Bundeskanzler Kurz: Öffnungsschritte mit Sicherheitskonzepten und Grünem Pass
Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur können mit 19. Mai wieder öffnen
"Wir haben im August letzten Jahres die Prognose abgegeben, dass wir im Sommer wieder zur Normalität zurückkehren können. Es war eine gewagte Prognose, aber umso glücklicher bin ich, dass diese Prognose jetzt eintritt. Die österreichische Strategie, auf starkes Testen und die FFP2-Maske zu setzen, hat sich als richtig herausgestellt. Das Licht am Ende des Tunnels wird heller, es rückt näher. Dennoch müssen wir nach wie vor achtsam bleiben und alles tun, um die Ausgangslage nicht zu verspielen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen einer Pressekonferenz im Weltmuseum in Wien zu den geplanten Öffnungsschritten gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Univ.-Prof. Dr. Oswald Wagner, Vizerektor der Medizinischen Universität Wien und Leiter des klinischen Institutes für Labormedizin.
Die wichtigste Nachricht sei jedoch, so der Kanzler, dass die Impfung wirke und voranschreite. "Wir sind im europäischen Vergleich unter den Top 10, weltweit unter den Top 20 Staaten, was den Impffortschritt betrifft. Dank des zusätzlichen Impfstoffs, den wir erhalten, werden wir bis Mitte Mai rund 3 Millionen Menschen erstgeimpft haben." Das bedeute, dass man im Sommer nicht nur zur Normalität werde zurückkehren können, sondern "wir werden Mitte Mai, vorsichtig aber doch, Öffnungsschritte setzen können".
Grüner Pass als Zutrittsvoraussetzung für Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport
"Am 19. Mai werden Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport endlich wieder öffnen, denn das sind Bereiche, in denen sehr viele Menschen arbeiten. All diese Bereiche werden mit klaren Sicherheitskonzepten öffnen. Das ist notwendig, um die Infektionszahlen unter Kontrolle zu halten", sagte Sebastian Kurz. So dürfe etwa die Gastronomie Outdoor mit maximal 10 Personen pro Tisch, Indoor mit maximal 4 Erwachsenen pro Tisch plus Kinder wieder aufsperren.
"Die Grundvoraussetzung für den Zutritt wird überall der Grüne Pass sein. Das bedeutet, man ist entweder getestet, genesen oder geimpft. Die Zahl der Geimpften wird immer größer werden und die Zahl derer, die sich testen lassen müssen, immer weiter zurückdrängen. Wichtig ist, dass es hier eine Gleichstellung gibt. Ich bin sehr froh, dass wir in dieser Frage nicht nur in der Koalition an einem Strang ziehen, sondern auch die Unterstützung der Sozialdemokratie haben." Darüber hinaus werden die Abstandsregeln und die Maskenpflicht beibehalten, zudem werde es Gruppenbeschränkungen geben, so Bundeskanzler Kurz.
Bundesländer können regional verschärfen
"Die Öffnungen geschehen also mit umfassenden Sicherheitskonzepten." Diese Sicherheitskonzepte wolle man schrittweise wieder abbauen, sobald der Impffortschritt entsprechend groß ist und das Infektionsgeschehen unter Kontrolle gehalten werde. Man rechne damit, dass mit spätestens 1. Juli die Sicherheitskonzepte reduziert werden können. Dennoch gebe es Bereiche, wo man nach wie vor zurückhaltend sein müsse, etwa bei der Nachtgastronomie, Hochzeitsfeierlichkeiten oder Vereinsfesten. Diese sollen ab 1. Juli wieder möglich sein, so Sebastian Kurz.
"Die Pandemie hat uns jedoch gelehrt, dass die Situation nicht immer genau prognostizierbar ist. Wenn es eine dramatische Entwicklung in gewissen Regionen gibt, müssen wir dort reagieren und Verschärfungsschritte setzen. Die Bundesländer haben die Möglichkeit, diese Öffnungen einzuschränken, wenn sich die Lage regional verschärft", erklärte der Kanzler.
Abschließend richtete Sebastian Kurz an die Bevölkerung die Bitte, noch durchzuhalten und nicht übermütig zu werden. "Bitte halten wir uns an die Regeln. Nur wenn wir alle unseren Beitrag leisten, kommen wir gut durch die letzten Meter der Pandemie und können im Sommer zur Normalität zurückkehren."
Kogler: Positive Perspektiven und Planbarkeit ermöglichen
Vizekanzler Werner Kogler erklärt eingangs seines Statements: "Bis zum 19. Mai sollten wir noch darauf achten, dass die Infektionskurven nicht allzu stark steigen, weil es uns um die Spitäler und die Intensivstationen geht. Wir haben heute die Prognosen von einem leichten Absinken des Zulaufs auf die Intensivstationen entgegengenommen, jedoch bei einem immer noch zu hohen Niveau im Osten Österreichs." Die Ankündigung von Öffnungsschritten sei dennoch wichtig, weil es auch positive Perspektiven und Planbarkeit geben müsse. Dennoch brauche es im Alltag weiterhin unsere Verantwortung: "Die Tests werden immer noch eine wichtige Rolle spielen, so wie die Regeln wie Maske tragen und Abstand halten."
