Bundeskanzler Kurz: "Grüner Pass" für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene

EU-Videogipfel berät über gemeinsames Vorgehen gegen COVID-19 sowie über Sicherheits- und Verteidigungsfragen

Beim virtuellen EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs ab Donnerstagnachmittag wird die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie sowie die Impfstoff-Beschaffung im Mittelpunkt stehen. Themen werden dabei zügigere Zulassungsverfahren und der Ausbau der Produktionskapazitäten durch eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller sein. Auch ein europaweites Impfzertifikat soll zur Debatte stehen. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte bereits an, dass er sich für einen "Grünen Pass" für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene aussprechen werde. Es brauche "einen Grünen Pass für jeden, der geimpft ist oder gerade Corona hatte und dadurch immun ist, oder einen neuen Test gemacht hat", so Sebastian Kurz im Vorfeld des EU-Gipfels. Der Bundeskanzler werde sich erneut für eine raschere Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA einsetzen. Auch die Überprüfung mit Pharmaunternehmen zur Steigerung der Impfstoff-Produktionskapazitäten in der EU solle weiter beschleunigt werden.

"Wir brauchen innerhalb der Europäischen Union die Reisefreiheit wieder zurück", betonte Sebastian Kurz. Ein EU-weit geltender Grüner Pass könne "eine gute Basis dafür darstellen, dass wir ordentlich durch den Sommer kommen". Israel habe bereits ein ähnliches System, das über digitale Lösungen einfach umsetzbar sei. Er habe bereits mit zahlreichen EU-Amtskollegen sowie auch dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu über diesen Vorschlag gesprochen und hoffe, "möglichst schnell die Vorbehalte der Staaten aufbrechen zu können". Das Ziel sei eine gemeinsame europäische Lösung, aber "wenn es nicht gelingt, werden wir selbstverständlich dieses Projekt national angehen und mit möglichst vielen Staaten in der Nachbarschaft und darüber hinaus versuchen, einen gemeinsamen Weg zu finden."

Wichtig seien einheitlichen Standards für Reisen und den Güterverkehr innerhalb der EU, betonte der Bundeskanzler angesichts der Debatte über Grenzschließungen und Einreisebeschränkungen. "Der Binnenmarkt muss trotz der Pandemie weiterhin funktionieren, um unseren Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten. Dafür braucht es einheitliche Standards für Pendler, den Güterverkehr und Reisen", so Sebastian Kurz. "Wir wollen alle so schnell wie möglich unser normales Leben wieder zurück. Wir wollen die Freiheit zurück, innerhalb Europas zu reisen, ob geschäftlich oder privat. Und wir wollen vor allem die Möglichkeit, in Kulturveranstaltungen zu gehen, Gastronomie und Hotellerie zu nutzen und genießen zu können." Er sehe eine Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer als eine realistische Perspektive.

Am Freitag werden die Themen Sicherheit und Verteidigung sowie die südliche Nachbarschaft auf der Agenda des EU-Gipfels stehen. So wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs darüber austauschen, wie die Europäische Union widerstandsfähiger gegenüber Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen gemacht werden kann. Auch der Ausbau der Partnerschaften zwischen EU und NATO wird auf der Tagesordnung des Rates stehen.

Bilder von dieser Video-Konferenz werden über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar sein.