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Binnenmarkt, Digitalisierung, Verkehr, Euro

Wie sieht der EU Binnenmarkt aus und wie entwickelt er sich?

Neben den 28 Mitgliedstaaten der EU sind auch die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein Teil des Europäischen Binnenmarktes. Der gemeinsame Binnenmarkt ist ein integraler Bestandteil der EU und seit 1993 Garant für den freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, die sogenannten 4 Grundfreiheiten. Sie garantieren Bürgerinnen und Bürgern der EU prinzipiell in einem anderen Mitgliedstaat zu wohnen, zu arbeiten oder den Ruhestand zu verbringen und ermöglichen zudem, dass Waren und Kapital im gesamten Binnenmarkt frei zirkuliert und grenzüberschreitend Dienstleistungen erbracht werden können. Den Unternehmen bietet der Binnenmarkt eine solide Basis für ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität für ausländische Investorinnen und Investoren. Einheitliche Märkte bedeuten mehr Innovation und eine reibungslosere Internationalisierung von Unternehmen.

Der Binnenmarkt ist mittlerweile zwar eine Selbstverständlichkeit, jedoch in vielen Bereichen noch nicht vollendet. Die Europäische Kommission stellte daher am 28. Oktober 2015 einen Reformplan vor, um pragmatische Maßnahmen zur weiteren Vertiefung des Binnenmarktes zu setzen. Diese Binnenmarktstrategie ist auf die Waren- und Dienstleistungsmärkte ausgerichtet und ergänzt die Bemühungen für alle Beteiligten, neue Chancen zu schaffen und Modernisierung und Innovation zu fördern.

Wie geht die EU mit der Digitalisierung um?

Die Europäische Kommission beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit der Entwicklung der "Informationsgesellschaft" in Form von diversen Initiativen und Programme (zum Beispiel eEurope i2010, Digitale Agenda für Europa, Digitaler Binnenmarkt). Unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind die bis dato eher zersplitterten Aufgabenfelder gebündelt worden.

Für den Themenbereich Digitalisierung ist die "Strategiegruppe Digitaler Binnenmarkt" von Bedeutung, die aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten besteht und die Kommission bei der Umsetzung der Digitalen Agenda für Europa und der Digitalen Binnenmarktstrategie (DSM) berät.

Die Strategie zur Realisierung eines echten digitalen Binnenmarktes wurde von der Europäischen Kommission im Jahr 2015 vorgelegt. Sie enthält insgesamt 35 Legislativvorschläge und politische Initiativen.

Bisher erreichte und geplante Umsetzungsschritte:

  • EU-weite Abschaffung der Daten-Roaming-Gebühren im Juni 2017
  • Einheitlicher EU-Datenschutz seit Mai 2018
  • Netz- und Informationssicherheit "Cybersicherheit" seit Mai 2018
  • Nutzung von Online-Abonnements für Filme etc. auch auf Reisen innerhalb der EU seit Frühjahr 2018
  • Verpflichtende qualifizierte Identifizierung für E-Government-Services seit September 2018
  • Barrierefreier Zugang für Internet-Inhalte ab 23. September 2019 und für Internet-Applikationen ab 23. Juni 2021
  • Verbot von Geo-Blocking bis Ende 2018
  • Koordination der Nutzung des 700-MHz-Frequenzbands durch die Mitgliedsstaaten ab 2020

Der Stand der Fortschritte im Bereich der Digitalisierung in den Mitgliedstaaten der EU wird alljährlich erhoben (Digital Economy and Society Index – DESI). Österreich belegt 2018 – wie 2017 – den 11. Rang. Besonders gut liegt das Land beim Humankapital und bei den digitalen öffentlichen Diensten. Bei der Nutzung der Internetdienste durch die Bürgerinnen und Bürger und bei der Einbindung der digitalen Technik durch Unternehmen kam es zu Positionsverbesserungen. Nach wie vor besteht bezüglich der Konnektivität und bei den ultraschnellen Breitbanddiensten Aufholbedarf. In diesen Bereichen schneidet Österreich schlechter ab als der Großteil der Mitgliedstaaten der EU.

Welche Verkehrspolitik verfolgt die EU?

Der Verkehr ist ein wichtiger Motor für Wachstum, Beschäftigung, Handel und Mobilität. Standen zu Beginn in der EU die Öffnung und Liberalisierung der Verkehrsmärkte im Vordergrund, so gewinnen heute andere Themen, wie etwa eine nachhaltige Mobilität, Vernetzung und Sicherheit, an Bedeutung. Die EU-Verkehrspolitik umfasst den Straßen-, Schienen-, Luft-, See- und Binnenschiffsverkehr. Der Sektor Verkehr beschäftigt rund 11 Millionen Menschen und trägt etwa 5 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt der EU bei.

Mit der Vorlage von 3 Mobilitätspaketen beabsichtigt die Europäische Kommission, den Verkehr in Europa zu modernisieren. Im Straßenverkehr soll es eine bessere Funktionsweise des Marktes für den Güterkraftverkehr und bessere Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben. Beim Einsatz vernetzter und automatisierter Mobilität soll Europa zu einem weltweiten Vorreiter werden.

