Bundeskanzler Schallenberg: Stehen als Europäische Union für unsere Interessen ein
Informeller EU-Gipfel – "Europa bei Sicherheit und Verteidigung widerstandsfähiger machen"
Beim informellen EU-Gipfel in Brüssel diskutierte Bundeskanzler Alexander Schallenberg mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen die Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten und die Beziehung zu den USA. "Bei einem Handelskrieg würden alle draufzahlen und es gäbe mit China einen lachenden Dritten", hielt Schallenberg fest. Mit den angedrohten Zöllen der USA und möglichen Reaktionen der EU würde man sich wechselseitig schaden. "Darauf sind wir vorbereitet. Wir sind bereit, als Europäische Union für unsere Interessen einzustehen. Dabei ist es wichtig, dass wir geeint bleiben und uns nicht auseinanderdividieren lassen", zeigte sich der Bundeskanzler hinsichtlich einer Einigung mit den USA zuversichtlich.
Im Sicherheitsbereich auch mit Großbritannien zusammenarbeiten
Beim Gipfel in Brüssel ging es auch darum, Europa in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung widerstandsfähiger, effizienter und autonomer zu machen. "Der Feuerring um Europa zieht sich immer enger, daher ist es sinnvoll zu überlegen, was wir für die Zukunft brauchen", so Schallenberg. Mit Blick auf Österreichs Neutralität erklärte Alexander Schallenberg, "es gibt keine Standardgröße für Verteidigungspolitik in der EU. Jeder Staat hat seine eigene Politik. Auch im Rahmen der Neutralität sind 'pooling und sharing', gemeinsame Forschung und Beschaffung, von Vorteil. Ich bin dafür, dass die Regelungen des Binnenmarkts auch bei der Verteidigung angewandt werden. Momentan kauft jeder bei seinen eigenen Rüstungsindustrien und es gibt keine europaweiten Einkäufe. Auch bei der Luftraumüberwachung macht Pooling Sinn", so der Bundeskanzler. "Außerdem ist eine viel engere Zusammenarbeit auch mit Großbritannien im Sicherheitsbereich wichtig. Wir sollten da Möglichkeiten für eine neue, innovative Zusammenarbeit suchen", zeigte sich der Bundeskanzler über die Teilnahme des britischen Premierministers Keir Starmer erfreut.
Bilder aus Brüssel sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.