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Kanzleramtsministerin Edtstadler: Vorfälle auf TikTok verdeutlichen Notwendigkeit für klare Regeln im digitalen Raum

Edtstadler: Verbreitung antisemitischer Inhalte inakzeptabel

"In der Vergangenheit mussten wir immer wieder mit großem Entsetzen Verharmlosungen der Shoah und zutiefst geschmacklose Witze über die Gräueltaten des NS-Regimes im Internet feststellen. Antisemitismus und radikales Gedankengut finden besonders auf Social Media-Plattformen enorm schnelle Verbreitung", so Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler am Donnerstag. Auch die besonders von Kindern und Jugendlichen genutzte Plattform TikTok ist davon betroffen: "Antisemiten werden nicht geboren, sie werden von ihrem Umfeld dazu erzogen. Es ist absolut inakzeptabel, dass auf einer Plattform, auf der sich vor allem Kinder und Jugendliche aufhalten, derartige Inhalte frei von Konsequenzen online gestellt und geteilt werden können", reagiert Kanzleramtsministerin Edtstadler auf Medienberichte in Zusammenhang mit rechtsextremen Inhalten auf TikTok.

Im Bundeskanzleramt wird derzeit intensiv an einer gesetzlichen Regelung gearbeitet, um die großen Internetplattformen bei Hass und Hetze im Netz künftig stärker in die Pflicht zu nehmen. "Internetplattformen – seien sie aus den USA, China oder Europa – haben eine klare Verantwortung, aktiv gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorzugehen und sich an unsere Gesetze zu halten, wenn sie Nutzerinnen und Nutzer in Österreich haben. Rechtswidrige Inhalte müssen unverzüglich gelöscht werden. Das passiert gegenwärtig nicht zufriedenstellend. Wir unterstützen deshalb Initiativen wie den Digital Services Act auf europäischer Ebene, werden aber in Österreich vorangehen und klare Regeln durchsetzen", betont Kanzleramtsministerin Edtstadler.

Rückfragehinweis:
Viktor Niedermayr
Presse & Kommunikation der Bundesministerin
Telefon: +43 1 53 115-0
E-Mail: viktor.niedermayr@bka.gv.at