Das Thema Nachhaltigkeit spielt in der Verkehrspolitik eine immer wichtigere Rolle. Die EU muss bis 2050 die verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990 um mindestens 60 Prozent verringern, damit die globale Erwärmung auf lediglich 2 Grad Celsius begrenzt wird. Der Verkehr macht derzeit knapp 25 Prozent der Treibhausgasemissionen der EU aus, wobei der Straßenverkehr für fast 75 Prozent der Verkehrsemissionen verantwortlich ist. Die Kommission legte Vorschläge vor, um Emissionsnormen für neue LKWs und strengereCO2-Normen für neue PKWs und leichte Nutzfahrzeuge festzulegen, den kombinierten Verkehr zu begünstigen und die Förderung sauberer Fahrzeuge in öffentlichen Ausschreibungen voranzutreiben. Außerdem legte die Europäische Kommission einen Aktionsplan für die europaweite Einführung einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe sowie eine Batterieinitiative zur Förderung der Elektromobilität vor.

Beim Eisenbahnverkehr hat die EU es zugelassenen Eisenbahngesellschaften ermöglicht, ihre Dienste überall in der EU anzubieten. Fahrgäste können bei Schäden, Verspätungen oder Annullierungen besondere Rechte geltend machen.

Ende der 1990er Jahre hat die EU einen Luftverkehrsbinnenmarkt geschaffen. Die EU baut die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Luftverkehrs aus, verhandelt umfassende Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten, fördert Passagierrechte und sorgt für ein hohes Niveau bei der Flugsicherheit. Ein verbessertes Flugverkehrsmanagement ist ebenso ein wichtiges Ziel.

Im Seeverkehr werden Dienstleistungsfreiheit und Wettbewerb sichergestellt und Sicherheitsstandards für Schiffe geschaffen. Die Ausbildung von Seeleuten, die Digitalisierung von Meldeformalitäten und Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle sind aktuelle Themen. Die Binnenschifffahrt wird als Bestandteil des kombinierten Verkehrs gefördert.

Welche Rolle spielt der Euro in der EU?

Geschichte

In der Nachkriegszeit waren schwankende Wechselkurse dem innereuropäischen Handel wenig förderlich. Um diese zu stabilisieren wurde 1972 der Europäische Wechselkursverbund gegründet und 1979 das Europäische Währungssystem. Die gemeinsame Verrechnungseinheit European Currency Unit, auch ECU genannt, bildete somit den Grundstein zum heutigen Euro.

Seit 1. Juli 1990 gilt zwischen den EU-Staaten der freie Kapitalverkehr, womit eine der ersten Grundvoraussetzungen für den Euro geschaffen wurde. Die im Maastricht-Vertrag von 1992 festgelegten EU-Konvergenzkriterien schufen die "Spielregeln" für die einzelnen Staaten, die der Eurozone beitreten wollten. Das am 1. Jänner 1994 geschaffene Europäische Währungsinstitut, der Vorläufer der Europäischen Zentralbank (EZB), prüfte die Staatshaushalte der beitrittswilligen Staaten. In Dublin wurde 1996 der Stabilitäts- und Wachstumspakt beschlossen, der die Stabilität der Gemeinschaftswährung gewährleisten soll.

Am 31. Dezember 1998 wurden unter österreichischem EU-Ratsvorsitz die Wechselkurse festgelegt. Einen Tag danach galt der Euro als gesetzliche Buchungswährung in der EU. Die Einführung des Euros als Bargeld-Währung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion fand am 1. Jänner 2002 statt und umfasste die Staaten: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien. Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan übernahmen zur selben Zeit den Euro aufgrund der Währungsunion mit Staaten der neu geschaffenen Eurozone. Der Euro wurde 2007 in Slowenien, 2008 in Malta und Zypern, 2009 in der Slowakei und 2011 in Estland eingeführt. Lettland trat der Eurozone zu Jahresbeginn 2014 bei, Litauen 2015.

Die Mitgliedstaaten Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechische Republik und Ungarn gehören zur Zeit nicht dem Euro-Währungsgebiet an, werden der Europäischen Währungsunion aber beitreten, sobald die Konvergenzkriterien erfüllt sind. Dabei handelt es sich um die 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegten wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen (die sogenannten "Maastricht-Kriterien"), die ein Mitgliedstaat erfüllen muss, um dem Euro-Raum beitreten zu können. Dänemark und das Vereinigte Königreich wiederum haben ihr Recht auf Nichtteilnahme am Euro durch ein sogenanntes Opt-Out-Recht wahrgenommen.

Vorteile des Euro

Durch die Beseitigung von Wechselgebühren und schwankender Wechselkurse wird der Handel innerhalb der EU erleichtert. Dadurch vergrößert sich das Angebot für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mehr Auswahl zu besseren Preisen bekommen. Reisen und Einkaufen in anderen Mitgliedstaaten werden durch Wegfall des Geldwechsels erleichtert. Der Vergleich von Warenpreisen wird transparent. Eine gemeinsame Währung trägt zu wirtschaftlicher Stabilität bei und stärkt das Wachstum der Mitgliedstaaten.

Der Euro ist mittlerweile nach dem US-Dollar die zweitwichtigste internationale Währung und verleiht so der EU auf internationaler Ebene einen größeren Einfluss. Der Euro dient auch als Symbol der gemeinsamen europäischen Identität.