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Bundesministerin Edtstadler: Gemeinsam gegen Antisemitismus in Europa kämpfen

Besuch mit EU-Kommissionsvizepräsident Schinas bei der Israelitischen Kultusgemeinde Wien

"Der Kampf gegen Antisemitismus ist für mich ein Herzensthema, denn leider ist Antisemitismus immer noch mitten in unserer Gesellschaft zu finden. Das gilt nicht nur für Österreich, sondern ganz Europa", sagte Bundesministerin Karoline Edtstadler anlässlich ihres Besuchs bei der Israelitischen Kultusgemeinde Wien. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, besuchte sie den Wiener Stadttempel. Edtstadler ist als Ministerin im Kanzleramt neben den Bereichen EU und Verfassung auch für den Kampf gegen Antisemitismus zuständig. Schinas ist als EU-Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils verantwortlich, wozu die Bereiche Migration, Gleichheit und Diversität zählen.

"Wenn jüdische Gemeinden in Europa unter Druck sind, ist Europa unter Druck", betonte die Ministerin in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Margaritis Schinas und dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch. Daher habe sich die österreichische Bundesregierung in ihrem Regierungsprogramm auch ganz klar zum Kampf gegen Antisemitismus bekannt. Zudem sei unter dem österreichischen EU-Ratsvorsitz im Jahr 2018 eine Erklärung des Rates zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen in Europa verabschiedet worden. Die Europäische Kommission habe zur Umsetzung dieser Erklärung eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Damit würden die Mitgliedstaaten in der Durchführung von Maßnahmen unterstützt, die von der Erhöhung der Sicherheit bis hin zu Bildungsinitiativen reichen. "In Österreich arbeiten wir gleichzeitig an einer innerstaatlichen Strategie unter Federführung des Bundeskanzleramtes, an der sich das Bildungsministerium, das Außen- und Innenministerium sowie das Justizministerium beteiligen", so Edtstadler.

Die Europaministerin betonte, dass Österreich bei der Bekämpfung von Antisemitismus eine Vorbildfunktion für Europa zukomme: "Unser Land kann ein Vorbild für eine gute Kooperation zwischen der Polizei und den jüdischen Gemeinden sein." Sie werde dieses Projekt vorantreiben und österreichische Best-Practice-Modelle nach Europa tragen.

"Mir ist es auch ganz wichtig, einen engen Kontakt zur Israelitischen Kultusgemeinde zu pflegen", so Edtstadler, die schon in ihrer Funktion als Staatssekretärin für die Bundesanstalt KZ-Gedenkstätte Mauthausen verantwortlich war. Es sei ihr ein großes Anliegen, dass allen Schülerinnen und Schülern in Österreich die Möglichkeit geboten wird, die Gedenkstätte Mauthausen zu besuchen. "Die Auseinandersetzung mit Berichten von Zeitzeugen sowie Orte des Erinnerns an den Holocaust sind für unsere Gesellschaft unverzichtbar, um aus der Geschichte zu lernen und das Geschehene niemals zu vergessen", unterstrich die Ministerin abschließend.