Bundeskanzler Kurz: 500.000 Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integrieren

Jobmotor durch Öffnungsschritte und Ökologisierung – Programm "Sprungbrett" für Langzeitarbeitslose

"Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis im nächsten Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Das ist eine große Herausforderung, die wir nur alle gemeinsam – Politik, Unternehmen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – bewältigen können", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Arbeitsminister Martin Kocher. Anlässlich des bevorstehenden Tag der Arbeit am 1. Mai wurden aktuelle Regierungsvorhaben für den Arbeitsmarkt vorgestellt, insbesondere das Programm "Sprungbrett" für Langzeitarbeitslose und die Forcierung der Schaffung neuer Arbeitsplätze durch "Green Jobs".

Impfturbo ermöglicht Öffnungen – positive Wirkung auf Arbeitsmarkt

"Das Wichtigste dafür ist der Sieg über die Corona-Pandemie und ich bin sehr optimistisch, dass es uns gelingt, wie geplant im Sommer zur Normalität zurückzukehren", zeigte sich der Bundeskanzler zuversichtlich. Mit bisher 3 Millionen durchgeführten Impfungen sei bereits "ein Meilenstein geschafft". Bis Ende nächster Woche werde in Österreich jeder zweite, der eine Impfung möchte, geimpft sein. "Die Impfung schreitet mit großen Schritten voran, der Impfturbo wirkt", so Sebastian Kurz mit Verweis auf den "Schwall an Impfstoffen", der in der nächsten Zeit in Österreich eintreffen werde. Diese Fortschritte im Impfprogramm seien die Basis für die im Mai geplanten Öffnungsschritte, die auch als ein "erster Turbo" für den Arbeitsmarkt wirken würden. Damit würde man dem Ziel der Wiederbeschäftigung von 500.000 Arbeitssuchenden einen "großen Schritt näher kommen".

Programm "Sprungbrett" gegen Langzeitarbeitslosigkeit

Eine "besonders große Herausforderung" würde allerdings die hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen in Österreich darstellen. Die Lage für diese Menschen habe sich durch die Pandemie noch verschärft. "Das ist eine dramatische Situation für jeden einzelnen, eine schwierige Situation für die gesamte Familie von Betroffenen und es ist auch ein großes Problem für die gesamte Volkswirtschaft und Gesellschaft", so der Kanzler. Daher wolle man auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit mit dem Programm "Sprungbrett" einen besonderen Fokus legen. Der Arbeitsminister habe dazu ein umfassendes Programm zur Wiedereingliederung entwickelt, mit dem 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung gebracht werden sollen. Das Projekt werde im Sommer anlaufen und mit 300 Millionen Euro ausgestattet, die insbesondere in Beratung, Training und finanzielle Unterstützung fließen sollen. Der Bundeskanzler appellierte an die heimischen Betriebe, die Anschubfinanzierung in Anspruch zu nehmen und damit Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben. Denn im Fokus des Programms stünden Jobs in der freien Wirtschaft, die langfristige Perspektiven bieten.

Der Bundeskanzler bedankte sich bei Arbeitsminister Kocher sowie bei Klimaschutzministerin Gewessler für ihre Arbeit und betonte, dass "Ökologisierung auch eine Chance für den Arbeitsmarkt" sei. Die Regierung wolle die Förderung eines starken Wirtschaftsstandortes, Beschäftigung sowie Klimaschutzziele bestmöglich in Einklang bringen, "denn Klimaschutz kann richtig gemacht auch ein Jobmotor sein", so Sebastian Kurz.

Kocher: Gesamtkonzept für Arbeitssuchende mit geringen Chancen am Arbeitsmarkt

Arbeitsminister Martin Kocher nutzte zu Beginn seines Statements die Gelegenheit, anlässlich des anstehenden Tags der Arbeit allen arbeitenden Menschen in Österreich, insbesondere jenen, die in systemrelevanten Berufen tätig sind, zu danken und seine große Wertschätzung auszusprechen. Zudem gab er sich zuversichtlich, dass mit steigender Impfrate eine Erholung des Arbeitsmarktes einhergehen werde, es sei aber nach wie vor eine herausfordernde Zeit für jene, die vor und während der Corona-Krise ihre Arbeit verloren haben. "Wir verzeichnen einen positiven Trend: Seit 14 Wochen sinkt die Arbeitslosigkeit kontinuierlich. Wir wissen aber auch, dass sich am Arbeitsmarkt Krisen länger verfestigen als in vielen anderen Bereichen. Daher ist es wichtig, für ein Comeback langfristige Maßnahmen zu setzen, um alle Personen zu unterstützen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwierig haben", so Kocher.

