Europaministerin Edtstadler: Starke Allianzen für das zukünftige Europa formen
Arbeitsgespräch mit dem französischen Staatssekretär Beaune
"Der Austausch zwischen Österreich und Frankreich ist ein ausgezeichneter und wir pflegen sehr gute bilaterale Beziehungen miteinander. Ich freue mich sehr, dass wir diesen intensiven Austausch weiterbetreiben, denn es geht darum, wie wir Europa gemeinsam weiterentwickeln. Insbesondere vor der französischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 konnten wir viele Themen intensiv besprechen. Ein Thema, das besonders weit oben auf der Agenda steht und das mir persönlich sehr am Herzen liegt, ist die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, zum Thema "Strategische Autonomie Europas" in der Diplomatischen Akademie Wien.
"Die COVID-Krise hat gezeigt, dass wir uns resilienter, unabhängiger und strategisch besser aufstellen werden müssen, um die Schwachstellen, die die Pandemie schonungslos zu Tage gefördert hat, auszumerzen. Die Stärken stärken und die Schwächen überwinden: Das ist unser gemeinsames Ziel", betonte die Europaministerin. Zu den Kernfragen und den Aufgaben, die sich im Rahmen der Zukunftskonferenz stellen würden, zählen etwa die Fragen: Wie kann man es schaffen, Europa weltpolitikfähig zu machen? Wie meistert Europa die digitale Transformation? Wie kann Europa zusammenarbeiten und gleichzeitig in systemrelevanten Bereichen – etwa bei der medizinischen Versorgung – autonom bleiben? Die Zukunftskonferenz gehe jetzt in die entscheidende Phase der Ideensammlung, so Edtstadler. Besonders wichtig sei, wie diese Ideen auf europäischer Ebene umgesetzt und diesen entsprochen werde. "Wir müssen ein Europa formen, das die Bürgerinnen und Bürger anspricht und auch die Generationen nach uns stolz macht, und das uns als Europäerinnen und Europäer fühlen lässt, aber gleichzeitig auch als Franzosen, Österreicher, Italiener, Spanier oder Rumänen." Dafür brauche es das Antizipieren von EU-Trends und Potentialen, um daraus die Stärken zu entwickeln.
Man habe beim heutigen Treffen auch über die strategische Autonomie und das ganz klare Bekenntnis zum Multilateralismus gesprochen. Es brauche strategische Allianzen, um die Werte der Europäischen Union nach außen zu tragen, so Karoline Edtstadler. "Ein ganz wesentliches Element hierfür ist sicherlich das level playing field, das ein regelbasiertes Europa vor Augen hat und klare Linien gegenüber Drittstaaten bei unfairem Wettbewerb zieht."
Auch der Klimawandel sei Thema gewesen, sagte die Ministerin. "Die Europäische Union hat sich sehr hohe Ziele gesteckt. Wir wollen der erste klimaneutrale Kontinent werden. Wir haben uns dieses Ziel für das Jahr 2050 gesteckt, in Österreich schon für 2040. Wer Europa und die Zukunft jetzt gestalten will, muss mutig sein und jetzt den ersten Schritt setzen. Jetzt bedarf es der Umsetzung dieser Maßnahmen, damit wir gemeinsam mit der Industrie und der Wirtschaft den Wohlstand in Europa absichern und gemeinsam diese Klimaneutralität erreichen können", so Europaministerin Edtstadler, die abschließend an die Bürgerinnen und Bürger appellierte, sich über die Zukunftskonferenz zu informieren und sich daran zu beteiligen.
Weitere Informationen zur Konferenz zur Zukunft Europas
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