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"The Sound of Europe": Arbeitsgespräch von Europaministerin Edtstadler mit Vertretern von EU-Kommission und EU-Parlament in Salzburg

Auf der Agenda des Arbeitstreffens von Europaministerin Karoline Edtstadler mit EU-Kommissions-Vizepräsidentin Věra Jourová und Mitglied des Europäischen Parlaments David McAllister im Rahmen der Salzburger Festspiele standen der "Brexit", das künftige EU-Budget, Rechtsstaatlichkeit, die geplante EU-Zukunftskonferenz und verstärkte Regelungen gegen Hass im Netz

Bundesministerin Karoline Edtstadler

"The Sound of Europe": Unter diesem Motto traf Europaministerin Karoline Edtstadler am 1. August 2020 in der Festspielstadt Salzburg mit der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Věra Jourová, und dem Mitglied des Europäischen Parlaments, David McAllister, zusammen.

"Ich freue mich sehr, dass Kommissions-Vizepräsidentin Jourová und EU-Abgeordneter McAllister der Einladung in meine Heimatstadt gefolgt und damit alle 3 Institutionen der EU bei den Salzburger Festspielen gemeinsam vertreten sind", betonte Europaministerin Edtstadler. Anlass des Besuchs war das 100-jährige Jubiläum der Salzburger Festspiele. "Kunst und Kultur spielen eine wesentliche Rolle, wenn es darum geht, die europäische Identität und unsere gemeinsamen Werte in Europa – wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – zu stärken", führte Europaministerin Edtstadler bei der gemeinsamen Pressekonferenz auf Schloss Leopoldskron aus.

Themen des Treffens waren neben dem "Brexit" die kürzlich erfolgte Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 und in diesem Zusammenhang auch die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit in der EU, die Zukunft der Europäischen Union sowie die geplanten und bereits erfolgten Regelungen gegen Hass im Netz auf europäischer Ebene (Digital Services Act).

Dem Europäischen Rat sei "mit dem größten Budget aller Zeiten" ein Durchbruch inmitten der Coronavirus-Krise gelungen, betonte Europaministerin Karoline Edtstadler. Zum einen sei dies ein Zeichen der europäischen Solidarität, zum anderen konnten auch österreichische Interessen erfolgreich vertreten werden. Nun gelte es, das Geld zielgerichtet einzusetzen, um möglichst rasch den Weg aus der wirtschaftlichen Krise zu finden. Auch EU-Abgeordneter David McAllister bezeichnete die Einigung der Staats- und Regierungschefs über das künftige EU-Budget als "historisch".

Europaministerin Karoline Edtstadler hob auch hervor, dass es gelungen sei, den künftigen EU-Haushalt mit der Einhaltung europäischer Werte zu verknüpfen. "Wir müssen Staaten, die von den Grundwerten der EU abweichen, so rasch wie möglich wieder auf den Weg zurückführen. Ich habe deshalb immer eine Verzahnung von Rechtsstaatlichkeit mit dem EU-Budget gefordert", so die Europaministerin. Zum Thema Rechtsstaatlichkeit kündigte Kommissions-Vizepräsidentin Věra Jourová zudem die Vorlage des ersten Rechtsstaatlichkeitsberichts der Europäischen Kommission für September 2020 an.

Zum Thema "Brexit" waren sich die Vertreterinnen und der Vertreter der 3 europäischen Institutionen darüber einig, dass das zweite Halbjahr 2020 eine entscheidende Phase für die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien sei. Nach dem erfolgten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Jänner 2020 laufen mit Jahresende 2020 die Übergangsregelungen aus. EU-Abgeordneter McAllister unterstrich in diesem Zusammenhang, dass es eine Einigung über einen Abkommenstext im Oktober brauche, damit dieser noch rechtzeitig im Europäischen Parlament behandelt werden kann.

