2. September 2022 Kommission veröffentlicht Maßnahmenvorschläge zur Covid-19-Bewältigung in den Mitgliedstaaten

Verbesserung der Impfquoten, Kombinierte Impfkampagnen für Covid-19 und Grippe, Entwicklung neuer nationaler Impfstrategien und Anpassung an neue Virusvarianten im Fokus – Kommissions-Vizepräsident Schinas: "Jetzt tätig zu werden bedeutet weniger Druck auf die Gesundheitssysteme"

Vor dem Hintergrund eines möglichen Anstiegs der Covid-19-Fälle in der bevorstehenden Herbst- und Wintersaison hat die Europäische Kommission am 2. September 2022 konkrete Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für die EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen. So werden die Mitgliedstaaten dazu eingeladen, die nötigen Strategien umzusetzen, um schnell auf künftige Covid-19-Ausbrüche reagieren zu können. Im Mittelpunkt der vorgeschlagenen Maßnahmen steht die Steigerung der Impfquoten unter Berücksichtigung der auf die neuen Covid-19-Subvarianten angepassten Impfstoffe.

Vizepräsident der Kommission, Margaritis Schinas: "Welche Maßnahmen wir jetzt ergreifen, wird den künftigen Verlauf der Pandemie wesentlich mitbestimmen"

Der für die "Förderung der europäischen Lebensweise" zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Margaritis Schinas, erklärte dazu: "Die beiden letzten Jahre hat sich die EU auf eine weitere Covid-19-Welle in diesem Herbst und Winter vorbereitet. Welche Maßnahmen wir jetzt ergreifen, wird den künftigen Verlauf der Pandemie und den Grad der Immunisierung in der Bevölkerung wesentlich mitbestimmen. Die Mitgliedstaaten müssen sich im Vorfeld der nächsten Welle und kommender Impfprogramme weiterhin geschlossen um die Vorsorge in der EU bemühen. Jetzt tätig zu werden bedeutet weniger Druck auf die Gesundheitssysteme, geringere Turbulenzen in der Wirtschaft und weniger Herausforderungen für die Gesellschaft."

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ergänzte: "Wir haben die Pandemie noch nicht hinter uns gelassen. Wir müssen jetzt gemeinsam, koordiniert und fortgesetzt tätig werden, um einen erneuten abrupten Anstieg der schweren Covid-19-Fälle zu vermeiden. Dazu sind in allen Mitgliedstaaten solide Impfstrategien zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter entscheidend, einschließlich der Einführung der jüngst zugelassenen angepassten Auffrischungsimpfstoffe." Das Schließen der Impflücken stehe dabei an erster Stelle. Ebenso wichtig sei es, belastbare Überwachungssysteme zur Beobachtung der Entwicklung des Virus, Strategien zur Wiedereinführung wirksamer öffentlicher Gesundheitsmaßnahmen sowie den Kapazitätsausbau in der Gesundheitsversorgung weiter zu forcieren, so Kyriakides, die betonte: "Im Klartext heißt das, dass wir uns für eine weitere Saison voller Herausforderungen wappnen müssen."

Konkrete Maßnahmenvorschläge für eine schnelle und umfangreiche Pandemie-Bewältigung

Die Europäische Kommission ersucht die EU-Mitgliedstaaten insbesondere um Umsetzung folgender Maßnahmen:

Verbesserung der Impfquoten bei den Erstimpfungen und der ersten Auffrischungsimpfung bei dafür infrage kommenden Personen – insbesondere bei Bevölkerungsgruppen mit erhöhtem Risiko schwerer Verläufe sowie für Staaten mit geringer Durchimpfung;
Priorisierung zusätzlicher Auffrischungsimpfungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen – insbesondere von Menschen über 60 Jahren sowie Personen mit hohem Risiko für einen schweren Verlauf ungeachtet des Alters;
Kombinierte Impfkampagnen für Covid-19 und Grippe sowie eine stetig aktualisierte und klare Kommunikation zur Impfung auf der Grundlage von epidemiologischen Entwicklungen, Verhaltensforschung und öffentlicher Wahrnehmung.

