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Finnischer EU-Ratsvorsitz 2019

"Ein nachhaltiges Europa - eine nachhaltige Zukunft"

Unter diesem Motto stand der EU-Ratsvorsitz den Finnland von 1. Juli bis 31. Dezember 2019 innehatte. Ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit stand nicht nur das Programm, sondern auch die Organisation der Veranstaltungen.

Logo des finnischen EU-Ratsvorsitzes 2019

Rund 100 Tagungen fanden während der 6 Monate ausschließlich in Helsinki statt. Für deren Vorbereitungen wurde möglichst auf Videokonferenzen zurückgegriffen. Die übrigen Flugkosten kompensiert der finnische Vorsitz zudem durch die Finanzierung von Projekten zur Verringerung von Schadstoffen in der Atmosphäre. Auch den Plastikverbrauch wollte das Gastgeberland minimieren, indem es abgefüllte Wasserfalschen mit finnischem Leitungswasser ersetzte.

Programm des finnischen Ratsvorsitzes

Das Programm des Vorsitzes konzentrierte sich auf 4 Hauptprioritäten:

  • Stärkung der gemeinsamen Werte und des Rechtsstaatlichkeitsprinzips
  • Fokus auf eine wettbewerbsfähigere und sozial inklusivere Union
  • Stärkung der EU als Vorkämpferin für den Klimaschutz weltweit
  • Gewährleistung umfassender Sicherheit für alle Europäerinnen und Europäer

Finnland war außerdem das erste Vorsitzland, das die neuen Schwerpunkte der Strategischen Agenda 2019 - 2024 in die Ratsarbeit einbrachte. Die Strategische Agenda wurde im Juni 2019 vom Europäischen Rat angenommen und enthält die Prioritäten des Handelns der EU für einen Zeitraum von 5 Jahren.

EU-Ratsvorsitz

Der Rat der Europäischen Union, auch als "EU-Ministerrat" bekannt, ist ein Organ der Europäischen Union, in dem die Ministerinnen und Minister der Mitgliedstaaten vertreten sind. Der Rat tagt je nach Thema in 10 unterschiedlichen Formationen.

Der EU-Ratsvorsitz, der von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen wird und alle 6 Monate wechselt, dient dazu, diese Räte zu koordinieren. Das jeweilige Land hat in dieser Zeit den Vorsitz in Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt somit für die Kontinuität der Arbeit.

Trio-Ratspräsidentschaft

Die EU-Mitgliedstaaten arbeiten in Dreiergruppen als sogenannte Trio-Ratspräsidentschaft zusammen. Jeder Trio-Ratsvorsitz verabschiedet dafür ein gemeinsames Programm (Trioprogramm), in dem die Schwerpunkte und Ziele für 18 Monate festgelegt werden.

Finnland ist mit Rumänien und Kroatien in einer Dreiergruppe. Die Gruppe hat sich darauf verständigt, insbesondere die gemeinsamen Werte der Union, nachhaltiges Wachstum sowie die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit und Sicherheit zum Thema zu machen.  Am 31. Dezember 2019 übergab Finnland den Vorsitz an Kroatien.

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