Staatssekretär Pröll in Israel: Europa muss gemeinsam gegen Antisemitismus vorgehen

Rede bei Antisemitismuskonferenz in Jerusalem – Österreich bewirbt sich für IHRA-Vorsitz 2028

Staatssekretär Alexander Pröll besucht derzeit als erstes Mitglied der im März angelobten Bundesregierung Israel. Am Mittwoch hat der für Digitalisierung, Verfassung, öffentlichen Dienst, Koordinierung und den Kampf gegen Antisemitismus zuständige Staatssekretär an einer Konferenz der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) in Jerusalem teilgenommen. Im Rahmen der Tagung betonte Pröll die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens Europas gegen Antisemitismus.

"600 Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel war es ein wichtiges Signal, dass mein erster offizieller Auslandsbesuch nach Israel führt. Unsere Solidarität mit Israel ist nicht nur historisch begründet, sondern hochaktuell", so der Staatssekretär. Seit dem 7. Oktober 2023 habe sich die Qualität und Quantität antisemitischer Gewalt weltweit verändert. Mittlerweile sei Antisemitismus kein Randphänomen mehr, sondern in die Mitte der Gesellschaften eingedrungen. "Wir müssen dieser Entwicklung entschlossen entgegentreten, sowohl politisch als auch gesellschaftlich", sagte Pröll.

In seinem Redebeitrag betonte der Staatssekretär auch die Verantwortung Österreichs: "Die Shoah war kein historischer Unfall. Sie war das Ergebnis von gezielter Hetze, organisierter Ausgrenzung und von systematischem Hass. Heute sehen wir erneut, wie aus Worten Gewalt wird, vor allem online." Daher gelte es, digitale Räume genauso zu verteidigen wie Schulen und Straßen. "Es braucht europäische Standards gegen digitalen Antisemitismus", forderte Pröll.

International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA): Österreich bewirbt sich um Vorsitz 2028

Die IHRA wurde 1998 als zwischenstaatliche Institution mit Ständigem Sekretariat in Berlin gegründet und hat 35 Mitgliedstaaten sowie acht Staaten mit Beobachterstatus. Der Vorsitz wechselt jährlich, seit März 2025 hat ihn Israel inne. Österreich ist seit 2001 Mitglied der IHRA und führte den Vorsitz bereits im Jahr 2008.

Staatssekretär Pröll unterstrich mit Blick auf Österreichs Kandidatur für den IHRA-Vorsitz 2028, dass man bereit sei, auch international Verantwortung zu übernehmen: "Die IHRA ist kein Feigenblatt, sondern ein Werkzeug der Aufklärung und Prävention. Österreich will und wird hier mitgestalten und zwar aus Überzeugung und aus Verantwortung."

Pröll weilt seit Sonntag in Israel. Bereits am Montagabend überreichte er bei einer feierlichen Zeremonie in der österreichischen Botschaft 13 Staatsbürgerschaftsbescheide an Nachkommen von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung.

Bilder sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.