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Edtstadler: "Erwarte mir im März Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien"

Vize-Premier Osmani wünscht EU-Beitritt Nordmazedoniens / Bedankt sich bei Kurz und Edtstadler für Unterstützung

Anlässlich eines Arbeitsgesprächs mit dem Vize-Premierminister von Nordmazedonien, Bujar Osmani, bekräftigt Europaministerin Karoline Edtstadler ihre Forderung nach einem raschen Beginn der Beitrittsverhandlungen und sicherte ihre volle Unterstützung zu: "Nordmazedonien ist für Österreich ein wichtiger Partner, der sich in den letzten Jahren Schritt für Schritt an die Europäische Union angenähert hat. Zudem hat Nordmazedonien mit der Lösung des Namensstreits mit Griechenland eine bemerkenswerte Leistung erbracht und damit einen großen Beitrag zur Stabilität am Balkan geleistet."

Sie bekräftigt, dass die Europäische Union diese Bemühungen anerkennt und setzt sich dafür ein, dass die Beitrittsverhandlungen tatsächlich im März eröffnet werden, so die Bundesministerin weiter. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Reform zur EU-Beitrittsmethodik sei bereits beim letzten Rat Allgemeine Angelegenheiten auf breite Zustimmung gestoßen und müsse jetzt zügig vorangetrieben werden: "Der neue Vorschlag von EU-Kommissar Oliver Varhelyi ist vielversprechend und stößt auch bei skeptischen Mitgliedstaaten wie Frankreich und den Niederlanden auf Zufriedenheit. Wir erwarten uns durch diesen Vorschlag eine bessere Steuerung und einen dynamischeren Beitrittsprozess. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Details rasch klären und in die Umsetzung kommen können."

Zudem betont Edtstadler, dass die Europäische Union ihre Glaubwürdigkeit am Westbalkan nicht verspielen dürfe: "Wir müssen den Staaten des Westbalkans eine Zukunftsperspektive geben und auch aufgrund der geopolitischen Situation eng mit ihnen zusammenarbeiten."

Vizepremier Bujar Osmani bedankte sich für die Unterstützung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Europaministerin Karoline Edtstadler: "Österreich gehört zu den engsten Partnern des Westbalkans und hat großes Verständnis für die Region. Zudem ist uns Österreich in zahlreichen bilateralen Projekten in den Bereichen Umweltschutz, Energie und Beschäftigungspolitik zur Seite gestanden. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in Zukunft eng zusammenarbeiten werden."

Osmani bekräftigt erneut den Wunsch Nordmazedoniens, Mitglied der EU zu werden: "Nordmazedonien ist ein Teil Europas und liegt – umgeben von EU-Mitgliedstaaten – im Herzen des Kontinents." Er sei der Meinung, der Beitritt Nordmazedoniens würde weniger eine Erweiterung der Europäischen Union bedeuten, sondern eine Vervollständigung.

Abschließend betonen Edtstadler und Osmani, dass die Europäische Union großes Interesse an einem stabilen, sicheren und wirtschaftlich erfolgreichen Balkan haben müsse und beide Seiten von einer engen Kooperation profitieren würden.

Rückfragehinweis:
Eberhard Blumenthal
Pressesprecher der Bundesministerin
Telefon: +43 1 53 115-0
E-Mail: eberhard.blumenthal@bka.gv.at