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Bundeskanzler Kurz: Lebensbedingungen in Afrika verbessern – Österreich unterstützt Binnenvertriebene in Äthiopien mit 1,5 Millionen Euro

Treffen mit Äthiopiens Regierungschef und Präsidentin – Gespräch mit Ruandas Präsident – Besuch eines Zentrums für Binnenvertriebene – Vorbereitung auf "Hochrangiges Forum Afrika-Europa"

Zum Abschluss seiner Afrika-Reise teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Besuch eines Zentrums für Binnenvertriebene in der Somali-Region in Äthiopien mit, dass Österreich das World Food Programme (WFP) in Äthiopien mit 1,5 Millionen Euro unterstützen werde. Damit solle vor allem die Versorgung von Binnenvertriebenen (Internally Displaced People/IDP) in der größten, aber ärmsten Region des Landes unterstützt werden. Von den etwa 2,7 Millionen Binnenvertriebenen in ganz Äthiopien lebt derzeit rund eine Million Menschen in der Somali-Region.

Sehr erfreut über die Hilfe zeigte sich der seit August amtierende Regionalpräsident Mustafe Muhumad Omer, der in der Region als großer Hoffnungsträger gilt. Zusammen mit dem neu gewählten Ministerpräsident Abiy Ahmed steht er für einen Reformkurs, der Optimismus für die Zukunft verheißt.

Äthiopien ist seit dem Jahr 1993 Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA). Wegen der anhaltenden regionalen Konflikte wurde ein Projekt im Bereich Gesundheit in der Somali-Region vor einigen Jahren ausgesetzt. Angesichts der positiven Entwicklungen seit Omers Amtsantritt sei Österreich jedenfalls bereit, die Zusammenarbeit zu intensivieren, sagte der Bundeskanzler. Das Budget der Austrian Development Agency (ADA) für Äthiopien betrage für 2019 in etwa 7,5 Millionen Euro. Die nun angekündigten 1,5 Millionen Euro stammen aus dem Landwirtschaftsministerium

Handelsbeziehungen und Investitionen ausbauen

Bereits am 1. Tag seines Aufenthalts in Afrika traf Sebastian Kurz den äthiopischen Premier Abiy Ahmed. "Wir erhoffen uns stärkere Handelsbeziehungen, Investitionen und vermehrten technischen Austausch", betonte der österreichische Regierungschef in Addis Abeba und sprach seinem Amtskollegen Lob für dessen Reformen der vergangenen Monate aus. "In Staaten wie Äthiopien und Ruanda herrscht derzeit Aufbruchsstimmung", ergänzte der Bundeskanzler, der im Zuge seines Aufenthalts auch die Menschenrechtssituation ansprechen wollte.

Österreich einer der "ältesten Freunde" Äthiopiens

Abiy sprach von einem historischen Besuch und bezeichnete Österreich "als einen der ältesten Freunde Äthiopiens". Er zeigte sich zuversichtlich, dass man den in Gang befindlichen Wandel fortsetzen könne, wenn "die Menschen an unserer Seite" seien. Nachdem Afrika von Europa oft ignoriert worden wäre, sei Sebastian Kurz ein "großer Visionär", der dies ändern wolle. Bereits im Vorfeld erklärte der Bundeskanzler, dass Europa in Afrika als Partner und Unterstützer auftreten müsse: "Dies kann durch Hilfe vor Ort und Unterstützung von Unternehmen sowie Investitionen gelingen. Das große ungenutzte Potenzial Afrikas stellt auch eine Chance für österreichische und europäische Betriebe dar."

Frauenanteil in der afrikanischen Politik

Anlässlich einer Unterredung mit Äthiopiens Präsidentin, Sahle-Work Zewde, sprach der Bundeskanzler von einem positiven Signal, dass die kürzlich gewählte Präsidentin nun dieses Amt übernommen habe. Die verstärkte Präsenz von Frauen in der Politiklandschaft des – gemessen an der Bevölkerung – zweitgrößten Landes Afrikas spiegle sich auch bei den Ministerämtern wieder – das äthiopische Kabinett bestehe zur Hälfte aus Frauen. Die Präsidentin betonte, dass es sich jetzt um den richtigen Zeitpunkt handle, in ihrem Land, das so viel zu bieten habe, zu investieren. Die Beziehungen mit Österreich und der gesamten EU wolle sie jedenfalls vertiefen.

Sebastian Kurz: "Verantwortung gegenüber Afrika"

Am 2. Tag seiner Afrika-Reise traf Bundeskanzler Sebastian Kurz den Präsidenten von Ruanda, Paul Kagame, in Kigali, wo auch eine Kranzniederlegung beim Genozid-Memorial stattfand. Anlässlich der Unterredung hob der Bundeskanzler hervor, dass man gegenüber Afrika Verantwortung habe: "Aus unserer christlich-sozialen Verantwortung heraus haben wir den Wunsch, alles zu tun, um die Lebensbedingungen in Afrika zu verbessern. Die wahrscheinlich nachhaltigste Form von Entwicklungszusammenarbeit ist die Unterstützung der Wirtschaft." Die beiden besuchten Länder, Ruanda und Äthiopien, hätten gezeigt, dass die Lebensbedingungen dank eines stärkeren wirtschaftlichen Austausches schrittweise besser würden. Nachdem manches nur an Ort und Stelle zu verändern sei, "können wir am ehesten helfen, indem wir Entwicklungszusammenarbeit fördern und europäische Unternehmen dazu bewegen, hier zu investieren." Ruandas Präsident betonte die Notwendigkeit von Investments, um den Menschen bessere Perspektiven bieten zu können. Auch wenn es einige Zeit versäumt wurde, um sich mit Fragen zur Flucht und Migration auseinanderzusetzen, so sei es "nie zu spät dafür". Durch eine Verbesserung der Lebensbedingungen könne man der afrikanischen Bevölkerung leichter klar machen, dass es besser sei, im eigenen Land zu bleiben.

Vorbereitung "Hochrangiges Forum Afrika-Europa"

Der Aufenthalt in Afrika, bei dem auch eine Wirtschaftsdelegation vertreten ist, dient der Vorbereitung auf das "Hochrangige Forum Afrika-Europa" am 17. und 18. Dezember in Wien, an dem neben zahlreichen Staats- und Regierungschefs sowie 5 EU-Kommissaren auch rund 1 000 Unternehmen teilnehmen sollen. "Durch eine enge Zusammenarbeit und vermehrte Investitionen wollen wir die Lebensbedingungen in Afrika verbessern und eine nachhaltige Entwicklung fördern", so der österreichische Regierungschef, der im Zuge seiner Reise auch Gespräch mit Vertretern der Afrikanischen Union führte und Start-Ups aus der Technologiebranche besuchte.

Videos zur Reise nach Afrika

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Bilder aus Afrika sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.