Bundesministerin Edtstadler: Durch Allianzen innerhalb der EU Herausforderungen gemeinsam bewältigen
Für wirtschaftliches Comeback an einem Strang ziehen – Arbeitsgespräche in Madrid und Lissabon
"Zur Bewältigung von Herausforderungen wie dem wirtschaftlichen Comeback, dem Kampf gegen Covid, der Koordination beim Wiederaufbau und einem gemeinsamen Plan für die Zukunft brauchen wir Allianzen innerhalb der Europäischen Union", betonte Europaministerin Karoline Edtstadler nach ihrem Arbeitsgespräch mit dem spanischen Europa-Staatssekretär Juan González-Barba in Madrid. Spanien stelle dabei einen wichtigen Partner dar. Beide Seiten machten sich für die möglichst rasche Einführung des Grünen Passes stark: "Für Tourismusländer wie Spanien und Österreich ist dies von besonderer Bedeutung." Dieser Punkt sei auch bei einem Zusammentreffen mit Wirtschaftsministerin Nadia Calviño thematisiert worden.
"Stärken und Schwächen der Union wurden durch die Pandemie offengelegt. Wir müssen in der EU an einem Strang ziehen, wenn wir das wirtschaftliche Comeback und den grünen und digitalen Wandel schaffen wollen. Dann bleibt Europa mit globalen Playern wie den USA oder China auf Augenhöhe", so Edtstadler. Es gehe nun um eine rasche und faire Verteilung der Impfdosen, damit alle Mitgliedstaaten das EU-Ziel erfüllen können und mindestens 70 Prozent der Menschen eine Impfung zur Verfügung stellen können. In dem Zusammenhang wies die Europaministerin auf die Bedeutung der am 9. Mai beginnenden Zukunftskonferenz und auf die Möglichkeit hin, auf einer digitalen Plattform Wünsche und Ideen zu EU-Themen einbringen zu können.
Westbalkan muss zu Europa gehören
Zur Migrationspolitik hielt Österreichs Europaministerin fest, dass man hier den Migrationsdruck vor allem in den Jahren 2015 und 2016 hart zu spüren bekommen habe: "Wir setzen auf Hilfe vor Ort, auf Außengrenzschutz und auf Rückübernahmeabkommen." Was die Beitrittsambitionen Nordmazedoniens und Albaniens betrifft, unterstrich Karoline Edtstadler ihre Forderung nach einem schnellen Vorankommen bei den Beitrittsverhandlungen: "Nachdem wir im März letzten Jahres die Gespräche mit beiden Staaten begonnen haben, ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit der EU, hier endlich zu handeln. Der Westbalkan ist ein Gebiet, das zu Europa gehören muss." Und schließlich kam es in Madrid noch zu einem weiteren Treffen, mit der Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, wo der Green Deal im Mittelpunkt des Austauschs stand.
Lissabon: Treffen mit Europa-Staatssekretärin und Außenminister
Bereits einige Tage davor fanden im aktuellen Ratsvorsitz-Land Portugal Gespräche mit der portugiesischen Europa-Staatssekretärin Ana Paula Zacarias und Außenminister Augusto Santos Silva statt. Dabei standen der Grüne Pass, die EU-Erweiterung und die EU-Zukunftskonferenz im Fokus.
Die Europaministerin unterstrich auch bei ihrem Besuch in Lissabon, wie wichtig es sei, dass die Verhandlungen zum Grünen Pass rasch fortgeführt werden. "Ich bin mir sicher, dass dieses Zertifikat Mobilität auf allen Ebenen zurückbringt, also im Tourismus, bei Geschäftsreisen sowie bei Sport- und Kulturveranstaltungen", betonte Edtstadler nach den Unterredungen, wobei man sich in dieser Frage auf beiden Seiten einig gewesen sei.
Ebenso wurden die geplanten EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien thematisiert. "Wenn die Europäische Union nicht bald die Verhandlungen mit den beiden Beitrittskandidaten aufnimmt, droht der Einfluss von China und Russland auf dem Balkan zu wachsen", hielt Karoline Edtstadler fest.
Bilder aus Madrid und Lissabon sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.