Europäisches Parlament bestätigt neue EU-Kommission
Am 1. Dezember 2019 trat die Europäische Kommission unter der Führung der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Amt an.
Mit 461 Stimmen dafür, 157 Stimmen dagegen und 89 Stimmenthaltungen hat das Europäische Parlament am 27. November 2019 die neue Kommission bestätigt. Ursula von der Leyen, die bereits am 16. Juli 2019 vom EU-Parlament gewählt worden war, ist die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission. Sie löste in dieser Funktion Jean-Claude Juncker mit 1. Dezember 2019 ab.
Die Kommissionspräsidentin wird für 5 Jahre die Amtsgeschäfte innehaben und verfügt dafür über ein Team von 26 Kommissionsmitgliedern. Mit insgesamt 12 Frauen inklusive der Präsidentin und 15 Männern ist es die Kommission mit dem bislang größten Anteil an weiblichen Kommissarinnen. Insgesamt 8 Vizepräsidentinnen und -präsidenten sind mit der Präsidentin gemeinsam für die Koordination der Arbeit zuständig.
Zu denjenigen, die bereits viel Erfahrung mit den Abläufen der EU-Kommission haben, zählt Johannes Hahn. Der Österreicher betreut nach der "Regionalpolitik" (2009 bis 2014) und der "Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen" (2014 bis 2019) nun das Themengebiet "Haushalt und Verwaltung".
Neue Kommissionspräsidentin: "Lasst uns an die Arbeit gehen!"
Ursula von der Leyen hob in ihrer Antrittsrede im Europäischen Parlament in Straßburg vor allem hervor, dass angemessene Investitions- und Regulierungsrahmenbedingungen geschaffen werden müssten, damit Europa in einer Reihe kritischer Fragen international eine Vorreiterrolle einnehmen kann. Wichtig seien ihr dabei vor allem Umweltschutz und Klimawandel, Wachstum, Integration, Innovation und Digitalisierung sowie Schutz der Demokratie, europäische Werte, Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit. Die Kommissionspräsidentin betonte: "Wir sind bereit, aber vor allem ist Europa bereit. Meine Botschaft ist einfach: Lasst uns an die Arbeit gehen!"
Weitere Informationen
- Die Europäische Kommission
- Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Plenum des Europäischen Parlaments, 27. November 2019
- Die Kommissionsmitglieder (2019-2024)
- Offizielle Pressemitteilung des Europäischen Parlaments vom 27. November 2019
- Politische Leitlinien der neuen Kommission (2019 bis 2024)
- Presseerklärung zur Zusammensetzung des Kollegiums, Europäische Kommission, 8. September 2020
- Aktuelle EU-Arbeitsschwerpunkte