Bundeskanzler Stocker: "Europa rückt näher zusammen"
Bundeskanzler Stocker beim 6. Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana
Bundeskanzler Christian Stocker nahm am 6. Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana teil, das unter dem Motto "Neues Europa in einer neuen Welt: Einheit – Zusammenarbeit – gemeinsames Handeln" steht. "Es ist dies meine erste Reise als Bundeskanzler auf den Westbalkan. Für Österreich ist der Westbalkan eine extrem wichtige Region. Sie gehört nicht nur geografisch zu uns, sondern auch historisch und kulturell. Wir anerkennen die Bemühungen der Westbalkanländer und unterstützen sie auch weiterhin auf dem Weg in die Europäische Union. Das Treffen heute ist eine gute Gelegenheit, meine Amtskolleginnen und -kollegen kennenzulernen", sagte der Bundeskanzler im Vorfeld des Gipfels.
47 Staats- und Regierungschefs sowie Leiterinnen und Leiter wichtiger europäischer und internationaler Institutionen trafen sich am Westbalkan, um gemeinsam auf Augenhöhe an Lösungen für die zentralen aktuellen Herausforderungen zu arbeiten. Das Treffen am Westbalkan gilt als ein historisch bedeutender Moment sowohl für Albanien als auch für die gesamte Region. EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hat dies als "kraftvolles Symbol" bezeichnet. Gastgeber waren der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, und der albanische Premierminister Edi Rama.
Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Migration im Zentrum der Gespräche
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Sicherheit Europas, einschließlich der Unterstützung für die Ukraine, die europäische Verteidigung, der Schutz der Demokratie sowie die Bereitschaft und Reaktionsfähigkeit auf verschiedene Bedrohungen. Weitere Themen waren die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents durch Investitionen und Innovation, der Aufbau von Resilienz in verschiedenen Bereichen sowie Mobilitätsherausforderungen, darunter Migration, Arbeitnehmerfreizügigkeit und Jugendmobilität. "Dieser Gipfel zeigt eindrücklich, dass Europa näher zusammenrückt – besonders bei den Themen Wettbewerbsfähigkeit, Migration und Sicherheit", hielt Bundeskanzler Christian Stocker fest.
Bilaterale Treffen am Rande des Gipfels
Am Rande des Gipfels führte der Bundeskanzler Gespräche unter anderem mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und dem Präsidenten Montenegros Jakov Milatović.
In Tirana kam es auch zu einem ersten Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Zu den derzeit in Istanbul stattfindenden Gesprächen zwischen Vertretern der Ukraine und Russlands hielt Bundeskanzler Stocker fest: "Die Ukraine hat viel Entgegenkommen gezeigt und deutlich gemacht, dass sie zu einem Waffenstillstand bereit ist. Der Ball liegt nun bei Russland: Wir unterstützen alle Initiativen, die zu einem Waffenstillstand und in weiterer Folge zu einem nachhaltigen, langfristigen Frieden führen – die Türkei spielt hier eine ganz zentrale Rolle. Putin muss diesen Krieg endlich beenden."
Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)
Die EPG wurde 2022 als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine gegründet und hat sich zu einem unverzichtbaren Forum für den Dialog zwischen den europäischen Staaten entwickelt. Es handelt sich dabei um eine europäische, zwischenstaatliche Plattform, die unabhängig von der Europäischen Union (die zu den Teilnehmern der EPG gehört) und dem Europarat ist. Zum 6. Gipfeltreffen waren neben den 27 EU-Mitgliedstaaten und dem Gastgeber Albanien die Staaten des Westlichen Balkans (Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro Nordmazedonien, Serbien), Ukraine, Moldau, Georgien, die Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz), Großbritannien, Armenien, Aserbaidschan, Türkei, Andorra, Monaco und San Marino eingeladen. Das EPG-Gründungstreffen fand am 6. Oktober 2022 in der tschechischen Hauptstadt Prag statt. Die EPG tagt in der Regel zweimal jährlich.
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.