Europaministerin Karoline Edtstadler betonte weiters, wie wichtig es sei, nach der Einigung über die finanziellen Mittel zur Unterstützung der Krisenbewältigung und über das künftige EU-Budget, auch über die Zukunft der Europäischen Union nachzudenken und Visionen für das Europa von Morgen zu entwickeln. Im Herbst 2020 soll die Konferenz zur Zukunft der EU auf europäischer Ebene starten. "Wir müssen jetzt die Lehren aus der Krise ziehen. Ich wünsche mir auf europäischer Ebene eine Diskussion ohne Denkverbote. In Österreich treffe ich bereits jetzt – im Vorfeld der EU-Zukunftskonferenz – Bürgerinnen und Bürger in allen Bundesländern. Die EU findet nicht nur in Brüssel oder Straßburg, sondern vor allem vor Ort in den Gemeinden und Regionen statt", unterstrich die Europaministerin. "Die Europäische Union muss sich weiterentwickeln, wenn sie auch in Zukunft handlungsfähig sein will."

Eine stärkere Verantwortung von Online-Plattformen bei Maßnahmen gegen illegale Inhalte im Internet forderte Kommissions-Vizepräsidentin Věra Jourová ein. "Was offline illegal ist, muss es auch online sein", betonte Jourová, die darauf verwies, dass die Europäische Kommission mit Interesse die Aktivitäten der österreichischen Bundesregierung gegen Hass im Netz mitverfolge.

Europaministerin Karoline Edtstadler hob abschließend die Symbolkraft Salzburgs als Platz der internationalen Begegnung und des kulturellen Austauschs hervor: "Der Ort, an dem wir uns heute treffen, ist für mich aus mehreren Gründen besonders. Wir sind in meinem Heimatbundesland Salzburg. Durch den Film 'The Sound of Music' ist Salzburg weltweit bekannt. Kunst und Kultur stellen für Österreich die wohl bedeutendste internationale Visitenkarte dar. Kunst und Kultur stiften zudem immer Hoffnung – gerade in schwierigen Zeiten. Daran denken wir heuer ganz besonders, wenn die Salzburger Festspiele ihr 100-jähriges Jubiläum begehen. Die Strahlkraft des Musikfestivals wirkt von Österreich aus nach Europa und in die ganze Welt."

Hintergrund: 100 Jahre Salzburger Festspiele

Die erste Aufführung von Hugo von Hofmannsthals "Jedermann" in der Regie von Max Reinhardt am 22. August 1920 auf dem Salzburger Domplatz gilt als die Geburtsstunde der Salzburger Festspiele. Das Musikfestival wurde in Zeiten der Krise gegründet: Max Reinhardt war davon überzeugt, dass nur die Kunst die vom Ersten Weltkrieg gegeneinander gehetzten Nationen und Menschen wieder versöhnen könne. Der Festspiel-Idee lag auch der Wunsch zugrunde, außergewöhnliche künstlerische Ereignisse höchsten Niveaus in engem Bezug zur kulturellen Tradition des Landes und einer barocken Stadt, gelegen im Herzen Europas, zu schaffen. Seitdem haben sich die Salzburger Festspiele zum weltweit wohl bedeutendsten Festival für klassische Musik und darstellende Kunst entwickelt. 100 Jahre Festspielgeschichte sind damit auch 100 Jahre europäische Kulturgeschichte.

100 Jahre später finden die Salzburger Festspiele 2020 ebenfalls in Zeiten der Krise statt. Die Coronavirus-Pandemie bringt massive Einschränkungen für das Kulturleben mit sich. Dass die Festspiele dennoch – in modifizierter und verkürzter Form – vom 1. bis 30. August 2020 stattfinden können, soll den Gründungsgedanken – die Kunst als Lebensmittel und Lebenssinn – aktueller denn je erscheinen lassen.

Weitere Informationen:

Website des Salzburg Museum: Großes Welttheater – 100 Jahre Salzburger Festspiele (Landesausstellung)