Bundeskanzler Nehammer: Terror erfordert ein Zusammenstehen der Gesellschaft
Krisenkabinett im Verteidigungsministerium – "Lagebilder zusammenführen und Informationen austauschen"
Bundeskanzler Karl Nehammer nahm zur Sitzung des Krisenkabinetts Stellung, an der auch Vizekanzler Werner Kogler, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Innenminister Gerhard Karner und Außenminister Alexander Schallenberg teilnahmen. "Es ist richtig gewesen, jetzt als Krisenkabinett zusammenzutreten, weil der Krieg in Israel und der Terror der Hamas auch Konsequenzen für die Sicherheit in Österreich und der Europäischen Union haben", betonte der österreichische Regierungschef nach der Sitzung im Bundesministerium für Landesverteidigung. "Wichtig war, dass die Lagebilder von der militärischen Landesverteidigung, von der Inneren Sicherheit und vom Bereich der Justiz zusammengeführt werden. Gemeinsam mit den Nachrichtendiensten – Heeresnachrichtenamt, Heeresabwehramt und Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst – ist ein Terrorabwehrzentrum zu bilden, um Informationen in Echtzeit auszutauschen. Dementsprechend sind die Sicherheitsvorkehrungen in Österreich ständig zu adaptieren, wenn das erforderlich ist", erläuterte der Bundeskanzler.
Gemeinsamer Dialog mit den betroffenen Gruppen
"Terror ist eine Geisel der Gesellschaft, Terror bringt Leid und Vernichtung über die Menschen, Terror ist klar abzulehnen und zu bekämpfen. Es erfordert vor allem immer ein Stück weit ein Zusammenstehen der Gesellschaft. Wir sind eine wehrhafte Demokratie´", betonte Nehammer. Der Terror habe immer das Ziel, die Gesellschaft zu spalten, Zwietracht zu säen und Auseinandersetzungen in freie demokratische Gesellschaften hineinzutragen. "Um das zu verhindern, braucht es dazu den gemeinsamen Dialog, auch mit den unterschiedlichen betroffenen Gruppen in Österreich selbst", verwies der Kanzler auf ein bevorstehendes Treffen mit dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft, um sich mit ihm auszutauschen, was zu tun sei, "damit das Gift der Terrororganisation Hamas in der österreichischen Gesellschaft nicht aufgeht".
Es seien herausfordernde Zeiten. "Die Sicherheitsbehörden – das österreichische Bundesheer, die Polizei – stehen an der Seite der Bevölkerung. Es gibt ein intensives Zusammenwirken aller Kräfte für die Sicherheit in Österreich", hielt Karl Nehammer abschließend fest.
Bilder aus dem Verteidigungsministerium sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.