Bundeskanzler Kurz: Comeback-Plan soll Österreich zu wirtschaftlicher Stärke zurückführen
Bundesregierung erarbeitet Comeback-Plan – 500.000 Menschen wieder in reguläre Beschäftigung bringen
Die Bundesregierung hat am Samstag erste Pläne für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Krise vorgestellt. Neben der Notwendigkeit der Pandemiebekämpfung mit Impfungen und Tests sowie den Wirtschaftshilfen wird der Fokus in den nächsten Wochen und Monaten durch den Wiederaufbauplan auf der Stärkung des österreichischen Standortes und der digitalen und ökologischen Transformation sowie der Schaffung von Arbeitsplätzen liegen. Darüber hinaus sollen in den Comeback-Plan auch die Lehren aus der Krise Eingang finden.
Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte dazu: "Die Pandemie hat eine Weltwirtschaftskrise verursacht, die auch Österreich stark getroffen hat. Unser oberstes Ziel ist es, zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückzukehren und 500.000 Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung zu bringen. Wir werden die Menschen weiter entlasten und gleichzeitig den Standort durch die ökologische und digitale Transformation stärken." Man werde weiter auf die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen setzen, denn das sei eine wesentliche Basis für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort, so der Kanzler.
Der Comeback-Plan setzt sich aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der Europäischen Union, aber auch aus einer Reihe von nationalen Maßnahmen zusammen. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen und Österreich damit fit für Zukunft machen. Gleichzeitig werden im Kampf gegen die Pandemie weitere Mittel für Testungen und Impfungen bereitgestellt.
Vizekanzler Werner Kogler betonte: "Wir wollen investieren und reformieren, ganz im Sinne des Europäischen Green Deals. Investieren in die Zukunft, mit dem Schwerpunkt Ökologisierung und Digitalisierung. Reformieren, um das Land zukunftsfit und krisensicher aufzustellen. Dazu gehört unter anderem auch die ökosoziale Steuerreform. Damit soll einerseits der Klimaschutz vorangetrieben werden. Zugleich sollen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden, insbesondere jene mit niedrigen Einkommen."
Schwerpunkte: "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" und "Standortstärkung"
Der Comeback-Plan wird in 3 Themenblöcke gegliedert: "Arbeit", "Ökologisierung & Digitalisierung" sowie "Standortstärkung". Diese werden jeweils von einer Ministerin beziehungsweise einem Minister zentral betreut und mit den zuständigen Fachministerinnen und Fachministern im Detail verantwortet. Das Comeback-Team besteht aus Arbeitsminister Martin Kocher, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Finanzminister Gernot Blümel in Zusammenarbeit mit den Bundesministerinnen und Bundesministern Rudolf Anschober, Heinz Faßmann, Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger und Staatssekretärin Andrea Mayer und Staatssekretär Magnus Brunner.
Im Bereich Arbeit geht es neben dem Ziel, 500.000 Menschen mehr als jetzt wieder in eine volle Erwerbsarbeit zu bringen auch darum, durch ein Bündel an Maßnahmen die Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorzubereiten. Durch die Ökologisierung und Digitalisierung soll die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch transformiert und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft gemacht werden. Dafür braucht es Investitionen in klimafreundliche Technologien, den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems. Die Stärkung des Standorts soll Österreich innerhalb der Europäischen Union möglichst wettbewerbsfähig positionieren. Dadurch sollen mehr Anreize geschaffen werden, um verstärkt in Österreich zu investieren und ausländische Betriebe anzusiedeln. Damit sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.