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Bundeskanzler Kurz: Ganz Europa mitten in der zweiten Welle

Erfahrungsaustausch und bessere Zusammenarbeit – EU-Grenzschließungen vermeiden

Die Staats- und Regierungsspitzen der Europäischen Union haben am Donnerstag per Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Dabei standen ein Austausch von Erfahrungen mit nationalen Maßnahmen gegen die Pandemie, etwa bei Test-Strategien oder Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, sowie die Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit auf EU-Ebene im Fokus.

"Europa befindet sich derzeit mitten in der zweiten Welle und sämtliche Mitgliedstaaten sind mit gleichen Herausforderungen und Lockdowns oder lockdown-ähnlichen Zuständen konfrontiert", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Insofern sei der Videogipfel eine gute Möglichkeit, in Austausch zu treten und auszuloten, "welche Maßnahmen wo wirksam waren, um bestmöglich abgestimmt vorzugehen", erklärte der österreichische Regierungschef. Ziel des Europäischen Rates sei "eine enge Koordinierung in der EU" was die COVID-Maßnahmen, das grenzüberschreitende Reisen sowie das "Freitesten" statt einer Quarantäne betreffe. Der Kanzler warnte vor allem vor der Schließung der Grenzen in der EU. "Die Grenzen in Europa müssen offenbleiben", alle Länder hätten eine ähnliche Situation.

"Mit unseren Nachbarn funktioniert die Koordination gut. Österreich ist vor allem mit dem deutschen Raum sehr eng verwoben, nicht nur was den Tourismus, sondern auch was den wirtschaftlichen Austausch betrifft", so Sebastian Kurz. Daher sei eine gute Abstimmung wichtig.

Auch der Stand bei der Entwicklung von Impfstoffen stand auf der Agenda des Videogipfels. Sebastian Kurz bedankte sich bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die in diesem Bereich bereits "eine beachtliche Vorarbeit" geleistet habe. "Wir sind ihr sehr dankbar für ihre Arbeit, das ist ein sehr professioneller Prozess." Es werde einen Fortschrittsbericht, aber auch einen Austausch über Impfstrategien geben. Wichtig sei europaweit der generelle Zugang zu Impfungen mit "Vorrang für besonders vulnerable Gruppen".

Abschließend betonte Bundeskanzler Kurz, dass "uns ein harter Herbst und Winter" bevorstehe. "Wir sind in ganz Europa mitten in der zweiten Welle, auch in Österreich sind die Zahlen extrem hoch." Es sei notwendig, dieses "massive Wachstum" zu stoppen, damit die Intensivmedizin nicht überlastet werde und Ärztinnen und Ärzte nicht "über Leben und Tod" entscheiden müssten.

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramts kostenfrei abrufbar.

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Nähere Informationen zur informellen Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates am 29. Oktober 2020