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Europaministerin Edtstadler: Engere Zusammenarbeit in Europa gegen Terror und COVID-19

Videokonferenz zwischen Außen- und Europaministern von Österreich, Slowakei und Tschechien

"Der enge Austausch mit unseren Nachbarländern hat sich schon seit Beginn der Coronakrise als wichtiges und wirkungsvolles Instrument im Kampf gegen die Pandemie und ihre Folgen erwiesen. Wir konnten Wissen und Erkenntnisse weitergeben, wie jetzt aktuell die Erfahrungen in der Slowakei mit Massentestungen", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler heute, Montag, in ihrem Pressestatement nach dem virtuellen Treffen der Slavkov-3 Europaminister. In der Videokonferenz mit dem tschechischen Außenminister Tomàš Petríček und seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Korčok seien die Zusammenarbeit in der Coronakrise sowie der gemeinsame Kampf gegen Terrorismus im Zentrum gestanden. "Wir haben uns zudem über Fragen der Migrationspolitik, der Rechtsstaatlichkeit, über den Mehrjährigen EU-Finanzrahmen sowie die Konferenz zur Zukunft Europas ausgetauscht", berichtete Edtstadler.

Müssen Kollaps unserer Gesundheitssysteme verhindern

"Die Priorität in der Coronakrise ist in allen unseren Ländern, dass wir einen Kollaps unserer Gesundheitssysteme verhindern", so die österreichische Europaministerin. In der heutigen Aussprache sei man sich darin einig gewesen, dass auf EU-Ebene eine stärkere Koordinierung notwendig sei, um im Kampf gegen die Pandemie erfolgreich zu sein und die Folgewirkungen für die Bevölkerung möglichst gering zu halten. Auch die Minister Petríček und Korčok forderten in ihren Stellungnahmen eine bessere Abstimmung in der Europäischen Union, besonders in Fragen von gemeinschaftlichem Interesse wie der Reisefreiheit. Der slowakische Außenminister bedankte sich bei Österreich für die Unterstützung in der Durchführung der jüngsten COVID-Massentests in seinem Land.

Terrorattacke von Wien war Angriff auf europäische Werte

Für die Solidarität nach der Terrorattacke am 2. November in Wien sprach Edtstadler ihren beiden Amtskollegen den Dank Österreichs aus. "Wir sind einer Meinung, dass es sich hierbei um kein Problem eines einzelnen Landes, sondern um ein europäisches Problem handelt. Es war ein Angriff auf unsere europäischen Werte", so die Ministerin. Die jüngsten Terrorattacken in der EU müssten nun Anlass sein, um gemeinsam besser gegen Terrorismus vorzugehen. Diese Kooperation müsse von einem besseren Schutz der Außengrenzen, dem Kampf gegen Extremismus im Internet bis hin zu einer engeren Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich reichen. Diese Forderung wurde von Petríček und Korčok in ihren Statements ebenfalls unterstützt. "Wir wollen Schulter an Schulter gegen Terrorismus vorgehen", so Edtstadler abschließend.

(Dieses Video auf Youtube ansehen.)

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.