Familienministerin Raab: Neues Familienpaket mit einem Budgetvolumen von 150 Millionen Euro für Familien in der Corona-Krise
Familienhärtefonds wird um 50 Millionen Euro aufgestockt und bis Ende Juni 2021 verlängert – Sonder-Familienbeihilfe für Familien, die vergangenes Jahr zumindest ein Monat lang Familienbeihilfe bezogen haben
Familienministerin Susanne Raab legt ein neues Familienpaket zur Unterstützung von Familien in der Corona-Zeit mit einem verfügbaren Budgetvolumen von rund 150 Millionen Euro vor. Das Paket umfasst die Aufstockung und Verlängerung des Familienhärtefonds sowie eine Sonder-Familienbeihilfe für Familien, die vergangenes Jahr zumindest ein Monat lang Familienbeihilfe bezogen haben.
Die Details: Der Familienhärtefonds wird um 50 Millionen Euro aufgestockt und bis Ende Juni 2021 verlängert. Durch diese Aufstockung werden durch den Familienhärtefonds insgesamt 200 Millionen Euro für die Unterstützung von Familien zur Verfügung gestellt. Bis Mitte Februar wurden insgesamt fast 120 Millionen Euro an rund 90.000 Familien ausbezahlt, die durchschnittliche Zahlung betrug 1.300 Euro pro Familie. Insbesondere Alleinerzieherinnen haben bisher von dieser Maßnahme profitiert, etwa ein Drittel aller positiven Anträge stammt von dieser Gruppe. Der Familienhärtefonds soll Familien unterstützen, in denen mindestens ein Elternteil aufgrund der Corona-Krise seinen Arbeitsplatz verloren hat oder in Corona-Kurzarbeit ist. Neben der Verlängerung und Aufstockung gibt es seit Jahresbeginn auch eine Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises auf Landwirtinnen und Landwirte. Zudem ist es einfacher, den Familienhärtefonds zu beantragen und finanziell abzuwickeln. Seit 1. Jänner 2021 kann jede Familie einen Antrag auf den Familienhärtefonds stellen, die zum Zeitpunkt der Antragstellung Familienbeihilfe bezogen hat – bisher musste für einen Anspruch auf den Familienhärtefonds mit Stichtag 28. Februar 2020 Familienbeihilfe bezogen werden.
Die zweite Säule des Familienpakets betrifft die Auszahlung der Familienbeihilfe im vergangenen Corona-Jahr. Weil es während der Pandemie teilweise schwierig war, die notwendigen Nachweise zu erhalten, musste für junge Erwachsene, die etwa in Schulung waren oder studiert haben, für den Erhalt der Familienbeihilfe kein Leistungsnachweis erbracht werden. Die Auszahlung der Familienbeihilfe erfolgte automatisch, unabhängig vom Nachweis. Die Alternative wäre in vielen Fällen gewesen, die Familienbeihilfe einzustellen, was vor dem Hintergrund der Krise nicht zumutbar gewesen wäre und auch Probleme beim Krankenversicherungsschutz mit sich gebracht hätte. Diese Maßnahme war zuerst mit September 2020 befristet und wurde aufgrund der anhaltenden Pandemie bis Ende März 2021 verlängert. Jetzt, kurz vor Fristende mit 31. März 2021, wurde für diese Fälle eine Kulanzlösung getroffen: Die Familienbeihilfe muss nicht zurückbezahlt werden.
Darüber hinaus können sich auch jene Familien, die im vergangenen Jahr bekanntgegeben haben, dass sie keinen Anspruch mehr auf Familienbeihilfe haben und daher die Zahlung eingestellt wurde, über einen Bonus freuen. Alle jene Familien, die zwischen März 2020 und Februar 2021 zumindest einen Monat lang Anspruch auf Familienbeihilfe hatten, haben automatisch Anspruch bis März 2021. Sie müssen für diesen Zeitraum keine Familienbeihilfe zurückzahlen beziehungsweise die Familien erhalten die Familienbeihilfe als Bonus überwiesen. Dies schafft finanzielle Entlastung insbesondere für jene, deren Anspruch letztes Jahr wegen der Veränderung der Lebenssituation geendet hat wie zum Beispiel bei jungen Erwachsenen, die nach der Matura den Wehr- oder Zivildienst angetreten oder nach der Matura keine weiterführende Ausbildung absolviert haben und aufgrund der Corona-Krise keinen Job finden. Insgesamt profitieren von der Sonder-Familienbeihilfe rund 80.000 Kinder und es geht um ein prognostiziertes Budgetvolumen von rund 100 Millionen Euro.
Familienministerin Susanne Raab: "Durch die Corona-Krise sind tausende Familien durch Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit unverschuldet in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Mit diesem neuen Familienpaket helfen wir den Familien jetzt noch einmal, um gut durch diese Krise zu kommen. Als Regierung haben wir bereits während des ersten Lockdowns neben zahlreichen Maßnahmen für Familien auch den Familienhärtefonds ins Leben gerufen, den wir noch einmal aufstocken und verlängern. Die Sonder-Familienbeihilfe soll garantieren, dass die Familienbeihilfe als fixer Bestandteil der Familienkassa während der Pandemie nicht wegfällt."
Bilder von der Pressekonferenz zum neuen Familienpaket sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.