Kunst/Kultur, Sport: 1.500 Indoor, 3.000 Outdoor erlaubt
"Am 19. Mai gehen die Bühnenlichter im Rahmen der Regelungen wieder an: für Theater, Oper, Kino, Konzerte, Tanz und Lesungen. Die 50 Prozent der maximalen Sitzplätze bleiben als Begrenzung sowie die Höchstbesucherzahl von 1.500 Personen Indoor und 3.000 Outdoor. Abstandsregelungen spielen ebenso eine Rolle – ein Sitzplatz zwischen Besuchergruppen ist freizulassen, FFP2-Maske und Eintrittstest gehören auch dazu. Mit dieser Phase rechnen wir bis rund um den 1. Juli", skizzierte der für Kunst und Kultur zuständige Ressortchef den Öffnungsplan in diesen Bereichen.
Beim Sport sei ab 19. Mai Outdoor und Indoor viel möglich: "Mit Zutrittstests wird es möglich sein, Mannschafts- und Kontaktsportarten Indoor und im Freien auszuüben, Einzelsportarten sowieso. In den Hallen gilt eine Limitierung von 20 Quadratmetern pro Sportausübenden." Für Zuseher gelte das gleiche Prinzip wie für Kunst und Kultur.
Mückstein: Verantwortung tragen heißt, den ersten angebotenen Impftermin wahrzunehmen
"Ich habe in meiner Ordination in den vergangenen Monaten einiges gesehen: dass Kinder Schlafstörungen haben, dass chronisch und akut Erkrankte schlecht behandelt wurden; ich habe aber auch gesehen, dass Homeschooling und Homeoffice nicht gut zusammenpassen. Daher bin ich der Meinung, dass wir jetzt behutsam Öffnungsschritte setzen müssen", hielt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein in seinem Statement fest. Es sei seine Aufgabe, die Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Es müsse das gemeinsamen Ziel sein, die Kapazitäten in den Intensivstationen bereit zu stellen "nicht nur für COVID-Erkrankte, sondern für uns alle, die wir einen Autounfall, eine Blinddarmentzündung oder einen Herzinfarkt haben können. Es geht um uns alle."
Die Expertinnen und Experten seien der Ansicht, dass am 19. Mai sanft geöffnet werden könne, wenn Sicherheitskonzepte, Testungen und Regeln eingehalten werden und die regionalen Ausreisetests in Hochinzidenzgebieten, die sich als wirkungsvoll erwiesen hätten, beibehalten würden.
Für die Öffnung würden 2 Prinzipien gelten: die Planbarkeit für die Hotellerie und den Tourismus und Verantwortung. "Was bedeutet für mich Verantwortung? Bitte tragen Sie Ihre FFP2-Maske, halten Sie Abstand, waschen Sie sich die Hände, gehen Sie testen und nehmen Sie den erstmöglichen Impftermin wahr. Das können wir nur gemeinsam schaffen", so Mückstein.
Köstinger: Öffnung mit einfachen und klaren Regeln für alle Bereiche
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zeigte sich angesichts der geplanten Öffnungen erfreut: "Die Pandemie hat uns allen alles abverlangt, aber es geht wieder aufwärts. Heute können wir der Branche eine Perspektive und ein Datum geben." Man sei sich auch in der Öffnungskommission einig gewesen, alle Bereiche, die jetzt geschlossen sind, mit einfachen klaren Regeln wieder zu öffnen.
Was die Gastronomie betreffe, werde es notwendig sein, ähnlich wie bei Friseuren und persönlichen Dienstleistern, Eintrittstests mitzuführen. Diese würden noch weiter ausgebaut, wie etwa Selbsttests mit Überwachung, wo derzeit gemeinsam mit den Sozialpartnern geprüft werde, wer eine Anerkennung ausstellen könne. Neben den Abstandsregeln und FFP2-Masken, werde eine Registrierung notwendig sein. "Es ist aber auch wichtig, dass die Betreiber dafür sorgen, dass die Gäste größtmöglichen Schutz und Sicherheit haben", so die Tourismusministerin. Die Sperrstunde wird für alle Bereiche um 22 Uhr sein. Dieselben Bedingungen gelten auch für die Hotellerie, Thermen, Messen und Kongresse. Es werde auch Perspektiven für Wellness- und Fitnessbereiche geben, hier gelte die 20 Quadratmeterregel.
Grüner Pass als Weg zu maximaler Freiheit
Perspektiven seien auch für die Reisebranche sehr wichtig. Daher werde es notwendig sein, ab 19. Mai die Einreisebestimmungen zu erleichtern und Quarantäneregeln anzupassen, da der österreichische Tourismus sehr stark von ausländischen Gästen abhänge. Weiters werde der Grüne Pass der Weg zu mehr Freiheit und Möglichkeiten sein. "Die EU-Mitgliedstaaten haben sich bereits auf Kriterien geeinigt und nun ist das Europäische Parlament am Zug. Ich bin zuversichtlich, dass uns bis zum Sommer eine Umsetzung gelingt und wir dann maximale Freiheit gewährleisten können", so Köstinger.
"Wir freuen uns alle, wenn es am 19. Mai wieder losgeht. Die Pandemie hat dieses Land und seine Menschen sehr verändert: sie hat zum Teil Schwächen, aber vor allem Stärken zutage gebracht. Heute können wir hier stehen und sagen, dass wir es am Ende geschafft haben werden und dass es wieder aufwärtsgeht", so die Tourismusministerin abschließend, die sich bei allen Menschen der beeinträchtigten Branchen herzlich für ihr Durchhaltevermögen bedankte.
Bilder von der Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.