"Das Programm Sprungbrett stellt erstmals ein Gesamtkonzept für die Arbeitssuche jener Menschen dar, die geringe Chancen haben und Unterstützung brauchen, um am Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen", erklärte der Arbeitsminister. Die Aktion kombiniere unterstützende Begleitung für Arbeitssuchende mit Lohnzuschüssen für Betriebe. Damit sollen Kooperationspartner in der Wirtschaft überzeugt werden, Langzeitarbeitslose einzustellen, "um ihre Verantwortung gemeinsam mit uns in einem Wirtschaftsaufschwung wahrzunehmen", so Kocher.

Dreistufenplan zur Umsetzung – Finanzierung über EU-Wiederaufbaufonds

Im Detail habe man einen dreistufigen Prozess ausgearbeitet: In der ersten Stufe würde Beratung und Betreuung für die Langzeitarbeitslosen angeboten. Dabei sollen die geeigneten Arbeitskräfte gesucht und entsprechende Vermittlungsbemühungen für Beschäftigungsverhältnisse gesetzt werden. Im zweiten Schritt gebe es Training und Vorbereitung für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Der dritte Schritt sei dann der Eintritt in ein Arbeitsverhältnis, unterstützt durch Lohnzuschüsse oder eine gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung. Betriebe würden dann über einen Zeitraum von maximal 12 Monaten die Lohnkosten zu 50 Prozent ersetzt bekommen. Dabei gebe es einen regressiven Verlauf und einen Raster für Risikofaktoren: Menschen mit besonders hohen Risiken am Arbeitsmarkt, wie etwa Langzeitarbeitslosigkeit oder Alter, erhalten etwa eine höhere Förderung. Finanziert werde das Programm aus den frei werdenden Mitteln des Resilienz- und Aufbaufonds der EU, es stünden zu Beginn rund 300 Millionen Euro zur Verfügung.

"Krisenzeit erfordert aktive Maßnahmen. Die Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit ist ein riesiges Problem und wir wollen alles tun, dass das nach der Krise nicht passiert. Insofern ist diese Aktion eine Investition in die Zukunft, für die betroffenen Menschen und für die gesamte Wirtschaft. Ich bin zuversichtlich, dass es damit gelingt, die Vermittlungserfolge zu steigern und die Jobchancen von Langzeitarbeitslosen zu erhöhen", so Kocher.

Gewessler: Mit Investitionen in Klimaschutz Arbeitsplätze schaffen

"Viele Menschen haben in diesen Tagen Angst um ihren Arbeitsplatz und sorgen sich um die Zukunft. Wir wollen Perspektiven geben und wollen, dass wir zuversichtlich auf die kommenden Jahre schauen können. Österreich kann im Kampf gegen die Klimakrise einen wichtigen Beitrag leisten", sagte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. Mit Investitionen in den Klimaschutz unterstütze man gleichzeitig auch die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Bereich der "Green Jobs".

"Mit 17,5 Milliarden Euro treiben wir die Mobilitätswende voran und sichern 15.000 Arbeitsplätze mit jeder investierten Milliarde. Mit 750 Millionen Euro für den Umstieg in klimafreundliche Heizungen investieren wir direkt in die österreichischen Betriebe und schaffen oder sichern 64.000 Arbeitsplätze. Beim Umbau unseres Stromsystems in 100 Prozent heimischen Ökostrom werden jedes Jahr 70.000 Klimajobs geschaffen oder gesichert", so die Klimaschutzministerin. "Viele tragen dazu bei, dass unser Land in 10 Jahren noch schöner und klimafreundlicher sein wird." Man investiere am Weg aus dieser Krise in den Klimaschutz: "Das funktioniert, das ist genau die richtige Lösung. Die Betriebe wollen diesen Schritt mit uns gehen."

Rekord bei Anträgen auf Umweltförderung

Bis Anfang dieser Woche habe man bei der Umweltförderung im Inland über 4.100 Anträge erhalten: "Das sind rund doppelt so viele wie im Vergleichszeitraum des vorigen Jahres. Die Unterstützungsleistungen für den Klimaschutz sind gerade jetzt klug investiertes Geld, weil jeder Euro in den Klimaschutz auch ein Euro in sichere Zukunftsjobs in diesem Land ist."

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Bilder von dieser Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.