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#at25eu Umwelttechnologie, Energie und Zugang zu Ressourcen

EU-Chemiepolitik (REACH, CLP)

Eine Person hält ein Gefäß in einem Labor

Das Akronym REACH steht für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals). REACH dient als Informationsbasis zu den Eigenschaften und Risiken von Industriechemikalien und soll das vorsorgeorientierte Handeln mit diesen Stoffen möglich machen.

Seit 2008 regelt in diesem Bereich die CLP-Verordnung der Europäischen Union (CLP: Abkürzung für Englisch "Classification, Labelling and Packaging") die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Stoffe und Stoffgemische. Zentrales Element der CLP-Verordnung ist die Verpflichtung von Herstellern und Importeuren, Stoffe und Gemische nach den Vorgaben der Verordnung einzustufen und zu kennzeichnen. Hersteller und Importeure von Chemikalien müssen diese Stoffe (ab einer Tonne pro Jahr) registrieren und umfangreiche Stoffinformationen in einer zentralen Datenbank in Helsinki ablegen.

Für Österreich haben aktuell 211 Firmen insgesamt zirka 900 Stoffe registriert. Diese Daten stehen den Behörden für den Vollzug zur Verfügung. Die Datenbank erfasst europaweit derzeit zirka 15.000 Unternehmen und zirka 23.000 Stoffe. Damit enthält die Datenbank die weltweit umfangreichste Stoffinformation, die eine sehr wertvolle Grundlage für chemikalienpolitische Risikomanagementmaßnahmen auf europäischer Ebene darstellt.

Eine in Österreich durchgeführte Kosten-Nutzen-Studie zeigt, dass der volkswirtschaftliche Nutzen von REACH mit 2,5 Milliarden Euro deutlich über den Kosten zur Umsetzung liegt.

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"Clean-Energy-Package"

Ein Windrad in der Landschaft um Melk

Mit dem "Clean Energy Package" wurde das größte Paket in der Geschichte der europäischen Energiepolitik auf den Weg gebracht. Ab 2025 dürfen keine staatlichen Beihilfen mehr für Kohlekraftwerke ausbezahlt werden – ein großer Schritt, um der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen ein Ende zu setzen.

Österreich steigt mit 2020 aus der Kohle aus. Außerdem wird ein vollständiger Ausstieg von fossilen Brennstoffen bis 2050 anstrebt – damit gehören Österreich international und innerhalb der EU zu den Vorreitern.

Weitere Informationen:

Versorgungssicherheit – Zugang zu Ressourcen

OMV Raffinerie in Schwechat

Die meisten Produkte, die wir täglich verwenden, bestehen aus einer Vielzahl unterschiedlichster mineralischer Rohstoffe. Österreich kann – wie auch alle anderen Staaten der EU – seinen Bedarf an Erdöl zu zirka zehn Prozent, an Erdgas zu zirka fünfzehn Prozent aus eigenen Lagerstätten decken.

Vieles – darunter auch Erdöl – kann jedoch nicht in Österreich oder in anderen EU-Ländern gewonnen werden. Österreich ist daher bei mineralischen Rohstoffen sehr stark von Importen abhängig.

Die EU spielt hierbei als Handelsblock eine ganz wesentliche Rolle. Ohne die vereinten Kräfte der EU müsste Österreich alleine bilaterale Handelsabkommen mit rohstoffreichen Großmächten wie beispielsweise den USA oder China abschließen.

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