Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Landeshauptleutekonferenz in Linz
"Ich freue mich, an diesem besonderen Tag Gast bei der Landeshauptleutekonferenz sein zu dürfen. Wir feiern heute 65 Jahre Staatsvertrag. 10 Jahre zuvor, vor 75 Jahren, haben die Bundesländer eine ganz wichtige Rolle bei der Wiedererrichtung unserer Republik gespielt. Seither hat Österreich eine sehr positive Entwicklung genommen, ist eine stabile Demokratie geworden und ist ein wirtschaftlich starkes Land im Herzen der vereinten Europäischen Union", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einem Pressestatement nach der Konferenz der Landeshauptleute in Linz.
"Im Namen der Bundesregierung möchte ich mich für die Zusammenarbeit mit den Bundesländern bedanken, insbesondere auch in dieser schwierigen Phase der Coronakrise", so Sebastian Kurz weiter. Heute sei durch die Wiedereröffnung der Gastronomie ein guter Tag. An den Schulen würden zudem letzte Vorbereitungen für die Rückkehr am Montag getroffen. Österreich mache dadurch mehr und mehr Schritte in Richtung Normalität, überall mit den notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und einem möglichst hohen Maß an Eigenverantwortung. Der Kanzler bedankte sich zudem bei den Landeshauptleuten für die Zusammenarbeit, "als es darum gegangen ist, die Ansteckungszahlen in Österreich massiv zu drücken. Das ist auch im internationalen Vergleich wirklich beispiellos gut gelungen. Wir können mit den Zahlen sehr zufrieden sein. Trotzdem müssen wir jetzt darauf achten, dass dies auch in der Phase des Wiederhochfahrens so bleibt."
Gespräche zu Finanzierungsfragen, Grenzöffnung und Kunst- und Kultur
Sebastian Kurz informierte zudem über 3 zentrale Punkte, die während der Sitzung der Landeshauptleute besprochen wurden. "Bei der Finanzierung haben sich Bund und Länder darauf verständigt, wie die Kosten der Coronakrise getragen werden, die während der Zeit der Intensivphase angefallen sind", so Sebastian Kurz. Das betreffe etwa die Kosten für das Servicetelefon 1450, aber auch für verschiedene Anschaffungen wie Schutzausrüstungen.
Auch über das Thema der Grenzsituation habe man sich intensiv unterhalten. "Als Binnenland, als exportorientiertes und touristisches Land sind wir froh, dass wir mit unseren Nachbarn gute Einigungen gefunden haben beziehungsweise gerade dabei sind, Einigungen zu finden. Wir wollen zu all unseren Nachbarn die Grenzen wieder öffnen, sofern es die Sicherheitssituation zulässt. Wir haben mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz bereits deutliche Erleichterungen ab heute vereinbart, und eine vollkommene Öffnung der Grenzen ab 15. Juni", betonte Bundeskanzler Kurz. Auch mit den östlichen Nachbarstaaten und mit Slowenien sei man in Gesprächen. Bei Italien müsse man noch zuwarten, da dort die Ansteckungszahlen immer noch sehr hoch seien.
Der dritte Bereich, über den man sich ausgetauscht habe, sei der Kunst- und Kulturbereich gewesen. "Österreich ist eine Kunst- und Kulturnation. Die Künstlerinnen und Künstler sind besonders stark betroffen und hier braucht es neben finanzieller Unterstützung natürlich auch die Möglichkeit, wieder aufzutreten. Der Vizekanzler hat heute einen Fahrplan präsentiert, wie dieses Wiederhochfahren stattfinden kann", so Bundeskanzler Kurz abschließend.
Republik Österreich wieder stark machen
Der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, bedankte sich bei Bundeskanzler Kurz für die zahlreichen Kontakte während der Krise: Es sei wichtig, die nötigen Maßnahmen gemeinsam zu besprechen und für deren Umsetzung zu sorgen. Nun müsse man alles tun, um eine zweite Infektionsphase zu verhindern: "Es muss unter den neuen Bedingungen gemeinsam gelingen, unsere Republik wieder stark zu machen. Dazu gehört auch, das Kulturgeschehen in Österreich wieder zu ermöglichen. Kultur ist das Markenzeichen, das Österreich auf der internationalen Bühne erfolgreich macht. Wir brauchen das kulturelle Geschehen und dazu gehört die Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler." Stelzer hielt abschließend fest: "Wenn wir diesen kooperativen, modernen Bundesstaat, den Föderalismus, den wir jetzt so spürbar und erfolgreich erlebt haben, weitergestalten, dann wird es sicher gelingen, dass wir Österreich gesund halten, aber auch wieder stark machen."
Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.