Die Europäische Kommission erteilte am 1. September 2022, nach einer entsprechenden Empfehlung der Europäischen Arzneimittelagentur, eine EU-weite Zulassung für die angepassten Omikron-Impfstoffe der Pharmaunternehmen BioNTech/Pfizer und Moderna. Vor diesem Hintergrund ersucht die Kommission die EU-Mitgliedstaaten, weitere Maßnahmen bezüglich der Verfügbarkeit der neuen angepassten Covid-19-Impfstoffe zu ergreifen. Hierzu zählen unter anderem:

die Entwicklung neuer nationaler Impfstrategien, durch die kommuniziert wird, welche Impfstoffe – einschließlich der neuen und angepassten – welchen Bevölkerungsgruppen verabreicht werden sollten;
die Sicherstellung ausreichender logistischer Kapazitäten für die Impfungen, sobald die neuen und angepassten Impfstoffe ausgeliefert werden.

Auch nicht-pharmazeutische Maßnahmen entscheidend für Eindämmung des Virus

Zusätzlich betont die Kommission, dass die Überwachung von Viren, welche Grippe, Covid-19 und andere Atemwegserkrankungen auslösen, entscheidend für das Verständnis darüber seien, wie sich das Virus verbreite und weiterentwickle. Je nach epidemiologischer Lage seien daher auch nicht-pharmazeutische Maßnahmen zur Eindämmung des Virus – wie Mund-Nasen-Bedeckungen oder eine begrenzte Anzahl an Teilnehmenden bei Versammlungen – entscheidend zur Eindämmung des Virus in den Mitgliedstaaten. Dies gelte auch für die erneute Einführung öffentlicher Gesundheitsmaßnahmen auf der Grundlage klarer Grenzwerte. Schulen sollten demnach die durchgeführten Maßnahmen dem Bildungsumfeld und der Altersgruppe anpassen. Auch seien die Gesundheitssysteme besser auf Ausbrüche von Infektionskrankheiten und auf eine Verbesserung der psychischen Gesundheit des Gesundheitspersonals und der Gesamtbevölkerung vorzubereiten.

Des Weiteren werden die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, gemeinsam aktuelle Daten über den Zustand nach einer Covid-Erkrankung zu sammeln und die Weiterbildung des Gesundheitspersonals zu verbessern. Dies sei insbesondere von Bedeutung, um "Long Covid" in der Grundversorgung besser zu erkennen.

Kommission möchte weiterhin enge Zusammenarbeit mit internationalen Partnern pflegen

Auch in Bezug auf den freien Personen- und Warenverkehr innerhalb der EU ist es nach Angaben der Kommission entscheidend, die veränderte epidemiologische Lage, die Zunahme der Impfungen weltweit und die Entwicklungen bei den Einreisebestimmungen der Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Zum Reiseverkehr aus Drittstaaten beabsichtigt die Kommission, in Kürze eine Überarbeitung der entsprechenden Empfehlung des Rates vorzuschlagen. Die Kommission plant auch weiterhin mit ihren internationalen Partnern zusammenzuarbeiten, um die Entwicklung, Produktion und gerechte Verteilung von Impfstoffen auf der ganzen Welt sicherzustellen.

Hintergrund: Vorbereitungen auf neue Covid-19-Varianten

Das Aufkommen der neuen Subvarianten BA.4 und BA.5 der Omikron-Variante des Covid-19-Virus hat zu einem erneuten Anstieg der Corona-Zahlen in Europa geführt. Unterstützt durch die Aufhebung der meisten Beschränkungen hat sich das Virus auch außerhalb der EU weiter ausgebreitet. Vor diesem Hintergrund hat die Kommission konkrete Maßnahmenvorschläge entwickelt, welche die EU-Mitgliedstaaten dabei zum Schutz der Bevölkerung unterstützen sollen, um weitere Ansteckungen zu verhindern.