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Europaministerin Edtstadler nach Konferenz der Frugalen und Finnland: Starke Partner in Krisenzeiten – und darüber hinaus

Heute fand in Wien die Konferenz der Frugalen, bestehend aus Österreich, Dänemark, Schweden, Niederlande, sowie Finnland statt. Während der niederländische Außenminister Stef Blok persönlich in Wien zu Gast war, nahmen die restlichen Vertreter der Frugalen und Finnland virtuell an der Konferenz teil.

Großes Thema zu Beginn war der Terroranschlag in Wien am Montag. Alle Teilnehmer der Konferenz bekundeten geschlossen ihre Solidarität mit Österreich in einem gemeinsamen Statement, in dem sie die grauenvolle Tat verurteilen und sich gegen jegliche Form des Extremismus aussprachen.

Die Gastgeberin, Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler, die das Treffen anregte und organisierte, zeigt sich im Anschluss daran erfreut über die Ergebnisse und zieht ein positives Resümee: "Beim heutigen Austausch haben wir darüber gesprochen, wo wir – abseits des Mehrjährigen Finanzrahmens – als Allianz der Frugalen sowie Finnland künftig weitere Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sehen. Es ist uns gelungen, gleich mehrere wichtige Themenbereiche für eine intensivere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zu definieren."

Neben der Migration nennt Edtstadler die Themenbereiche Rechtstaatlichkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Transparenz und Klimaschutz. Auch beim Umgang mit COVID-19 und den negativen Auswirkungen des Virus sieht die Europaministerin die Notwendigkeit, sich noch besser abzustimmen und einheitlich vorzugehen: "Das betrifft vor allem die Frage, wie wir die Gesundheit der Menschen schützen und gleichzeitig ein grenzüberschreitendes Wirtschaftsleben auch in schwierigen Zeiten ermöglichen können."

Abschließend bedankt sich die Europaministerin: "In den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen hat sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit der sogenannten frugalen Länder und Finnland sehr erfolgreich ist. Besonders für kleinere Länder wie Österreich ist es wichtig, starke und verlässliche Partner in der Europäischen Union zu haben, um gemeinsame Positionen durchsetzen zu können. Ich danke meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland, dass sie allesamt an der Konferenz teilgenommen und auch ihre Solidarität mit Österreich im Kampf gegen den Terror bekräftigt haben. Der heutige Austausch war nicht nur inhaltlich ein großer Erfolg, sondern auch ein positives Signal der gegenseitigen Wertschätzung und des Zusammenhalts innerhalb Europas. Gerade in besonders schweren Zeiten ist das von enorm hohem Wert und zeigt wie zukunftsfähig die Zusammenarbeit dieser 5 Länder ist."

Danish minister for Foreign Affairs, Jeppe Kofod, says: "Denmark stands by Austria and I offer our strong support in relation to the horrible terrorist attack in Vienna. We must stand together for freedom and justice. Today's meeting was a good opportunity to discuss topics of great importance to our countries and to Europe: climate change, Rule of Law and lessons learned in our efforts to effectively tackle COVID-19."

Dutch Minister of Foreign Affairs, Stef Blok, says: "Europe can only become stronger if we continue to make our economies stronger, make our economies climate resilient and to stand firm for Rule of Law and basic values of the union."

Finnish Minister of European Affairs, Tytti Tuppurainen, says: "The news of a preliminary agreement reached today with the European Parliament on the Rule of Law Mechanism is a positive one. We will carefully go through the negotiation results. For us it is utmost important to ensure a strong and meaningful mechanism.”

Hans Dahlgren, Swedish Minister for EU Affairs, says: "Our cooperation has proved fruitful and I'm glad we will continue working together on a range of issues. Together we have highlighted the need for a strong and effective mechanism on Rule of Law in the MFF/NGEU, and we will keep promoting our fundamental values."