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Edtstadler/Zadić: "Hass im Netz vergiftet die Gesellschaft!"

Expert*innengruppen tagten in Bundeskanzleramt und Justizministerium

Soziale Medien sind aus dem privaten wie auch beruflichen Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Neben den Vorteilen wie Meinungsvielfalt oder der Möglichkeit, rasch zu Informationen zu kommen, werden allerdings auch Hass und Hetze verbreitet, denen Betroffene oftmals machtlos gegenüberstehen. Die österreichische Bundesregierung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, diese Entwicklungen mit aller Kraft zu bekämpfen. Justizministerin Alma Zadić und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler erarbeiten nun wirkungsvolle Maßnahmen gegen Gewalt und Hass im Netz. Dazu fanden letzten Freitag und gestern, Montag, Gespräche mit Expertinnen und Experten im Bundeskanzleramt und Justizministerium statt.

"Um effektiv und nachhaltig gegen Hass im Netz vorgehen zu können, müssen wir Plattformen künftig streng in die Pflicht nehmen. Hier ist eine Regulierung auf europäischer Ebene notwendig, für die wir uns mit aller Kraft einsetzen. Auf nationaler Ebene sollen Plattformen allerdings schon früher in die Pflicht genommen werden. Wichtig ist, dass es klar definierte Verantwortliche bei den Plattformen gibt, an die sich Betroffene und Behörden wenden können etwa, wenn rechtswidrige Inhalte gelöscht werden sollen. Denn Hass im Netz vergiftet die Gesellschaft und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben“, so Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler.

"Hass im Netz ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das jetzt ein starkes Engagement der Bundesregierung dagegen braucht. Wir schnüren ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz und zur Stärkung der Rechte von Betroffenen. Wichtig dabei ist, das Straf- und Medienrecht zu verbessern, um Opfer zu ihrem Recht zu verhelfen und damit Gerechtigkeit zu schaffen", so Justizministerin Alma Zadić abschließend.

Bundeskanzleramt
Mag.(FH) Eberhard Blumenthal
Pressesprecher der Bundesministerin
Telefon: +43 1 53 115-0
E-mail: eberhard.blumenthal@bka.gv.at

Bundesministerium für Justiz 
Dr. Julian Ausserhofer 
Pressesprecher der Bundesministerin 
Telefon: +43 676 3533 848 
E-mail: julian.ausserhofer@bmj.gv.at 
www.bmj.gv.at