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Bundeskanzler Kurz: Zeit, dass Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtung ernst nehmen

Internationaler Tag für die vollständige Abschaffung nuklearer Waffen

In einer gemeinsamen Stellungnahme mit Außenminister Alexander Schallenberg zum Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung nuklearer Waffen am 26. September betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass Atomwaffen keine Sicherheit, sondern Tod und Leiden bringen würden. Die Folgen der 75 Jahre zurückliegenden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki sowie die rund 2.000 Atomwaffentests mit generationenübergreifenden Schäden für Mensch und Natur dürften nie vergessen werden.

Kritik übte der österreichische Regierungschef daran, dass nukleare Abrüstung gemäß dem Atomwaffensperrvertrag noch immer nicht umgesetzt werde. Es sei höchste Zeit, "dass die Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtung ernst nehmen und ihre Zusagen umsetzen. Stattdessen werden teure Modernisierungs- und Aufrüstungsprogramme der Arsenale vorangetrieben."

Als "wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Furcht vor Atomwaffen" bezeichnete Sebastian Kurz den "von Österreich maßgeblich mitinitiierten Atomwaffenverbotsvertrag aus 2017". Für das Inkrafttreten würden noch 5 Ratifikationen auf die erforderlichen 50 fehlen. "Österreich bemüht sich um weitere Abrüstungsschritte. Eine Verlängerung des New START-Abkommens und ein weiterer Abbau der Arsenale sind essenziell", erläuterten Außenminister Schallenberg und Bundeskanzler Kurz.