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Bundeskanzler Kurz: Standort stärken und Arbeitsplätze sichern

Steuerentlastung – Entlastung der Wirtschaft – Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Regionalisierung

"Die Zahl der Neuinfektionen ist mit einem Wert von unter 50 weiterhin niedrig. Das ist in Europa und weltweit ein Spitzenwert. Wir dürfen uns darauf aber nicht ausruhen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler. Genauso erfolgreich wolle man bei einem wirtschaftlichen Comeback von Österreich sein. "Unser Ziel ist es, den Standort zu alter Stärke zurückzuführen und so viele Menschen wie möglich in volle Beschäftigung zu bringen. Das ist eine klare Priorität unserer Bundesregierung", betonte der österreichische Regierungschef.

Arbeitsplätze schaffen und Wirtschaft entlasten

Bezüglich Steuerreform und Ökologisierung der Wirtschaft habe sich die Bundesregierung auf 3 Ziele verständigt: "Die Steuerentlastung für arbeitende Menschen soll rasch kommen, damit ihnen mehr überbleibt", so Sebastian Kurz. Das beziehe sich auch auf jene Menschen, die in der Krise sichtbar geworden seien, "weil sie unser System am Laufen gehalten haben". Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Entlastung der Wirtschaft, "damit Arbeitsplätze gehalten oder wieder geschaffen werden können: Es braucht Entlastungsmaßnahmen für den Standort, damit Unternehmen betriebswirtschaftlich funktionieren sowie Arbeitsplätze retten und schaffen können". Und schließlich solle es Investitionen in den Klimaschutz, die Digitalisierung und Regionalisierung als ankurbelnde Effekte in einer wirtschaftlich herausfordernden Zeit geben.

Die Bundesregierung werde in den nächsten 10 Tagen Gespräche mit der Sozialpartnerschaft, den Wirtschaftsforschern, Landeshauptleuten, Gemeinden- und Städtevertretern, der Opposition sowie mit Leitbetrieben und großen Arbeitgebern führen. Dabei werde man die Detailmaßnahmen zu den definierten Zielen ausarbeiten. "Wir wollen in den nächsten Wochen konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen, um den Standort zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", bekräftigte der Bundeskanzler abschließend.

Comeback Österreichs

Auch Vizekanzler Werner Kogler zeigte sich angesichts der erfreulichen gesundheitlichen Entwicklung zufrieden: "Es ist gut, dass wir schon so weit sind, Pläne vorzustellen und diese Schritte auch einleiten zu können. Das ist ein Auftakt zum Comeback Österreichs und für den Wiederaufbau." Der Wirtschaftsstandort und die Beschäftigtenpolitik seien hierbei zentral. Man habe dafür verschiedene Maßnahmen in Arbeit. Im Mittelpunkt stehe dabei die Entlastung der Menschen und der Wirtschaft, mit dem Ziel, Beschäftigung zu kreieren sowie Investitionen zu ermöglichen.

"Die Entlastung der Menschen ist die Einhaltung eines Versprechens, aber auch eine beschäftigungspolitische Maßnahme. Wenn wir die untersten Einkommen tendenziell und proportional stärker entlasten, dann wird das den Effekt haben, dass die Wirtschaft aufgrund des Konsumverhaltens stärker angekurbelt wird", so Kogler. Die Entlastung der Unternehmen, die in Österreich Steuern zahlen, solle dazu beitragen, dass deren wirtschaftliche Zukunft unterstützt werde. Dabei sollen zudem direkte Investitionen der öffentlichen Hand und andere Anreize helfen. Dazu gebe es mehrere Schwerpunkte: "Das betrifft etwa die Regionalisierung. Die Krise hat uns gezeigt, dass die Globalisierung zu Abhängigkeiten führt. Wenn wir einige Produktionen in Europa halten, zurückholen und neu aufbauen wollen, dann wird es gut sein, wenn Österreich vorne dabei ist", sagte der Vizekanzler. Das betreffe etwa Gesundheits- und Medizingüter oder die Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit. Österreich habe in diesen Bereichen sehr viel Know-how und verfüge über eine hervorragend aufgestellte Landwirtschaft.

Auch Investitionen in den Klima- und Umweltschutz sollen dazu beitragen, den österreichischen Standort zu stärken. "Investitionen in den Klima- und Umweltschutz schaffen Arbeitsplätze etwa in den Bereichen Elektromobilität, im öffentlichen Verkehr oder in der thermischen Gebäudesanierung", nannte Kogler einige Beispiele.

Abschließend betonte der Vizekanzler, dass man "alles für das Wiederhochfahren tun" werde. "Alles, was jetzt an Liquidität ausbezahlt wird, hilft der Wirtschaft insgesamt. Wenn wir dem Einzelnen helfen, helfen wir also dem Ganzen und das wollen wir fortsetzten."

Bilder von dieser Pressekonferenz sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.