Integrationsministerin Plakolm: Deutsch lernen und sich auf den Arbeitsmarkt vorbereiten
Präsentation der Neuausrichtung der Integrationsförderung
Integrationsministerin Claudia Plakolm ging bei einem Pressetermin im Bundeskanzleramt auf die wesentlichen Punkte ein, die im Rahmen der Neuausrichtung der Integrationsförderung geändert werden. "Wer bei uns leben will, muss Teil unserer Gesellschaft werden. Das bedeutet: die deutsche Sprache lernen, sich um einen Arbeitsplatz bemühen und sich an unsere Regeln und Werte halten. Das erwarten wir von allen Menschen, die in Österreich eine langfristige Perspektive haben wollen", hielt Plakolm bei ihren Ausführungen fest. Innerhalb der Regierung habe man sich darauf geeinigt, dass das Erlernen der deutschen Sprache dabei ein zentraler Bestandteil sein werde, umgesetzt durch das verpflichtende Integrationsprogramm.
"Bei der Vergabe von Förderungen werden wir ab sofort unseren Schwerpunkt Deutschlernen und Werte konsequent umsetzen", betonte die Bundesministerin mit Verweis auf die nächste Ausschreibung, für die diese Voraussetzung bereits gelte. Zudem werde bei Deutschkursen die reine Anwesenheit nicht mehr ausreichend sein. "Es wird auch Abschlussprüfungen geben. Und wenn jemand einen Deutschkurs wiederholen muss, wird es einen Selbstbehalt geben", so Plakolm.
Rückläufige Asylzahlen berücksichtigen
Mit dem verpflichtenden Integrationsprogramm, das im Regierungsprogramm vorgesehen ist, werden diese Maßnahmen umgesetzt. "Das bedeutet, dass wir Leistungen kürzen und gleichzeitig bei der Sozialhilfe sparen, wenn zum Beispiel kein Deutschkurs absolviert wird", erklärte die Integrationsministerin. Die rückläufigen Zahlen bei der Asylgewährung im ersten Quartal (um 65 Prozent von 8.220 auf 2.870) dieses Jahres habe man beim Budget berücksichtigt. "Wir setzen die politischen Rahmenbedingungen dafür, dass wir nachhaltig niedrige Zahlen bei Asylbewerberinnen und -bewerbern haben."
2025 und 2026 werde dennoch das dritthöchste Budget für Deutschkurse seit den letzten zehn Jahren zur Verfügung stehen. Für heuer und das kommende Jahr stünden jeweils 87 Millionen Euro bereit (2024: 60 Millionen und 67 Millionen als abrufbare Ermächtigung). "Wir erwarten, dass durch das verpflichtende Integrationsprogramm und die Sanktionen weniger Angebot notwendig sein wird. Mit der Erhöhung der Sanktionen steigern wir die Verbindlichkeit für die Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer bei den Deutschkursen. Wir unterstreichen ganz klar unserer Schwerpunkte, nämlich Deutsch zu lernen, sich um einen Arbeitsplatz zu bemühen und unserer Regeln und Werte einzuhalten", sagte Claudia Plakolm abschließend.
Bilder vom Presspoint sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.