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Bundesministerin Edtstadler: Smarter Föderalismus ist Stärke Österreichs

Auftakt der Bund-Länder-Konferenz – Kompetenzen bereinigen und Verfahren vereinfachen

"Wir haben heute die Bund-Länder-Konferenz gestartet, um uns darüber auszutauschen, wie wir besser und intensiver zusammenarbeiten und die Interessen der Länder besser diskutieren und einbeziehen können. Dabei soll es darum gehen, Kompetenzen zu bereinigen und Verfahren zu vereinfachen, um näher zu den Bürgerinnen und Bürgern zu kommen", sagte Bundesministerin Karoline Edtstadler nach dem Auftakt der Bund-Länder-Konferenz mit den Landeshauptleuten Hans Peter Doskozil, Michael Ludwig, Günther Platter und Thomas Stelzer im Bundeskanzleramt.

Subsidiarität wird in Österreich vorgelebt

Karoline Edtstadler verwies darauf, dass auch aktuelle Themen immer wieder im Mittelpunkt der ab nun des Öfteren stattfindenden Treffen stehen sollen: "Wir wollen gemeinsam herausfinden, wo der Föderalismus das richtige Instrument ist, um den Dingen in der Krise zu begegnen. Denn die Länder, Städte und Gemeinden kennen die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger am besten." Ziel sei es auch festzuhalten, welche Empfehlungen es für die Bundesregierung gebe und was sich die Länder wünschen. Auf diese Weise wolle man einen smarteren Föderalismus auf die Beine stellen. "Mein Zugang ist: Föderalismus hat sich in der Krise bewährt und ist etwas, das auf europäischer Ebene noch besser kommuniziert werden muss. In Österreich wird Subsidiarität bereits über alle Bundesländer hinweg vorgelebt. Ich hoffe in Zukunft auf einen noch engeren und vertrauensvolleren Austausch in diesem Rahmen", so Edtstadler, die den Landeshauptleuten, Landesamtsdirektoren sowie Expertinnen und Experten in den Ministerien für die gute Zusammenarbeit dankte.

Bilder von dieser Veranstaltung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.