Plakolm: Österreich und die EU bleiben wichtige Partner für die Beitrittskandidaten
Arbeitsbesuch von Marta Kos, EU-Kommissarin für Erweiterung, im Bundeskanzleramt
Europaministerin Claudia Plakolm hat am Montag die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen. "Ich freue mich sehr, heute erstmalig in Ihrer Funktion unsere EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, in Wien begrüßen zu dürfen. Die Erweiterungspolitik ist ja Teil des Rates Allgemeine Angelegenheiten, in dem wir verhandeln und besprechen, wie wir bei wichtigen Fragen vorankommen können. Mir ist es bei der EU-Erweiterungspolitik wichtig, dass sowohl Österreich als auch die Europäische Union als Gesamtes verlässliche Partner für die Beitrittskandidaten bleiben, dass wir zu unseren Versprechen stehen und auch klar sagen, wenn es einmal nicht mehr sinnvoll ist, Verhandlungen weiterzuführen, wie es beispielsweise mit der Türkei der Fall war", hielt Europaministerin Claudia Plakolm zu Beginn des Arbeitsbesuches im Rahmen eines gemeinsamen Doorsteps fest.
Eurobarometer verzeichnet skeptische Sicht der Österreicherinnen und Österreicher zur Erweiterung
Erst vergangene Woche sei das Eurobarometer zur Erweiterungsstimmung der Europäerinnen und Europäer präsentiert worden, aus dem hervorgehe, dass die Österreicherinnen und Österreicher sehr skeptisch sind, was den Nutzen der Erweiterung und die Kosten betrifft. "Diesen Teil der Skepsis verstehe ich auch. Dabei ist gerade der Westbalkan für uns ein sehr wichtiger Partner, wenn es insbesondere um die Bekämpfung der illegalen Migration geht. Hier reicht ein Blick auf die Landkarte, um auch diese zentrale Bedeutung zu erkennen", so Plakolm, die zudem auf die enge wirtschaftliche und menschliche Verbindung mit den sechs Ländern des Westbalkans hinwies. "Deswegen wird mich auch mein nächster Arbeitsbesuch als Europaministerin zu diesen sechs Beitrittskandidaten auf den Westbalkan führen, um unsere Beziehungen zu vertiefen. Montenegro kann das erste Land sein, bei dem wir das Versprechen, Teil der EU zu werden, einlösen könnten. Wir erhoffen uns, dass es hier spürbare Fortschritte gibt", berichtete die Europaministerin.
Bei Beitrittsverhandlungen Segel in den Wind stellen und nicht auf guten Wind hoffen
Wenn es um die Erweiterungspolitik geht sei es wichtig, "zuerst alte Versprechen einzulösen, bevor wir neue geben". Europa sei zum Teil wie ein altes Schiff, das darauf hoffe, dass der Wind aus der richtigen Richtung kommt, anstatt die Segel in den Wind zu stellen. Dies müsse geändert werden, sonst gingen pro-europäische Kräfte verloren, die insbesondere in den Beitrittskandidatenländern dringend gebraucht würden.
"Für mich ist Österreich ohne die Europäische Union undenkbar. Ich glaube fest daran, dass wir als freie westliche Demokratien und als Gemeinschaft einstehen müssen, gerade in einer Zeit, in der sich die Welt neu ordnet. Tun wir uns selbst als Europäische Union einen Gefallen und machen wir Meter beim Thema EU-Erweiterung", forderte die Europaministerin. Dafür brauche es Menschen auf beiden Seiten, die einen klaren Pfad verfolgen: keine Überholspur für einzelne, sondern einen leistungsbasierten Ansatz bei der Erweiterungspolitik und die graduelle Integration nicht nur beim Binnenmarkt, sondern auch hinsichtlich Energie, Infrastruktur und Sicherheit. "Damit wir auch mit der Stimmung gegenüber der Europäischen Union im Alltag der Menschen ankommen und die spürbaren Vorteile für beide Seiten gut darstellen können", so die Europaministerin abschließend.
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.