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Bildung und Forschung, Beschäftigungs- und Sozialpolitik 

Wie hängen Bildung, Forschung und die EU zusammen?

Bildung

Ein hohes Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung ist maßgeblich für Europas Zukunft. Europa braucht gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger, um am globalen Markt wettbewerbsfähig zu sein. Die EU verfügt aufgrund des Subsidiaritätsprinzips über keine gemeinsame Bildungspolitik, da die einzelnen Mitgliedstaaten ihre Bildungssysteme selbst gestalten.

Die EU-Bildungszusammenarbeit ist aber neben dem Prinzip der Freiwilligkeit von einem regen Austausch geprägt: In den letzten Jahren wurden viele Vereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten der EU unterzeichnet, die die Bildungslandschaft in der EU bereits erheblich verändert haben. Die wichtigsten sind der Bologna-Prozess zur Schaffung eines einheitlichen Hochschulraums, der Kopenhagen-Prozess zur europaweiten Kooperation in der beruflichen Aus- und Weiterbildung und der Strategische Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung.

Erasmus+ (2021 bis 2027) ist ein Programm für die Bereiche Allgemeinbildung, Berufsbildung, Hochschulbildung, Erwachsenenbildung, Jugend und Sport mit Fokus auf Förderung von Auslandsmobilität von Lernenden und Lehrenden sowie den Austausch im Rahmen von Partnerschaftsprojekten.

Der Europäische Qualifikationsrahmen und der Nationale Qualifikationsrahmen unterstützen die transparente Darstellung von Qualifikationen sowie deren Vergleich und sorgen somit für Klarheit und Verständlichkeit über die verschiedensten Bildungsabschlüsse. Durchlässigkeit, Mobilität und Anerkennung zwischen Bildungssektoren und Bildungsinstitutionen auf der nationalen Ebene sollen dadurch unterstützt werden. Dies ist ein klares Zeichen in Richtung eines europäischen Bildungsraumes.

Forschung – Rahmenprogramme

Im Rahmen des (8.) EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 stehen auf EU-Ebene im Zeitraum 2014 bis 2020 rund 75 Milliarden Euro für Forschung und Innovation zur Verfügung. Einzelforscherinnen und -forscher, Unternehmen und Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sind zentrale Zielgruppen von Horizon 2020. Die Finanzierungs- und Förderformen reichen von der Grundlagenforschung bis zur innovativen Produktentwicklung. Die wichtigsten Ziele sind exzellente Forschung, wettbewerbsstarke Forschungs- und Unternehmensstandorte, mehr innovative Produkte und Dienstleistungen sowie ein vereinfachtes Regelwerk.

Das nächste (9.) Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021 bis 2027) "Horizon Europe" steht derzeit in Verhandlung.

Europäischer Forschungsraum

Ziel des Europäischen Forschungsraums (European Research Area) ist es, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, die Koordination von Forschungsaktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene zu verbessern, Humanressourcen zu entwickeln, sowie europäische Forschung für die besten Forschenden der Welt attraktiv zu machen.

Wie sieht die Beschäftigungs- und Sozialpolitik der EU aus?

Beschäftigungspolitik

Die Europäische Kommission veröffentlicht jährlich einen Bericht zu "Employment and Social Developments in Europe". 

Die Europäische Beschäftigungsstrategie basiert auf einem jährlichen Programm von Planung, Begleitung, Überprüfung und Anpassung, um die nationalen Politiken und Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu koordinieren. Sie ist Teil der Wachstumsstrategie Europa 2020 und wird im Rahmen des Europäischen Semesters umgesetzt.

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung unterstützt Arbeitnehmerinnen und -nehmer, die im Zuge der Globalisierung der Weltwirtschaft oder aufgrund globaler Finanz- und Wirtschaftskrisen gekündigt wurden. Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung aus dem Fonds zu beantragen, um Betroffene mittels aktiver arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen wieder in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.

Sozialpolitik der EU

Die Hauptverantwortung für die Sozialpolitik liegt bei den Mitgliedstaaten selbst. EU-Recht betrifft zum Beispiel Arbeitsbedingungen, die Bekämpfung von Diskriminierung am Arbeitsplatz oder die Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und -nehmern. Daneben bietet die EU Instrumente der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, zum Beispiel Aktionsprogramme - wie das Programm für Beschäftigung und soziale Innovation, den Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen und das Programm für Rechte, Gleichstellung und Unionsbürgerschaft.

Im Rahmen der Europa-2020-Strategie soll die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung den Mitgliedstaaten helfen, das Ziel der Strategie – 20 Millionen Menschen aus Armut und sozialer Ausgrenzung zu holen – zu erreichen. Zur nationalen Umsetzung wurde vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz die Österreichische Plattform zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung eingerichtet.