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Europaministerin Edtstadler: Engere Abstimmung in der EU zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Arbeitsgespräch mit dem spanischen Staatssekretär für die Europäische Union

"Die Bekämpfung von COVID-19 hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, sich über Erfahrungen in anderen Ländern auszutauschen, sich in Europa eng abzustimmen und besser zu koordinieren. Wir haben in Europa alle die Notwendigkeit, die Infektionszahlen zu reduzieren und das Vertrauen der Menschen in die dafür erforderlichen Maßnahmen zu stärken", sagte Europaministerin Karoline Edtstadler nach einem Arbeitsgespräch mit dem spanischen Staatssekretär für die Europäische Union, Juan González-Barba Pera, im Bundeskanzleramt. In der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an die Unterredung betonten beide Seiten, wie wichtig ein regelmäßiger, intensiver Dialog über die aktuellen Herausforderungen in Europa sei.

Auf EU-Ebene habe man bereits damit begonnen, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Umgang mit der Corona-Pandemie auszubauen, so Edtstadler. Aber auch der enge bilaterale Kontakt sei notwendig, um Lösungen für regionale Herausforderungen zu finden. So sei es ihr gestern im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in München gelungen, dass die Grenzen zwischen Bayern und Österreich für den sogenannten kleinen Grenzverkehr offenbleiben. "Wir wollen die Hürden für die davon betroffenen Menschen möglichst gering halten, bei gleichzeitig größtmöglicher Sicherheit für die Gesundheit", betonte die Ministerin.

Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union

Ein weiteres zentrales Thema des heutigen Arbeitsgesprächs mit Staatssekretär Juan González-Barba Pera sei die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union gewesen. "Wir haben in Spanien einen wichtigen Verbündeten für den Start dieser Konferenz, die in einem offenen Diskussionsformat durchgeführt werden soll." Auch wenn dieser Prozess aufgrund von COVID-19 gebremst worden sei, "so wollen wir nun dennoch weiter voranschreiten". Bei allen gemeinsamen Herausforderungen – wie beispielsweise der Migrationspolitik oder dem Brexit – sei das Ziel, "dass wir als Europäische Union den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsame Lösungen anbieten können". Die EU habe schon bisher bewiesen, dass auch bei sehr unterschiedlichen Standpunkten ein für alle zufriedenstellendes Ergebnis erreicht werden könne. Als Beispiel verwies die Europaministerin auf die Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der Union: "Durch eine gute Diskussionskultur, das Suchen von Verbündeten und das Einbeziehen aller Meinungen ist es auch hier gelungen, gemeinschaftliche Lösungen zu finden." Das betreffe auch den Konnex zwischen dem Finanzrahmen und der Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit. "Uns geht es darum, dass nicht nur Beitrittskandidaten überprüft werden, sondern auch die EU-Mitgliedstaaten selbst auf dem Pfad der Rechtsstaatlichkeit bleiben", so Edtstadler.

(Dieses Video auf Youtube ansehen.)

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.