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Bundeskanzler Kurz: Opernballabsage ist der Regierung nicht leichtgefallen

Maßnahmen gegen Corona-Krise – Wintertourismus unterstützen, Aufstockung von Investitionsprämie und Familienhärtefonds

"Die Entscheidung, den Opernball zu streichen ist uns nicht leichtgefallen. Aber die Tatsache, dass gerade Feste und Feiern ein Ort der Ansteckung sind, veranlassen uns zur Absage", hielten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler in einer gemeinsamen Stellungnahme fest. Das Bundestheaterorganisationsgesetz sieht grundsätzlich die Abhaltung des Opernballs als Teil des kulturpolitischen Auftrags vor. Angesichts der herrschenden epidemiologischen Rahmenbedingungen wurde die Absage im heutigen Ministerrat von der Bundesregierung einstimmig beschlossen. "Der Opernball ist für Wien und Österreich als Kulturnation ein großes Aushängeschild, die Vorbereitungen für einen derartigen Ball dauern aber Monate. In Anbetracht der derzeitigen Corona-Situation wäre es verantwortungslos, den Ball in der gewohnten Art und Weise abzuhalten", erläuterte Sebastian Kurz.

Regulärer Spielbetrieb der Kultureinrichtungen nicht betroffen

Der reguläre Spielbetrieb der Staatsoper und anderer Kunst- und Kultureinrichtungen sei von dieser Absage aber nicht betroffen. Vizekanzler Kogler betonte, dass die Staatsoper und alle anderen Kulturinstitutionen in den vergangenen Wochen "enorme Energie in ihre Sicherheitskonzepte gesteckt" hätten. "Wir konzentrieren all unsere Bemühungen darauf, sie zu unterstützen und den Kulturbetrieb so gut wie möglich aufrechtzuerhalten", so Kogler.

Investitionsprämie stärkt den heimischen Wirtschaftsstandort

"13.000 Anträge und 11,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen zeigen klar, dass die Investitionsprämie ein großer Erfolg ist. Die Unternehmen nehmen sie sehr stark an. Das ist wichtig für den Wirtschaftsstandort. Das ist aber auch wichtig für die Arbeitsplätze in den Unternehmen, denn diese Investitionen geben konjunkturelle Impulse. Das zeigt auch, dass die österreichischen Unternehmen trotz dieser weltweit größten Wirtschaftskrise die Kraft haben, Investitionen zu tätigen und sich aus der Krise herauszuinvestieren", sagte Bundesministerin Margarete Schramböck heute vor dem Ministerrat.

Die besonderen Schwerpunkte, die mit den Investitionen im Bereich der Digitalisierung und der Nachhaltigkeit gesetzt wurden, würden jetzt zu greifen beginnen. Die Unternehmen würden damit moderner, zukunftsfitter und resilienter gemacht, denn eine "Volkswirtschaft ist umso widerstandsfähiger gegen Krisen, je digitaler sie ist. Die Unternehmen, die digitale Leader sind, sind doppelt so erfolgreich wie Unternehmen, die Nachzügler sind", so die Wirtschaftsministerin, die darauf verwies, dass die Digitalisierung jährlich etwa 20.000 Arbeitsplätze in Österreich schaffe. Dieser Prozess werde auch durch diese Investitionen begünstigt. Weil die bisher zur Verfügung gestellten Mittel sehr rasch ausgeschöpft waren, soll eine zusätzliche Milliarde Euro an Fördergeldern beschlossen werden.

Vorverlegung der Sperrstunde im Sinne des Wintertourismus

Im Hinblick auf die Vorverlegung der Sperrstunde in Tirol, Vorarlberg und Salzburg auf 22:00 Uhr hofft die Bundesministerin auf eine Trendumkehr bei den Coronavirus-Infektionen. Die Vorverlegung sei nötig, weil die Infektionszahlen so dramatisch angestiegen seien. Diese Maßnahmen würden insbesondere aufgrund der Abhängigkeit der westlichen Bundesländer vom Wintertourismus gesetzt. "Wir müssen jetzt die Maßnahmen so setzen, dass der Wintertourismus nicht gefährdet wird. In der gegenwärtigen Zwischensaison sind diese Maßnahmen leichter zu verkraften, als wenn dann der Wintertourismus ausfallen würde", so Schramböck, die einen Appell an die Bevölkerung richtete, weiter achtsam zu sein. "Sie haben es selbst in der Hand, ihren Arbeitsplatz zu schützen. Denn wenn die Betriebe zusperren müssen, dann sind viele Arbeitsplätze gefährdet. Wenn wir es schaffen, die Infektionszahlen zurückdrängen, dann ist das der Schlüssel für einen möglichst sicheren Wintertourismus", so die Bundesministerin.

Menschen unterstützen, um bestmöglich durch die Krise zu kommen

Bundesministerin Christine Aschbacher berichtete von 3 wichtigen Maßnahmen, mit denen die Menschen in Österreich dabei unterstützt werden sollen, bestmöglich durch die Krise zu kommen. Diese umfassen insbesondere die Verlängerung der Notstandshilfeaufstockung auf das Arbeitslosengeld sowie die Aufstockung des Familienhärtefonds um zusätzliche 40 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro. Die dritte Maßnahme sieht die Anhebung der Zuverdienstgrenze von erwerbstätigen Jugendlichen und Studierenden von 10.000 auf 15.000 Euro vor.

Diese Maßnahmen würden konkret jenen Personen zugutekommen, die einer besonderen Unterstützung bedürfen. "Gleichzeitig geht es uns darum, dass wir die Menschen wieder in Beschäftigung bringen. Zusammen mit der Investitionsprämie und vielen anderen Maßnahmen sorgen wir dafür, dass die Menschen wieder arbeiten und von dieser Arbeit auch leben können", so Arbeits- und Familienministerin Aschbacher abschließend.