Virtuelle Brüssel-Reise ermöglicht Blick hinter die Kulissen der EU-Institutionen
"Brüssel exklusiv" erleben: Diese Möglichkeit hatten EU-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte bei der ersten virtuellen Brüssel-Reise vom 12. bis 16. April 2021.
Vom 12. bis 16. April 2021 luden die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich und die Besucherdienste der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU und des Europäischen Rates EU-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte zu einer fünftägigen virtuellen Brüssel Reise.
Auch Europaministerin Karoline Edtstadler nahm sich bei dieser Gelegenheit die Zeit sich mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden auszutauschen. "Mein Ziel ist es, dass es künftig in jeder österreichischen Gemeinde eine Europa-Gemeinderätin oder einen Europa-Gemeinderat gibt", bekräftigte Edtstadler. Erfreulicherweise steige die Zahl der aktuell über 1.200 Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte stetig an. Das Netzwerk diene vor allem dazu, Wissen und Informationen an die Bevölkerung weiterzugeben und dort die Sichtbarkeit von EU-Themen und -Projekten zu erhöhen. Denn, so Edtstadler: "Die EU ist nicht in Brüssel oder Straßburg. Sie ist dort, wo die Menschen Probleme haben und sich von der EU Lösungen erwarten."
Die Europaministerin nutzte die Möglichkeit zudem, um die Europa-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte zur Teilnahme an der am 9. Mai 2021 beginnenden EU-Zukunftskonferenz einzuladen. "Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Europa-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit spezifischen Informationen, Leitfäden und Tipps bestmöglich unterstützt werden, damit sie selbst, aber auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sich aktiv an der EU-Zukunftskonferenz beteiligen."
Auch der Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, bekräftigte diese Position: "Sie alle sind Europa. Gemeinderätinnen und Gemeinderäte können Europa genauso mitgestalten, wie auch Beamtinnen und Beamte in Brüssel. Gerade in wichtigen Politikbereichen, können Dinge aus der Kommune heraus noch besser mitgestaltet werden.", so der Kommissionsvertreter.
Fünftägiger Austausch mit EU-Entscheidungsträgerinnen und -träger
Neben der Chance die EU-Institutionen kennenzulernen und einen Blick hinter die Kulissen zu werfen, ermöglichte die virtuelle Reise es den EU-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäten vor allem Menschen kennenzulernen, die die EU-Politik in ihrer täglichen Arbeit mitgestalten. Der österreichische Botschafter der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU berichtete über die aktuellen Themen in der Europäische Union und Österreichs Positionen dazu. Wie die Stimme der österreichischen Gemeinden und Regionen beim Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene einfließen kann, konnten die Besucherinnen und Besucher in einem Gespräch mit Daniela Fraiss, der Büroleiterin des Österreichischen Gemeindebundes in Brüssel, erfahren. Barbara Herbolzheimer, Mitglied im Kabinett des EU-Haushaltskommissars Johannes Hahn, gab zudem einen Einblick in die Chancen für Gemeinden und Kommunen durch den EU-Aufbauplan "Next Generation EU". In einem direkten Gespräch mit den österreichischen EU-Abgeordneten Othmar Karas und Evelyn Regner hatten die EU-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Möglichkeit viele Fragen zu aktuellen Themen und der Arbeit im Europäischen Parlaments zu stellen. Schließlich lieferte Thomas Brandner, Berater in der Direktion Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen Rates, einen spannenden Einblick in die Rolle des Rates im Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union.
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Hintergrundinformationen zur Initiative der Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte