte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen seiner einleitenden Rede und bezeichnete ihn als jungen, tatkräftigen und visionären Regierungschef von Weltformat.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Ban Ki-moon © BKA/Arno Melicharek
Bundespräsident a. D. Heinz Fischer, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Ban Ki-moon © BKA/Arno Melicharek

Unterstützung bei der Lösung des Konflikts mit Nordkorea

In weiterer Folge traf Bundeskanzler Sebastian Kurz mit dem Premierminister von Südkorea, Lee Nak-yeon, zusammen: "Ich möchte meinem südkoreanischen Amtskollegen volle Unterstützung bei seiner Politik zur Lösung des Konflikts mit Nordkorea zusagen. Vor allem mit der UNO kann das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel erreicht werden." Premierminister Lee betonte nach dem Gespräch in Seoul, dass man sich bemühen werde, das Zeitalter des Kalten Krieges zu beenden und ein Zeitalter des Friedensprozesses herbeizuführen. Beide Regierungschefs wollen die Zusammenarbeit und den bilateralen Austausch auf wirtschaftlicher Ebene sowie in Wissenschaft und Forschung weiter ausbauen. Der Bundeskanzler sieht vor allem bei der Kooperation in den Bereichen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz sowie im wechselseitigen Tourismus großes Potenzial. In Südkorea standen auch noch Treffen mit Staatspräsident Moon Jae-in und dem Vize-Vorsitzenden von Samsung Electronics, Boo-Keun Yoon, auf dem Programm. Bereits vor der Reise zeigte sich der Bundeskanzler erfreut darüber, dass "das bilaterale Handelsvolumen im vergangenen Jahr ein historisches Hoch erreicht hat". Südkorea ist damit nach China und Japan drittgrößter österreichischer Exportmarkt in Asien. Die österreichischen Direktinvestitionen liegen derzeit bei rund 1,1 Milliarden Euro.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Südkoreas Premierminister Lee Nak-yeon © BKA/Arno Melicharek

Hiroshima und Philharmoniker am letzten Besuchstag

Am letzten Tag ihrer Asienreise besuchten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Verkehrsminister Norbert Hofer sowie Wissenschaftsminister Heinz Faßmann Hiroshima. Der Bundeskanzler legte im Gedenken an die Opfer des ersten weltweiten Atombombenabwurfs am 6. Oktober 1945 einen Kranz nieder. "Gerade Hiroshima zeigt, welche verheerenden Auswirkungen Atomwaffen haben und wie viel sicherer die Welt ohne Atomwaffen wäre", hielt Bundeskanzler Kurz fest. Der Besuch Hiroshimas war ihm ein wichtiges Anliegen. Im Anschluss stand ein Besuch des Dokumentationsarchivs auf dem Programm.

Als Abschluss der Asienreise fand anlässlich des Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zu Japan ein Konzert des Streichquartetts der Wiener Philharmoniker in Tokio statt: Vor 150 Jahren wurde unter Konteradmiral Anton Freiherr von Petz in Yokohama ein Freundschafts- und Handelsvertrag mit Japan unterzeichnet.

Bilder aus Südkorea und Japan sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.

Rede des Bundeskanzlers beim Global Engagement & Empowerment Forum on Sustainable Development in Seoul