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Bundeskanzler Sebastian Kurz: "Südkaukasus birgt ein großes Potential"

Arbeitsgespräche mit Staatspräsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, und Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, am Rande von Gesprächen zu Bergkarabach

"Wir möchten die guten bilateralen politischen Beziehungen mit Armenien und Aserbaidschan vertiefen sowie die wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinen Arbeitsgesprächen mit dem Staatspräsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, sowie dem Premierminister der Republik Armenien, Nikol Pashinyan, im Bundeskanzleramt.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev © BKA/Dragan Tatic

Neben wirtschaftlichen und bilateralen Themen wurde auch über die Situation der Menschenrechte sowie über die Rechtsstaatlichkeit in den beiden südkaukasischen Staaten gesprochen. "Für die Erhaltung der nationalen und regionalen Stabilität sind die Befolgung der internationalen Menschenrecht-Verpflichtungen von eminenter Bedeutung. Hier setzen wir auf den laufenden EU-Menschenrechtsdialog", so der Bundeskanzler.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Premierminister der Republik Armenien Nikol Pashinyan © BKA/Arno Melicharek

Gespräche in Wien über Bergkarabach unter OSZE-Vermittlung

Vor dem Besuch bei Bundeskanzler Kurz haben Staatspräsident Alijew und Premierminister Pashinyan Gespräche zur Beilegung des Bergkarabach-Konflikts unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geführt. Seit dem Zerfall der Sowjetunion sind die Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan von der Auseinandersetzung um diese Region belastet. "Österreich unterstützt als OSZE-Sitzstaat die laufenden Vermittlungsbemühungen der Minsker Gruppe und ist an einer Beilegung des Konflikts sehr interessiert", so Bundeskanzler Kurz.

Mitglieder der Östlichen Partnerschaft der EU

Aserbaidschan und Armenien sind Mitglieder der Östlichen Partnerschaft der EU, der auch Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine angehören. Die Partnerschaft ist eine spezifische östliche Dimension der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) mit dem Ziel, eine größtmögliche politische Anbindung und wirtschaftliche Integration zu erreichen. Heuer feiert die Östliche Partnerschaft ihr 10-jähriges Gründungsjubiläum.

"Während unseres EU-Ratsvorsitzes haben wir einen besonderen Fokus auf die Weiterentwicklung der 'Östlichen Partnerschaft' gelegt. Wir sind daran interessiert, Sicherheit, Stabilität, Wohlstand, Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Südkaukasus zu fördern und unterstützen die Länder bei Reformen sowie bei der Entwicklung engerer Beziehungen zur EU", so Sebastian Kurz.

Bilaterale Handelsbeziehungen

Die EU ist in Bezug auf den Handel und die Auslandsinvestitionen Aserbaidschans wichtigster Wirtschaftspartner. Gleichzeitig ist Aserbaidschan Österreichs wichtigster Handelspartner im Südkaukasus. Die österreichischen Exporte erreichten im Jahr 2018 nach vorläufigen Ergebnissen der Statistik Austria 54,3 Millionen Euro, jene nach Armenien lagen im Jahr 2018 bei 21,2 Millionen Euro (+20,7 Prozent).

Die Bereiche Telekommunikation, erneuerbare Energie und Landwirtschaft eröffnen österreichischen Unternehmen bei einem Markteintritt in beiden Ländern attraktive Möglichkeiten.

Bilder von diesen Terminen sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar sein.