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Westbalkan-Reise von Europaministerin Edtstadler: Erweiterung ist eine Frage der Sicherheit und Stabilität der EU

Perspektiven für EU-Beitritt vermitteln

Im Rahmen einer Westbalkan-Reise mit Außenminister Alexander Schallenberg betonte Europaministerin Karoline Edtstadler in Tirana die Unterstützung Österreichs bei der Annäherung Albaniens an die Europäische Union: "Wir wollen eine glaubwürdige Perspektive eröffnen. Die Bevölkerung hat es verdient, ernst genommen zu werden. Die EU hat einen wichtigen Schritt gesetzt, indem sie entschieden hat, Beitrittsgespräche mit Albanien führen zu wollen." Nach einem Gespräch mit Außenminister Gent Cakaj bekräftigte Edtstadler, dass man das Land immer unterstützen werde: "Es geht nun darum, Fortschritte bei den von der Europäischen Union geforderten Reformen in den Bereichen Justiz, Verfassungswesen und Mediengesetzen zu erzielen. Dann scheint eine erste Konferenz im Frühjahr 2021 möglich."

Sicherheit und Stabilität durch Erweiterung

Noch am gleichen Tag traf die österreichische Delegation Serbiens Außenminister Ivica Dačić und EU-Ministerin Jadranka Joksimović. Dabei unterstrich Karoline Edtstadler, dass die EU ein treuer Partner Serbiens sei: "Die EU-Erweiterung ist eine Frage der Sicherheit und Stabilität der Europäischen Union. Es liegt nun an Serbien, weitere Schritte zu machen und Reformvorhaben wie Rechtstaatlichkeit zügig in Angriff zu nehmen." Die Entscheidung der EU zu Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien sollte auch für Serbien beschleunigend wirken.

Finanzielle Unterstützung für den Kosovo im Kampf gegen COVID-19

Als letzte Station trafen die beiden österreichischen Regierungsmitglieder am Flughafen von Priština noch mit Vertretern der Regierung des Kosovo, Glauk Konjufca und Blerim Reka, zusammen. Dabei wurde ein Abkommen zur finanziellen Unterstützung des Kosovo im Kampf gegen COVID-19 unterzeichnet.

Europaministerin Edtstadler bekräftigte nach Abschluss der Gespräche, dass sie mit dem Besuch auch eine "Message senden" habe wollen, dass die Bemühungen von Ländern wie Albanien, Serbien oder dem Kosovo, sich der EU anzunähern, wahrgenommen würden. Der Bedarf an weiteren Reformen sei jedoch noch groß, etwa bei "der Unabhängigkeit der Justiz oder der Medienfreiheit". Dies habe sie im Gespräch mit der serbischen Amtskollegin Jadranka Joksimović angesprochen.

Bilder aus Tirana, Belgrad und Priština sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.